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Kosmetikrecht - ein Überblick
Kosmetikrecht - ein Überblick
04.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Simon Harald Baier LL.M.
Das Kosmetikrecht ist ein komplexes juristisches Rahmenwerk, das die Herstellung, den Verkauf, die Kennzeichnung und den Gebrauch von kosmetischen Produkten regelt. Es besteht aus einer Vielzahl von gesetzlichen Bestimmungen, Verordnungen …
Legalisierung von Marihuana in Deutschland - Auswirkungen auf Österreicher, die in Deutschland Marihuana konsumieren
Legalisierung von Marihuana in Deutschland - Auswirkungen auf Österreicher, die in Deutschland Marihuana konsumieren
| 18.04.2024 von Rechtsanwalt Mag. Stefan Gamsjäger
www. strafverteidiger-innsbruck.at E-Mail: office@rechtsanwalt-gamsjaeger.at Telefon: +43 512 250090 In Österreich ist der Konsum von Cannabis zwar nicht strafbar, der Besitz jedoch schon. Dies bedeutet, dass österreichische Staatsbürger, …
Neue Regeln für Raserei ab 01.03.2024, droht eine Beschlagnahme?
Neue Regeln für Raserei ab 01.03.2024, droht eine Beschlagnahme?
| 18.03.2024 von Rechtsanwalt Mag. Stefan Gamsjäger
www.rechtsanwalt-gamsjaeger.at office@rechtsanwalt-gamsjaeger.at +43 512 25 00 90 Sie haben sicher bereits von den neuen Regelungen in der Straßenverkehrsordnung (StVO) gehört, die seit dem 1. März in Kraft sind. Eine bedeutende Änderung …
Schlepperei - Menschenhandel / Human trafficking
Schlepperei - Menschenhandel / Human trafficking
| 18.03.2024 von Rechtsanwalt Mag. Stefan Gamsjäger
www.rechtsanwalt-gamsjaeger.at office@rechtsanwalt-gamsjaeger.at +43 512 25 00 90 Die Medien berichten häufig mit Recht über die schrecklichsten Schlagzeilen, insbesondere über Fälle von Schlepperei, bei denen betroffene Personen oft …
Persönliche Ausnahmebewilligung für einen Freizeitwohnsitz in Tirol
Persönliche Ausnahmebewilligung für einen Freizeitwohnsitz in Tirol
| 18.03.2024 von Rechtsanwalt Mag. Stefan Gamsjäger
www.rechtsanwalt-gamsjaeger.at +43 512 25 00 90 office@rechtsanwalt-gamsjaeger.at Im Tiroler Raumordnungsgesetz 2022 besteht neben den umfassend angeführten Widmungsmöglichkeiten bzw. Verneinungen eines Freizeitwohnsitzes bezogen auf eine …
Neue "illegale" Freizeitwohnsitze im Achental in den Gemeinden Eben am Achensee, Steinberg am Rofan und Achenkirch
Neue "illegale" Freizeitwohnsitze im Achental in den Gemeinden Eben am Achensee, Steinberg am Rofan und Achenkirch
| 18.03.2024 von Rechtsanwalt Mag. Stefan Gamsjäger
www.rechtsanwalt-gamsjaeger.at E-Mail: office@rechtsanwalt-gamsjaeger.at Telefon: +43 512 250090 Die jüngsten Entwicklungen im Achental machen es zu einem zentralen "Hotspot" für illegale Freizeitwohnsitze in Tirol. Die Thematik der …
Der Betrug im österreichischen Strafrecht
Der Betrug im österreichischen Strafrecht
| 19.02.2024 von Rechtsanwalt Mag. Stefan Gamsjäger
www.rechtsanwalt-gamsjaeger.at E-Mail: office@rechtsanwalt-gamsjaeger.at Telefon: +43 512 250090 Gesetzliche Definition nach § 146 StGB: Wer mit dem Vorsatz, durch das Verhalten des Getäuschten sich oder einen Dritten unrechtmäßig zu …
Datenpannen und die Meldepflicht nach der DSGVO - von rechtlichen Risiken und schlafenden Hunden
Datenpannen und die Meldepflicht nach der DSGVO - von rechtlichen Risiken und schlafenden Hunden
| 22.11.2023 von Rechtsanwalt David Reimann BA
Eine E-Mail mit angehängter Lohnabrechnung wird versehentlich an die falsche Empfängerin geschickt. Angestellte können wegen fehlerhafter Rollenkonzepte in der Personalmanagementsoftware auf die Gehaltsdaten anderer Mitarbeiter zugreifen. …
Die neuen EU-Cybersecurity-Verordnungen für die Zivilluftfahrt und was auf Airlines, Flughäfen & Co. zukommt
Die neuen EU-Cybersecurity-Verordnungen für die Zivilluftfahrt und was auf Airlines, Flughäfen & Co. zukommt
12.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Simon Harald Baier LL.M.
