5.341 Ergebnisse für Hersteller
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03.05.2024
von Rechtsanwalt Klaus Hornung
… ist viel häufiger auszugehen, als es Händler und Hersteller wohl vermuten! Mit anderen Worten: Die Gefahr, die von dieser Form der Zeichennutzung ausgeht, hat sich offenbar noch nicht überall herumgesprochen und wird eklatant unterschätzt …
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02.05.2024
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… welche Informationen Hersteller und Händler den Verbrauchern über neue Personenkraftwagen und deren Betrieb zur Verfügung stellen müssen. Die Überarbeitung war aufgrund der europaweiten Umstellung auf das sogenannte WLTP-Prüfverfahren …
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02.05.2024
von Rechtsanwalt Marc Gericke
… eines Herstellers von Solarfahrzeugen einen Insolvenzplan begleitet. Ich kenne den Aufwand dafür und ich weiß, was man an Informationen haben muss, um einen Insolvenzplan rechtlich einordnen und bewerten zu können. Dazu gehört die Vorlage …
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30.04.2024
von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
… StGB zu begehen, soll hier erläutert werden. § 184b Abs. 1 S. 1 Nr. 3 StGB bestraft das Herstellen eines kinderpornografischen Inhalts, der ein tatsächliches Geschehen wiedergibt. § 184b Abs. 3 StGB bestraft den Besitz oder das Wiedergeben …
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29.04.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… und der Art der Bildaufnahme . Es wird dabei zwischen fünf verschiedenen Arten unterschieden. Bildaufnahmen in geschützten Räumlichkeiten (Nr. 1) liegen vor, wenn sich die abgebildete Person im Zeitpunkt der Herstellung oder Übertragung …
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27.04.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… welche nicht nach § 370 AO strafbar sind. Das sind zum Beispiel die unrichtige Buchführung, das Fälschen von Belegen, die Beurkundung eines zu geringen Kaufpreises durch einen Notar oder das Herstellen einer unrichtigen Steuererklärung ohne …
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27.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
… durch den Hersteller des Messgeräts etwas zu erreichen. Wir sehen darin unverändert eine verfassungswidrige Beweisvereitelung. Leider hat aber das Bundesverfassungsgericht nach langem Zuwarten zu dieser maßgeblichen Rechtsfrage keine inhaltliche …
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27.04.2024
von Rechtsanwalt Christian Schäfer
… Überleben mit einer Verbesserung der Lebensqualität erreicht werden könne. Darüber hinaus legte der Antragsteller eine Auskunft des Herstellers von Avastin vor zur Studienlage. Danach könne kein Zweifel daran bestehen, dass eine nicht nur ganz …
26.04.2024
von Rechtsanwalt Michael Rainer
… die Nichtigkeitserklärung erhob er Klage beim Gericht der Europäischen Union (EuG). Der Hersteller argumentierte, dass sich zum Zeitpunkt der Veröffentlichung der Fotos niemand für die Schuhe der Sängerin interessiert habe. Daher habe auch das Design …
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26.04.2024
… mit sofortiger Wirkung ein. Weder im vorhandenen Ausweis noch im Reisepass lässt sich diese Änderung aber sofort übertragen. Die Herstellung eines neuen Passes dauert in der Regel einige Wochen. Eine Ausweichmöglichkeit besteht hier in einem vorläufigen …
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24.04.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… Besitz Anbau Herstellung Handeltreiben Einfuhr- und Ausfuhr Veräußerung Abgabe Sonstiges in den Verkehr bringen Erwerb In sonstiger Weise verschaffen sind die wesentlichen strafbewehrten Handlungen im Umgang mit Drogen nach dem BtMG. Dabei …
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24.04.2024
von Rechtsanwalt Marc Gericke
