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Was braucht ein Patentanwalt um meine Idee in eine Patentanmeldung umzusetzen?
Was braucht ein Patentanwalt um meine Idee in eine Patentanmeldung umzusetzen?
| 19.03.2024 von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
Patente spielen eine entscheidende Rolle in der Welt des geistigen Eigentums, indem sie Erfindern Schutz und Anreize bieten, ihre Innovationen zu teilen, ohne befürchten zu müssen, dass andere ihre Ideen einfach kopieren. Die Erstellung …
Marken& Designs anmelden mit EU Förderung!
Marken& Designs anmelden mit EU Förderung!
| 08.02.2024 von Rechtsanwältin Sabine Schenk
Beantragen Sie Gutscheine und beauftragen Sie uns als spezialisierte Kanzlei für Ihren z. B. Marken- und Designschutz. Der KMU-Fonds „Ideas Powered for business“ ist ein Finanzhilfeprogramm, das kleinen und mittleren Unternehmen hilft, ihre …
Europäisches Patentamt ändert Fristenregelung
Europäisches Patentamt ändert Fristenregelung
| 13.03.2024 von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
Ein Hinweis für Patentanwälte: Das EPA wird die 10-Tage-Regel ab dem 1. November 2023 abschaffen. Das bedeutet, dass der Tag der Übermittlung auch als Tag des Eingangs gilt. Alle Fristen werden nach dem tatsächlichen Datum des Bescheids …
KMU Fonds: finanzielle Förderung für Patente und Marken
KMU Fonds: finanzielle Förderung für Patente und Marken
| 02.10.2023 von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
Der Schutz Ihres geistigen Eigentums ist im digitalen Zeitalter unabdingbar. Dank dieser legalen Möglichkeit können Sie vermeiden, dass Ihre einzigartigen Ideen, Produkte oder Dienstleistungen ohne Erlaubnis kopiert oder genutzt werden. Der …
Ich empfehle meinen Mandanten, einen Optout-Antrag zu stellen
Ich empfehle meinen Mandanten, einen Optout-Antrag zu stellen
| 11.04.2024 von Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. Klaus Castell Europ. Attorney
Europäisches Gericht für Patentsachen und Optout Mit einem einfachen Antrag beim Europäischen einheitlichen Patentgericht (UPC) können Sie vermeiden, dass Ihr Europäisches Patent vor nur einem Gericht gleich in mehreren Staaten angegriffen …
Die 10 wichtigsten Tips, wenn Sie eine Software- oder AI/ML-Erfindung patentieren wollen
Die 10 wichtigsten Tips, wenn Sie eine Software- oder AI/ML-Erfindung patentieren wollen
| 23.05.2023 von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
Wir leben in einer Ära der digitalen Transformation, in der sich die Innovation in einem noch nie dagewesenen Tempo beschleunigt. Angeführt von der ICT-Branche und den Technologien der Informatik, Telekommunikation, künstliche Intelligenz …
10 fundamentale IP-Empfehlungen: 8. Machen Sie sich mit IP-Finanzierung und Monetarisierung vertraut!
10 fundamentale IP-Empfehlungen: 8. Machen Sie sich mit IP-Finanzierung und Monetarisierung vertraut!
| 12.04.2023 von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
Meine bisherigen IP-Empfehlungen in dieser Serie: 1. Vermeiden Sie diesen existentiellen Fehler! 2. Kennen Sie Ihre Schutzmöglichkeiten! 3. Priorisieren Sie die frühe IP-Generierung! 4. Folgen Sie einer IP-Strategie! 5. Vergessen Sie den …
10 fundamentale IP-Empfehlungen: 7. Verstehen Sie die vielfältigen Varianten des Schutzes von technischen Erfindungen!
10 fundamentale IP-Empfehlungen: 7. Verstehen Sie die vielfältigen Varianten des Schutzes von technischen Erfindungen!
| 04.04.2023 von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
Meine bisherigen IP-Empfehlungen in dieser Serie: 1. Vermeiden Sie diesen existentiellen Fehler! 2. Kennen Sie Ihre Schutzmöglichkeiten! 3. Priorisieren Sie die frühe IP-Generierung! 4. Folgen Sie einer IP-Strategie! 5. Vergessen Sie den …
10 fundamentale IP-Empfehlungen: 6. Vergessen Sie das Gebrauchsmuster nicht!
