69 Ergebnisse für EU-Richtlinie
Suche wird geladen …
29.01.2024
von Rechtsanwalt Andrè Schenk LL.M. Eur
… Das Konkurrenzprodukt durfte nicht erkennbar sein. Dieses Verbot wurde mit der Umsetzung der Richtlinie 97/55/EG am 01.09.2000 per Vollharmonisierung jedoch abgeschafft. Vollharmonisierung meint, dass den EU-Mitgliedstaaten nicht gestattet …
|
29.01.2024
von Rechtsanwältin Dr. Miriam Prinzen LL. M.
… angestoßen wurden. Nachdem der EUGH 2018 die EU-Arbeitszeit-Richtlinie (RL 2003/88/EG) ausgelegt hatte, wurden Arbeitgeber daraufhin angewiesen, ihren Arbeitnehmern konkret und transparent zu ermöglichen, von ihrem bezahlten Jahresurlaub …
|
17.01.2024
von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
… Wenn diese fehlen oder unzureichend sind, könnten KI-Systeme Entscheidungen treffen, die als problematisch oder gefährlich angesehen werden. Aktuell gibt es neben einer Richtlinie der EU noch kein nationales Regelwerk zum Recht der Künstlichen …
16.01.2024
von Rechtsanwalt Stephan Schulenberg LL.M. Eur
… kann wirtschaftliches Wachstum und gesteigerten Unternehmenswert fördern, was zum Erfolgskonzept werden kann. Regulatorischer Rahmen im Finanzsektor Das ESG-Konzept beinhaltet ein Regelwerk an EU-Richtlinien, um Investitionen in nachhaltige Projekte …
|
07.02.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
… und des Rates über das auf vertragliche Schuldverhältnisse anzuwendende Recht (Rom-I/2008); Richtlinien des EU- Transportrechts. Vertragliche Regelungen im internationalen Kaufrecht. Die meisten internationalen Kaufverträge unterliegen …
|
16.11.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
… von drei Jahren nach einer Auslegung im Einklang mit EU-Richtlinien nicht zwangsläufig am Ende des Urlaubsjahres, sondern erst am Ende des Jahres, in dem der Arbeitgeber den Arbeitnehmer über seinen konkreten Urlaubsanspruch …
|
21.02.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… bewegt. In Deutschland hat die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht ( BaFin ) klare Richtlinien gesetzt, um Anleger zu schützen. Relevanz der deutschen Gesetzgebung und Rolle der BaFin Die BaFin ist die deutsche Aufsichtsbehörde …
21.02.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… Kapitalanlagegesetzbuch (KAGB) : Regelt die Struktur und den Vertrieb von Investmentvermögen und kann bei Falschberatung relevant sein. Markets in Financial Instruments Directive ( MiFID II ) : Diese EU-Richtlinie legt Verhaltensregeln für Finanzdienstleister …
|
23.09.2023
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… Richtlinien erarbeitet, welche die Risiken von Krypto-Investitionen für Verbraucher hervorheben und den Handel mit bestimmten Krypto-Derivaten für Privatpersonen einschränken. EU's Krypto-Regelungslandschaft Die EU hat bisher keine …
|
21.02.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… Jahren verschiedene Maßnahmen ergriffen, um den CFD-Handel zu regulieren und den Schutz von Kleinanlegern zu erhöhen. Dazu gehören Beschränkungen der Hebelwirkung, die Abschaffung der Nachschusspflicht und klare Richtlinien für die Werbung …
|
16.09.2023
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Das Geldwäschegesetz (GwG), auch als "Gesetz über das Aufspüren von Gewinnen aus schweren Straftaten" bekannt, wurde ursprünglich 2017 eingeführt und auf Grundlage der EU-Geldwäscherichtlinie von 2015 gestaltet. Die neueste Überarbeitung …
|
21.02.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… und ethische Richtlinien einhalten. Broker, die von anerkannten Regulierungsbehörden lizenziert und reguliert werden, gelten in der Regel als seriös. Transparenz : Ein vertrauenswürdiger Broker oder Handelsplattform sollte transparent über Gebühren …