Die Luftfahrt ist ein "System von Systemen", das neben den Luftfahrtprodukten und den dazugehörigen Technologien auch Menschen, Prozesse und andere immaterielle Vermögenswerte umfasst, die ihrerseits für Sicherheitsbedrohungen anfällig …
Austria: Secondary residence tax in Styria - Schladming is now also implementing it
Austria: Secondary residence tax in Styria - Schladming is now also implementing it
| 08.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Simon Harald Baier LL.M.
In October 2022, the Secondary Residence and Vacancy Tax Act (StZWAG) of the Austrian province of Styria (Steiermark) came into force. It allows Styrian municipalities to levy a tax on secondary residences based on a resolution of the …
Business Law: Registration and exercise of business by foreigners in Austria
Business Law: Registration and exercise of business by foreigners in Austria
26.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Simon Harald Baier LL.M.
The Industry Law (“Gewerberecht”) regulates all rights and obligations relating to the registration and exercise of businesses in Austria. Basic requirements for registration and exercise of business by foreigners in Austria (business …
Der längerfristige Aufenthalt von Drittstaatsangehörigen in Österreich
Der längerfristige Aufenthalt von Drittstaatsangehörigen in Österreich
| 12.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Simon Harald Baier LL.M.
Drittstaatsangehörige (also Personen, die weder EU-Bürger noch sonstige EWR-Bürger noch Schweizer sind) benötigen einen österreichischen Aufenthaltstitel , damit sie sich in Österreich länger als sechs Monate aufhalten können. …
Leerstandsabgabe in der Steiermark
Leerstandsabgabe in der Steiermark
| 08.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Simon Harald Baier LL.M.
Im Oktober 2022 trat das Steiermärkische Zweitwohnsitz- und Wohnungsleerstandsabgabegesetz (StZWAG) in Kraft. Es ermöglicht steirischen Gemeinden, auf Grund eines Beschlusses des Gemeinderates eine Abgabe für leerstehende Wohnungen …
Zweitwohnsitzabgabe in der Steiermark
Zweitwohnsitzabgabe in der Steiermark
| 12.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Simon Harald Baier LL.M.
Im Oktober 2022 wurde das Steiermärkische Zweitwohnsitz- und Wohnungsleerstandsabgabegesetz (StZWAG) wirksam. Dieses Gesetz ermöglicht es den steirischen Gemeinden, durch einen Gemeinderatsbeschluss eine Abgabe auf Zweitwohnsitze zu …
Drohnen – was darf ich eigentlich und worauf muss ich achten?
Drohnen – was darf ich eigentlich und worauf muss ich achten?
| 12.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Simon Harald Baier LL.M.
Lesen Sie nachfolgend die Schlüsselpunkte der luftfahrtrechtlichen Rahmenbedingungen für den Betrieb von Drohnen , die hervorgehoben werden können: Luftfahrtrechtlicher Rahmen für den Drohnenbetrieb 1. Kategorien des Drohnenbetriebs: Offene …
Gewerbeanmeldung und Gewerbeausübung durch Ausländer in Österreich
Gewerbeanmeldung und Gewerbeausübung durch Ausländer in Österreich
| 12.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Simon Harald Baier LL.M.