10 fundamentale IP-Empfehlungen: 6. Vergessen Sie das Gebrauchsmuster nicht!
| 04.04.2023 von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
Meine bisherigen IP-Empfehlungen in dieser Serie: 1. Vermeiden Sie diesen existentiellen Fehler! 2. Kennen Sie Ihre Schutzmöglichkeiten! 3. Priorisieren Sie die frühe IP-Generierung! 4. Folgen Sie einer IP-Strategie! 5. Vergessen Sie den …
10 fundamentale IP-Empfehlungen: 4. Folgen Sie einer IP-Strategie!
10 fundamentale IP-Empfehlungen: 4. Folgen Sie einer IP-Strategie!
| 29.03.2023 von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
In einer sich ständig verändernden Geschäftswelt ist es für kleine und mittlere Unternehmen (KMUs) unerlässlich, wettbewerbsfähig zu bleiben und sich weiterzuentwickeln. Ein Baustein dazu ist die systematische Entwicklung und Nutzung von …
10 fundamentale IP-Empfehlungen: 3. Priorisieren Sie die frühe IP-Generierung!
10 fundamentale IP-Empfehlungen: 3. Priorisieren Sie die frühe IP-Generierung!
28.03.2023 von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
Ihr intellektuelles Eigentum (IP = Intellectual Property) spielt eine entscheidende Rolle für den Erfolg und das Wachstum Ihrer Unternehmung. Dies gilt besonders in der Start-Up Phase, aber auch für etablierte KMUs. Ein frühzeitiger …
10 fundamentale IP-Empfehlungen: 2. Kennen Sie Ihre Schutzmöglichkeiten!
10 fundamentale IP-Empfehlungen: 2. Kennen Sie Ihre Schutzmöglichkeiten!
| 26.03.2023 von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
Gewerbliches geistiges Eigentum lässt sich grom in zwei Kategorien einteilen und zwar in einerseits die diversen per Anmeldung/Registrierung zu erwerbenden Schutzrechte , etwa Patente, Marken, Designs, und andererseits die …
10 fundamentale IP-Empfehlungen: 1. Vermeiden Sie diesen existentiellen Fehler!
10 fundamentale IP-Empfehlungen: 1. Vermeiden Sie diesen existentiellen Fehler!
| 25.03.2023 von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
Im heutigen schnelllebigen und wettbewerbsintensiven Geschäftsumfeld ist der Schutz des geistigen Eigentums (IP) entscheidend für das Wachstum und den langfristigen Erfolg von Unternehmern, KMUs und Konzernen. Ein ausgewogenes und gut …
Was ist das europäische Einheitspatent und was bringt es meinem Unternehmen?
Was ist das europäische Einheitspatent und was bringt es meinem Unternehmen?
| 01.11.2022 von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
Das Einheitspatent bzw. das europäische Patent mit einheitlicher Wirkung startet voraussichtlich am 1. April 2023 und soll das bisherige europäische Patentsystem ergänzen und vereinfachen. Darüber hinaus können die Anmelder mit einer …
Erfinden in der Gruppe - gemeinsam erfinden?
Erfinden in der Gruppe - gemeinsam erfinden?
| 11.04.2024 von Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. Klaus Castell Europ. Attorney
Wie motiviere ich ein Team zum Erfinden? Wie überwinde ich dabei die zum Teil kontraproduktiven Regeln des Arbeitnehmererfindergesetzes? Vorlesung Der Autor hat ein Team von 16 Studenten im Rahmen einer Vorlesung in einem Wintersemester …
Patentschutz mit oder ohne Kosten?
