20 Ergebnisse für Abmahnung
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18.10.2023
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
… Die Löschung einer Abmahnung aus der Personalakte Ein ehemaliger Angestellter verlangt die Löschung einer vor Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses ausgesprochenen Abmahnung aus der Personalakte. Dem ehemaligen Angestellten steht …
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22.08.2023
von Rechts- und Fachanwalt Max Gnann
… vom 22.07.2019 forderte der Kläger die Beklagte zur Erteilung einer Auskunft nach Art. 15 DSGVO (personenbezogene Daten) bezüglich seiner Versetzung und einer ihm erteilten Abmahnung auf. Die Beklagte erteilte dem Kläger mit Schreiben vom 23.08.2019 …
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12.07.2018
von Rechtsanwalt Markus Czech
… oder inhaltlich überschritten, so stehen Ihnen konkrete Ahndungsmöglichkeiten in Form einer Rüge, Abmahnung, ordentlichen oder außerordentlichen Kündigung zur Verfügung – je nachdem, wie schwer der Pflichtenverstoß wiegt und welche Folgen …
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10.04.2018
von Rechtsanwalt Jörg Diebow
… eine Sicherungshypothek zu bewilligen, um aus § 93 ZPO sich ergebende Kostennachteile zu verhindern. “ Denn eine vorherige Abmahnung entspricht nicht dem Ziel des § 648 BGB a. F. als schnelles Sicherungsmittel, weil es wahrscheinlich …
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14.02.2018
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
… Insoweit gilt hierbei zu beachten, dass – für den Fall, dass der Eigentümer bzw. „Hausherr“ von seinem Hausrecht Gebrauch macht – dieses Hausrecht auch eingehalten werden sollte. Ansonsten drohen teure Abmahnungen, gegen …
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17.05.2017
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
… Abmahnungen durch Mitbewerber. Der Nutzer der Website muss ferner die Möglichkeit haben, über die Verwendung von Google Analytics zu Beginn der Websitenutzung aufgeklärt zu werden, z. B. durch die Datenschutzerklärung. Bereits im Vorhinein …
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08.05.2017
von Rechtsanwalt Michael Trenkle
… und dieser den zugrundeliegenden Sachverhalt selbst steuern kann. Hierzu zählt das ständige Zuspätkommen, Störung des Betriebsklimas, Alkohol während der Arbeit oder eine sonstige Verletzung einer Vertragspflicht. Oft werden vorher Abmahnungen …
27.01.2017
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
… 4010/16; AG Rostock, Urteil vom 11.04.2016 – Az.: 49 C 473/14 Abmahnung an Familie Die vorbezeichneten Urteile betrafen beide Fälle von Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen, die an Familien zugestellt worden waren, in denen jeweils …
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12.11.2016
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Kurz & bündig: Erfolgt einer Abmahnung aufgrund einer einmaligen Ermittlung der IP-Adresse des potentiellen Täters, kann der Abmahnende verpflichtet sein, darzulegen, dass die IP-Adressen-Ermittlung auch richtig war. Bei automatischen …
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08.11.2016
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Kurz & bündig: Seit diesem Sommer ist die Smartphone-App „Pokémon Go“ in Deutschland zum Download erhältlich. Innerhalb kürzester Zeit fand sich das Spiel auf den Spitzenplätzen der Downloadcharts für Smartphone-Apps wieder. Aber was …
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27.10.2016
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
… 1. Sachverhalt Im Fall, den das AG Frankfurt zu entscheiden hatte, ging es um die Abmahnung eines Anschlussinhabers, über dessen Anschluss ein Film in einer Tauschbörse geteilt worden war. Die Abmahner verlangten 600 Euro Schadensersatz …
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04.10.2016
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Kurz & Bündig: Zur Frage, wann Verjährung bei Filesharing-Abmahnungen eintritt. Was bezügliche Fristen und Mahnbescheid beachtet werden muss. 1. Einführung Seit einigen Jahren werden massenhaft Abmahnungen an Filesharing-Nutzer …
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28.09.2016
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Kurz & Bündig: Im Zuge der intensiven Nutzung des Internets zur Beschaffung von Medieninhalten nimmt auch die Zahl der Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen Jahr für Jahr zu. Ist man Adressat einer Abmahnung geworden gilt …
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14.09.2016
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
… Euro verpflichtet, ohne dass dies entsprechend kenntlich gemacht wurde. Nach zahlreichen Beschwerden bei der zuständigen Verbraucherzentrale war diese nun vor Gericht erfolgreich mit einer Abmahnung gegen das Unternehmen. 2. Rechtliche …
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09.09.2016
von Rechtsanwalt Richard Rummel LL.M.
… auf Ihren Firmennamen und ggf. eine Recherche im deutschen oder europäischen Markenregistern. Abmahnungen und Schadensersatzzahlungen aufgrund der unberechtigten Verwendung von Namen, Firma oder geschützten Kennzeichen Dritter sind teuer …
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08.08.2016
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
… ein Wettbewerbsverband den Händler ab und verlangte Unterlassung. Gegen diese Abmahnung wehrte dieser sich vor Gericht. Das LG Hamburg gab dem Verband jedoch Recht. Das Gericht argumentierte, die grundlose Verlängerung einer zuvor als befristet …
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04.07.2016
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
… werden kann. Darüber hinaus stellt die Datenerhebung ohne eine ausreichende Datenschutzerklärung einen wettbewerbsrechtlichen Verstoß gegen § 4 Nr. 11 UWG dar (vgl. OLG Hamburg, Urteil v. 27.06.2013, 3 U 26/12) und kann daher eine Abmahnung nach sich ziehen.
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07.06.2016
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
… durch die Beklagte nicht. Die Klage der Abmahner wurde vom AG Hamburg abgewiesen. Das LG Hamburg verurteilte die Abgemahnte auf die Berufung. Der erste Zivilsenat des Bundesgerichtshofs sprach die Beklagte als Anschlussinhaberin nun mit Urteil vom 12 …
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17.05.2016
von Rechtsanwalt Richard Rummel LL.M.
… deren Dokumentation die Beweislast im Kündigungsschutzprozess für den Arbeitgeber. Eine Abmahnung als milderes Mittel zur Kündigung ist im Falle des kranken Arbeitnehmers nicht erforderlich weil sinnlos, schließlich kann der Arbeitnehmer …
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21.01.2011
von Rechtsanwalt Markus Czech
… in einer Organisation verbunden. Klar, dass er mit Verbänden gut zusammen arbeitet, wenn es Ihnen nützt. Sein Ziel ist es, Ihre berechtigten Ansprüche durchzusetzen. Abmahnung - was nun? Sie kommt manchmal aus heiterem Himmel. Was hat sie zu bedeuten …