Das Gewerberecht in Österreich regelt alle Rechte und Pflichten im Zusammenhang mit der Anmeldung und Ausübung von Gewerben. Hier sind die grundlegenden Voraussetzungen für die Gewerbeausübung : Für Inländer und Ausländer gelten folgende …
Coronavirus: Strafverfügung & Verwaltungsstrafverfahren – COVID-19 Verwaltungsstrafen in Österreich
Coronavirus: Strafverfügung & Verwaltungsstrafverfahren – COVID-19 Verwaltungsstrafen in Österreich
| 23.03.2020 von Rechtsanwalt Dr. Hannes Wiesflecker
Coronavirus – Verhaltensregeln und Strafen in Österreich Die Corona-Krise schafft auch im rechtlichen Bereich jeden Tag neue Situationen. Hier finden Sie einen aktuellen Überblick über die gesetzlichen Grundlagen der Verhaltensregeln in …
Doppelstaatsbürgerschaft in Österreich beantragen: vom Antrag bis zur Bewilligung
Doppelstaatsbürgerschaft in Österreich beantragen: vom Antrag bis zur Bewilligung
| 27.02.2020 von Rechtsanwalt Dr. Hannes Wiesflecker
Die doppelte Staatsbürgerschaft in Österreich & Antrag: Wie geht das? Eigentlich sieht die Republik Österreich doppelte Staatsbürgerschaften ja nicht gerne. Dennoch gibt es Fälle, in denen ein Antrag auf doppelte Staatsbürgerschaft …
Verwaltungsgerichte NEU, insbesondere Änderungen im Baurecht, Grundverkehr und Denkmalschutz
Verwaltungsgerichte NEU, insbesondere Änderungen im Baurecht, Grundverkehr und Denkmalschutz
| 13.03.2014 von Rechtsanwalt Mag. Stefan Gamsjäger
Vortrag von RA Mag. Stefan Gamsjäger für den ÖVI - Österreichischer Verband der Immobilienwirtschaft am 26.02.2014: (Verwaltungsgerichte NEU, insbesondere Änderungen im Baurecht, Grundverkehr und Denkmalschutz 1. Grundsätzliches zur …
Vereinsmitgliedschaft kann mit Verlegung des Wohnsitzes erlöschen
Vereinsmitgliedschaft kann mit Verlegung des Wohnsitzes erlöschen
| 27.02.2014 von Rechtsanwalt Mag. Stefan Gamsjäger
OGH , 29. 11. 2013, 8 Ob 112/13y Es ist nicht sittenwidrig, die Vereinsmitgliedschaft von einem bestimmten Wohnsitz abhängig zu machen und diese bei Verlegung des Wohnsitzes („Aussiedeln") automatisch erlöschen zu lassen. Im Fall einer …
Carports an Grundstücksgrenzen
Carports an Grundstücksgrenzen
| 25.02.2014 von Rechtsanwalt Mag. Stefan Gamsjäger
Rechtsfolgen aus der Pflicht zur Errichtung von Brandschutzwänden RA Mag. Stefan Gamsjäger, www.tiroler-rechtsanwalt.at Die kostengünstigen und beliebten Carports - überdachte Stellplätze für Pkw im Sinne der Tiroler Bauordnung - werden …
Verwaltungsgerichtsbarkeitsnovelle bringt verbesserten Rechtsschutz
Verwaltungsgerichtsbarkeitsnovelle bringt verbesserten Rechtsschutz
| 21.02.2014 von Rechtsanwalt Mag. Stefan Gamsjäger
1. Die für Bauverfahren bis 31.12.2013 geltenden Rechtslage: Die Tiroler Bauordnung (TBO 2011) gilt für die meisten Gebäude und baulichen Anlagen. Im Rahmen des Baubewilligungsverfahrens haben Nachbarn umfangreiche Parteirechte. Diese …
Nachbarrechte in der Tiroler Bauordnung (TBO 2011)
Nachbarrechte in der Tiroler Bauordnung (TBO 2011)
| 20.02.2014 von Rechtsanwalt Mag. Stefan Gamsjäger
Niemand freut sich, wenn plötzlich die Wiese vor seinem Haus verbaut wird. Aus meiner langjährigen Tätigkeit in der Baurechtsabteilung einer der größten Tiroler Gemeinden und meiner umfangreichen Betreuung mehrerer Gemeinden als …
Die Kosten eines Bauverfahrens
Die Kosten eines Bauverfahrens
| 19.02.2014 von Rechtsanwalt Mag. Stefan Gamsjäger
Bauwerber sind oft mit erheblichen unvorhergesehenen Kosten konfrontiert. Meist ist lediglich bekannt, dass Planung und Errichtung des Bauwerkes teuer ist und auch der Baubescheid „etwas kostet". Das ist aber leider nicht alles! Wie setzen …