… dass es mit der vielbeschworenen Transparenz nicht weit her sein wird. Natürlich kann man sich über die rechtliche Berechtigung von Einsichtsrechten lange und intensiv streiten. Wenn man aber wirklich Transparenz herstellen will, dann sollte man …
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24.04.2024
von Rechtsanwalt Tobias Kiphuth
… zur Einwirkung auf Dritte, die das Werk vom Nutzer übernommen haben. Dazu zähle allerdings nicht das sog. „Webarchiv“. Die dortigen Veröffentlichungen kämen dem Nutzer wirtschaftlich nicht zugute. Zweck des „Webarchivs“ sei gerade die Herstellung …
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24.04.2024
… herstellen oder ähnliche Werbestrategien verwenden können, ohne gegen das Gesetz zu verstoßen. Allerdings gibt es auch klare Grenzen für die Nachahmungsfreiheit. Wenn die Nachahmung zu Verwechslungen mit dem Originalprodukt führt …
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23.04.2024
von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
Berlin, München 22.04.2024 – Mit Urteil vom 18.04.2024 sprach das LG Offenburg einer Klägerin in einem Verfahren wegen abgebrochener Seitenarme einer Kupferspirale des Herstellers Eurogine Schmerzensgeld in Höhe von € 7.000,00 …
23.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Schmuckwaren“ . In der Abmahnung wird gerügt, dass Schmuckwaren mit der Bezeichnung „Ebbe & Flut“ angeboten werden. Hintergrund scheint zu sein, dass der Hersteller dieser Schmuckwaren in der Vergangenheit diese Bezeichnung für …
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23.04.2024
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
… Öls. Wird ein hochwertiges Öl verwendet, ohne dass der Hersteller die Spezifikation akzeptiert, dann erlischt im Schadensfall weitestgehend der Anspruch an diesen. Rechtsanwalt Gisevius: „Aus diesem Grund sollten bei Ölwechseln oder beim …
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24.04.2024
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… von 59,43 Euro auf 70,83 Euro Fahrzeuginformationen sollen Vergleich erleichtern Fahrzeughändler und -hersteller müssen Verbrauchern ab Mai 2024 neue und weitere Informationen zu Emissionen, Verbrauch und CO2-Kosten von Neuwagen geben. Das neue …
21.04.2024
von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
… einen Brandschaden in Höhe von 73.518 Euro haftbar gemacht wurde, nachdem die von ihm benutzten Akkus eines chinesischen Herstellers auf einem Holzregal geladen und dadurch ein Brand ausgelöst wurde. Diese Akkus sind bekannt dafür, unter bestimmten …
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01.05.2024
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
… einen Mangel arglistig verschwiegen hat oder bestimmte Eigenschaften zugesichert hat. Die im Gesetz stehende Haftung des Verkäufers bei Mängeln darf nicht verwechselt werden mit Ansprüchen des Käufers gegen den Hersteller aus einer freiwilligen …
19.04.2024
von Rechtsanwalt Johannes von Rüden
… einen angemessenen Ausgleich zwischen den berechtigten Informationsinteressen der Behörden und dem Schutzbedarf junger Menschen herstellen.
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19.04.2024
von Fachanwalt für Strafrecht Daniel Brunkhorst
… oder der Verbreitung von Kinderpornografie keine Untersuchungshaft verhängt. Nur bei dem Verdacht der Herstellung solcher Inhalte wird oft Untersuchungshaft angeordnet. Wie können wir Ihnen helfen? Verurteilung, Bewährung, Freispruch …
19.04.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Hersteller, jedoch ohne die im Angebot genannte Marke ausliefern, kann es schnell markenrechtliche Probleme geben. Zum Problem wird in diesem Zusammenhang, dass es bei Amazon kaum noch ASINs ohne die Angabe einer Marke gibt …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… die vor dem Angebot und Vertrieb einer Ware durch Verkäufer/Händler zu überprüfen sind: Herstellerkennzeichnung Auf dem Produkt selbst muss gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 2 Produktsicherheitsgesetz Name und Kontaktanschrift des Herstellers …