65 Ergebnisse für AGB
Suche wird geladen …
|
18.04.2024
von Rechtsanwalt Tolga Topuz
… Telecom GmbH“, vermöge dessen Schadensersatz gefordert wird, AGB-widrig und damit unwirksam ist. Die entsprechende Klausel verstößt bereits gegen § 309 Nr.5 lit. a) BGB . In § 309 Nr.5 lit. a) BGB heißt es: „ Auch soweit eine Abweichung …
26.03.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), die oft den rechtlichen Rahmen für die Beziehungen zwischen Dienstleistern und Kunden bilden. Eine moderne und zunehmend verbreitete Methode, AGB in Verträge einzubinden, ist die Nutzung von QR-Codes …
07.03.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Wer einen eBay-Shop betreibt, kommt um Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für sein Angebot nicht herum. Um dabei rechtliche Fallstricke von vornherein zu vermeiden, ist eine sorgfältige Erstellung und regelmäßige Überprüfung der AGB …
|
18.02.2024
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
… spricht die Kanzlei Abmahnungen wegen des Weiterverkaufs von Eintrittskarten aus. Der Vorwurf: Ein Verstoß gegen die AGB bzw. ATGB des Vereins, die das Anbieten von gekauften Tickets zum Weiterverkauf über bestimmte Plattformen wie ebay …
|
08.12.2023
von Rechtsanwalt Tolga Topuz
Gebührenpauschale in AGB –Wirksam?– Der eine oder andere Leser dürfte schon einmal Erfahrungen mit Gebührenpauschalen gemacht haben. Eine Rechnung nicht rechtzeitig überwiesen, nicht genügend Geld auf dem Girokonto gehabt …
|
12.10.2023
von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
… Daher unterliege die entsprechende Vertragsgestaltung gar nicht der AGB-Kontrolle. Für Rückfragen steht Ihnen zur Verfügung: Silke Gottschalk Rechtsanwältin Alexanderstraße 25 a 40210 Düsseldorf Deutschland T +49 151 / 11217570 info@anwaeltin-gottschalk.de www.anwaeltin-gottschalk.de
|
20.10.2023
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Die NFL International Licensing, Inc lässt durch die Schütz Rechtsanwälte Verstöße gegen ihre Ticket-AGB abmahnen. Die NFL lässt jährlich Spiele Ihrer Profiliga außerhalb der USA austragen. In der Abmahnung wird vortragen …
|
12.07.2023
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
… gegenüber privat handelnden Personen erfolgreich auf seine AGB berufen kann, erscheint aus mehreren Gründen mehr als zweifelhaft. Dass z. B. Privatpersonen der Weiterverkauf von Tickets grundsätzlich gestattet ist, unabhängig davon ob …
05.05.2023
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… rechtsanwaelte-210724.html Die HamburgMusik gGmbH und Elbphilharmonie und Laeiszhalle Betriebsgesellschaft mbH (ELBG) lassen durch Schütz Rechtsanwälte Verstöße gegen Ticket AGB abmahnen. Während die HamburgMusik gGmbH als Veranstalter …
04.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Dieter Jasper LL.M.