|
21.02.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… prompt reagiert. Broker fordert Steuern - darf er das? Wenn ein Broker in Deutschland oder in einem anderen EU-Land verlangt, dass Sie die Steuern direkt an ihn überweisen, sollten Sie sehr vorsichtig sein. Direktes Einbehalten in Deutschland …
|
09.08.2023
von Rechtsanwalt Ralph Sendler
Whistleblowing nun unterm Schutzschirm Nach langem Hin und her hat nun endlich auch Deutschland die EU-Whistleblower Richtlinie in nationales Recht umgesetzt. Das seit dem 2. Juni 2023 geltende Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG …
|
21.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
… oder mehr Mitarbeitern müssen das Hinweisgeberschutzgesetz unverzüglich umsetzen, da die neuen Regelungen für sie mit Inkrafttreten des Gesetzes gelten. Unternehmen mit 50 bis 249 Mitarbeitern haben aufgrund der bereits geltenden EU …
|
14.01.2024
von Rechtsanwalt Philipp Scholl
… wurde im gleichen Zuge abgeschafft. Die Reform basierte auf einer EU-Richtlinie. Das Urheberrecht reagiert mit dieser Reform auf Entwicklungen in Rechtsprechung und Gesellschaft. Unter dem Gesichtspunkt der Kunstfreiheit, sollen bestimmte …
|
02.03.2023
von Rechtsanwalt Stefan Schimkat
… der Europäischen Union Hedqvist vom 22.10.2015 - C-264/14, EU:C:2015:718 sowie Erwägungsgrund 10 der Richtlinie (EU) 2018/843 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30.05.2018 zur Änderung der Richtlinie (EU) 2015/849 zur Verhinderung …
|
08.02.2023
von Rechtsanwalt Bastian Ruge LL.M.
… ihre erzielten Gewinne in der Einkommensteuer erklären. Den Plattformenbetreibern oblagen bis dato keinerlei steuerrechtlichen Mitwirkungspflichten. Dies hat sich nun geändert. In Folge der EU Richtlinie 2021/514 wurde die Pflicht für Online …
Welche Besonderheiten gelten für deutsche Arbeitgeber, die ukrainische Geflüchtete anstellen wollen?
|
04.11.2022
von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
… in der Regel unzulässig. Eine Aufenthaltserlaubnis legt den Grundstein für eine solche Arbeitserlaubnis. Für Geflüchtete aus der Ukraine ist ein Schutzstatus per EU-Richtlinie geregelt. Namentlich haben die EU-Staaten die sog. Massenzustrom …
|
17.08.2022
von Rechtsanwältin Regine Götz
Hinweis für Arbeitgeber: Arbeitsverträge zeitnah zu überprüfen und ggf. zu überarbeiten Ende Juni 2022 wurde das „Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/1152 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20.06.2019 über transparente …
|
10.08.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… diesen Personenkreis explizit geregelt. Arbeitsschutzgesetz Mit dem ArbSchG wurden EU Richtlinien in nationales Recht überführt. Es dient dazu, die Sicherheit am Arbeitsplatz zu verbessern und die Gesundheit von Arbeitnehmern bei der Arbeit zu schützen …
|
04.08.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… wo Ausschließlichkeitsrechte für Marken und Patente geschützt werden, dient das UWG dazu, bestimmte (unlautere und damit unzulässige) Verhaltensweisen einzelner Marktteilnehmer zu unterbinden . Die Richtlinie 2005/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates …
|
19.05.2022
von Rechtsanwalt Christian Rugen
… oder nicht klar definierte Informationen seitens der Bank, beispielsweise in Bezug auf den Zinssatz oder die Widerrufsbelehrung. Der Grund für die geplante Einschränkung des Widerrufsrechts ist eine Reform der für Konsumkredite geltenden EU …
23.03.2022
von Rechtsanwältin Laura Novakovski Ouerghemi
Worauf muss sich der Onlinehandel einstellen? Am 28.05.2022 treten zahlreiche Änderungen im Fernabsatzrecht in Kraft. Der Gesetzgeber setzt mit den neuen Vorschriften hauptsächlich Vorgaben der sog. Omnibus-Richtlinie der EU um …