Patentschutz mit oder ohne Kosten?
| 11.04.2024 von Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. Klaus Castell Europ. Attorney
Eine Patentanmeldung sichert einen Anmeldetag, den man 12 Monate lang für eine Nachanmeldung nutzen kann. Das ist garantiert, auch wenn man keine Gebühren bezahlt. Erste Anmeldung und Nachanmeldung Jeder kann somit seine Idee beim Deutschen …
Designschutz mit oder ohne Kosten?
Designschutz mit oder ohne Kosten?
| 11.04.2024 von Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. Klaus Castell Europ. Attorney
Es gibt einen europäischen Designschutz, der mit der Veröffentlichung des Designs beginnt und drei Jahre dauert. Und es gibt den eingetragenen Designschutz, der maximal 25 Jahre aufrechterhalten werden kann. Und schließlich gibt es auch …
Deutsche, Europäische oder internationale Marke?
Deutsche, Europäische oder internationale Marke?
| 11.04.2024 von Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. Klaus Castell Europ. Attorney
Problemstellung Obwohl diese Frage so einfach klingt, können bereits hier viele Fehler gemacht werden. Wenn zuerst eine Deutsche Marke angemeldet wird, ist das herausgeschmissenes Geld, wenn später eine Europäische Marke angemeldet wird? …
Wie kann ich mein Patent gegen einen weit größeren Wettbewerber durchsetzen?
Wie kann ich mein Patent gegen einen weit größeren Wettbewerber durchsetzen?
| 11.04.2024 von Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. Klaus Castell Europ. Attorney
Das Problem Wir hören oft, dass es doch gar keinen Sinn macht ein Patent anzumelden. Wenn das Patent erteilt ist, und ein großes Unternehmen das Patent nicht beachtet, dann muss man klagen. Wenn sich die Klage dann über Jahre und Instanzen …
Patentschutz oder geheim halten?
Patentschutz oder geheim halten?
| 11.04.2024 von Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. Klaus Castell Europ. Attorney
Eine Geheimhaltungsvereinbarung könnte viel günstiger sein als ein Patentschutz – aber klappt das in der Praxis? Und ist ein Patentschutz wirklich so teuer? Geheimhaltungsvereinbarung Eine neue Erfindung könnte geheim gehalten werden. …
Reich-IP verteidigt Schutzrecht gegen Meta/ Facebook
Reich-IP verteidigt Schutzrecht gegen Meta/ Facebook
| 23.05.2022 von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
In einem Verfahren vor dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum sah sich die Mandantin einem Widerspruchsverfahren ausgesetzt, welches von der Facebook, Inc und sodann von der Rechtsnachfolgerin Meta Platforms, Inc. geführt …
Vorwurf der Patentverletzung: Keine Kosten für Händler
Vorwurf der Patentverletzung: Keine Kosten für Händler
| 10.12.2021 von Rechtsanwältin Sabine Schenk
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat entschieden, dass ein Händler nicht auf Schadensersatz hafte t, wenn er Ware vertreibt, die unter Verletzung von fremden Patentrechten hergestellt worden ist (OLG Düsseldorf, Urteil vom 16.02.2006, Az. …
Reich-IP verteidigt Softwarepatent gegen Microsoft Germany GmbH vor dem BGH
Reich-IP verteidigt Softwarepatent gegen Microsoft Germany GmbH vor dem BGH
| 20.04.2023 von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
Patentanwalt Dr. Jochen Reich: "Mit unserem Sieg gegen den größten Softwarehersteller weltweit vor dem Bundesgerichtshof hat Reich-IP höchstrichterlich bestätigen lassen: Software ist patentierbar." Ein weiterer Meilenstein bei der …
Vermeiden Sie steuerliche Überraschungen bei der Lizensierung Ihres Patents
Vermeiden Sie steuerliche Überraschungen bei der Lizensierung Ihres Patents
| 11.04.2024 von Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. Klaus Castell Europ. Attorney
Die Wahl der richtigen Gesellschaftsform kann vermeiden, dass bei einem Übergang eines Lizenzvertrages auf einen Rechtsnachfolger überraschend heftige Steuerzahlungen fällig werden. Lizenzvertrag Es ist schön, wenn Sie es geschafft haben: …