Reservierungsgebühren in Makler-AGB nicht wirksam In einem Urteil vom 20. April 2023 (Az. 1 ZR 113/22) hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass die in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) vereinbarte Verpflichtung …
|
03.05.2023
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Abmahnung der Elbphilharmonie und Laeiszhalle Betriebsgesellschaft mbH (eBay) Die Elbphilharmonie und Laeiszhalle Betriebsgesellschaft mbH lässt durch die Schütz Rechtsanwälte Verstöße gegen ihre Ticket AGB abmahnen. In der Abmahnung lässt …
|
26.09.2022
von Rechtsanwalt Ulrich Wild
… die in diesem Beitrag nicht behandelt werden. Die gesetzlichen Vorschriften: Preisklauselgesetz (PrKG) und AGB-Regelungen im BGB Maßgeblich ist für solche Vertragsklauseln das Preisklauselgesetz (PrKG). Daneben gelten …
|
20.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede
Wenn Sie AGB-Änderungen ignoriert haben und Ihnen droht Ihre Bank mit einer Kündigung des Kontos, sind Sie nicht allein. Die Sparda-Bank Baden-Württemberg hat beispielsweise bereits Ende Januar einige Kündigungen rausgeschickt …
|
17.08.2022
von Rechtsanwalt Carsten Seeger
… die Baupraxis ist mitzunehmen, dass jede Unklarheit der eigenen AGBs zu Lasten des Verwenders gehen. 5. Schwarzgeldgeschäfte Der 5. Fall befasst sich mit „schwarz“ bezahlten Ersatzvornahmekosten. Die Frage war, ob diese dann erstattungsfähig …
|
17.03.2022
von Rechtsanwalt Carsten Seeger
… Eine konkludente Einigung durch AGB-Klauseln, die die Zulässigkeit einer sog. Sonderkonstruktion durch Klausel zulassen, ist unwirksam. Auch ist eine abweichende Beschreibung im Leistungsverzeichnis, die die Unterschreitung der anerkannten Regeln …
|
05.05.2022
von Rechtsanwältin Anne Sulmann
… Plattformbetreiber sollten Ihre AGB und auch die Bestellprozesse rechtzeitig auf den Prüfstand stellen und die entsprechende Klauseln in den AGB anpassen, um nicht schon wieder mit neuen Abmahnungen konfrontiert zu werden. Die wichtigsten Änderungen …
07.03.2022
von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
… wurde wie geplant durchgeführt. Die kirchliche Trauung nebst Feier musste jedoch wegen Corona abgesagt werden. Das Brautpaar forderte daraufhin vom Fotografen 1.000,00 € zurück. Der Fotograf berief sich auf seine AGB, wonach es ihm gestattet …
|
06.01.2022
von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
… Vorsicht vor der Abo-Falle Oft sind in diesen Werbefaxen oder sonstigen AGB Klauseln versteckt, nach denen sich der Vertrag um weitere 12 Monate o.ä. verlängert, wenn er nicht fristgerecht gekündigt wird. Oft ist die Laufzeit des Vertrages …
|
08.12.2021
von Rechtsanwalt, Steuerberater Dr. Matthias Diete
… Erwerber (zumindest geringfügig) spätere Leistungsstörungen aus der Sphäre des Bauträgers (zum Beispiel durch dessen Insolvenz) abmildern. Nach der Rechtsprechung des BGH ist eine AGB-Klausel unwirksam, welche die Fälligkeit der ersten …
|
10.09.2021
von Rechtsanwalt Carsten Seeger
… entscheidet jedoch gegen den Auftragnehmer und verweist darauf, dass das AGB-Recht dem Auftragnehmer nicht hilft, da er die Vertragsstrafenklausel selbst gestellt hat. Grundsätzlich sind solche Vertragsstrafenklausel, da sie Allgemeine …
|
16.08.2021
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Gerards
1. Einführung Ein in der vertragsrechtlichen Alltagspraxis immer wieder auftretendes Beratungsthema ist die Handhabung von rechtswidrigen AGB, die der Vertragspartner des AGB-Verwenders zumeist erst genauer zur Kenntnis nimmt …
|
19.05.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… WICHTIG! Oberste Priorität muss für Onlinehändler die Absicherung des eigenen Auftrittes sein. Lassen Sie im Zusammenhang mit einer solchen Abmahnung unbedingt Ihre AGB etc. überprüfen. DREGER IP LEGAL – Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz …
|
22.04.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… sind. Insoweit wird die Zustimmung zur Nutzung aber auf die Plattform selbst unter Nutzung der Duett-Funktion eingeschränkt. Eine ähnliche Problematik stellt sich nämlich auch bei der Einbeziehung von AGB. Dabei verlangt das Gesetz grundsätzlich …
|
05.03.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… Kostenerstattung für die Abmahnung gemäß § 12 UWG 10.000,00 Euro / 745,40 Euro WICHTIG! Oberste Priorität muss für Onlinehändler die Absicherung des eigenen Auftrittes sein. Lassen Sie im Zusammenhang mit einer solchen Abmahnung unbedingt Ihre AGB etc …