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IT-Rahmenbetriebsvereinbarungen: Sinn, Inhalt und sprachliche Fassung
IT-Rahmenbetriebsvereinbarungen: Sinn, Inhalt und sprachliche Fassung
| 08.05.2024 von Rechtsanwalt und Fachanwalt Johannes Zimmermann
Die Digitalisierung ist kein einmaliges Projekt sondern eine Daueraufgabe mit der die ständige Neu- und Fortentwicklung digitaler Produkte einhergeht. Kein Betrieb kann es sich leisten, dauerhaft an einem Stand seiner digitalen …
Maklerprovision - durch Auskunfts- und Zurückbehaltungsrecht Zahlungspflicht abwenden
Maklerprovision - durch Auskunfts- und Zurückbehaltungsrecht Zahlungspflicht abwenden
| 07.05.2024 von Rechtsanwalt Marc Gericke
Neu sind die Regelung zum Maklerrecht bei Einfamilienhäusern und Eigentumswohnungen unter Beteiligungen von Verbrauchern nicht mehr. Nun hat der Bundesgerichtshof (BGH) die Rechte der Käufer gestärkt. Sie sind nur unter bestimmten …
Coaching-Vertrag über 60.000 EUR - Gericht stellt Sittenwidrigkeit fest
Coaching-Vertrag über 60.000 EUR - Gericht stellt Sittenwidrigkeit fest
| 08.05.2024 von Rechtsanwalt Marc Gericke
Sie sind das High-End-Produkt in der Coaching-Szene: sog. Hochpreisverträge. Sie haben bei entsprechender Leistung ihre Daseinsberechtigung. Doch sollte man sich an bestimmte Spielregeln halten. Lesen Sie hier, wie man unter Umständen aus …
Geld verliehen und dann nicht zurückerhalten? Abgrenzung privates Darlehen – Schenkung
Geld verliehen und dann nicht zurückerhalten? Abgrenzung privates Darlehen – Schenkung
06.05.2024 von Rechtsanwalt Volker Blees
Schnell lässt man sich dazu hinreißen, vermeintlich guten Bekannten höhere Geldbeträge zu geben, um diesen aus einer akuten misslichen finanziellen Situation zu helfen. Oftmals wird auch keine schriftliche Vereinbarung getroffen, bis wann …
Cannabislegalisierung und Geldwäsche
Cannabislegalisierung und Geldwäsche
| 02.05.2024 von Rechtsanwältin Dipl.-Jur. Annette Rudko
Cannabislegalisierung und Geldwäsche Seit dem 1. April 2024 dürfen volljährige Personen bis zu einer Menge von 25 Gramm Cannabis für den Eigenkonsum besitzen. In den eigenen vier Wänden liegt die Obergrenze sogar bei 50 Gramm. …
ProReal Europa 9/10 der One Group GmbH (Soravia) - Anleger sollen Beirat wählen - Befugnisse und Haftung unklar
ProReal Europa 9/10 der One Group GmbH (Soravia) - Anleger sollen Beirat wählen - Befugnisse und Haftung unklar
| 02.05.2024 von Rechtsanwalt Marc Gericke
Nach langen Ankündigungen ist es nun so weit: AnlegerInnen der ProReal Europa 9 GmbH und der ProReal Europa 10 GmbH sollen einen Anlegerbeirat wählen. Anwaltliche Vertreter von AnlegerInnen sollen zur Wahl nicht zugelassen werden. Es gibt …
d.i.i. Deutsche Invest Immobilien AG - Vorstandsvorsitzender beurlaubt / d.i.i. Invest GmbH - keine Vergütung
d.i.i. Deutsche Invest Immobilien AG - Vorstandsvorsitzender beurlaubt / d.i.i. Invest GmbH - keine Vergütung
| 25.04.2024 von Rechtsanwalt Marc Gericke
Laut Pressemitteilung der d.i.i. Unternehmensgruppe wurde der Vorstandsvorsitzende der d.i.i. Deutsche Invest Immobilien AG mit sofortiger Wirkung beurlaubt. Da muss einiges vorgefallen sein. Auch der vorläufige Insolvenzverwalter der …
One Group / Soravia / ProReal Europa 9/10 - Anlegerbeirat in Sackgasse - Individuelle Ansprüche jetzt durchsetzen
One Group / Soravia / ProReal Europa 9/10 - Anlegerbeirat in Sackgasse - Individuelle Ansprüche jetzt durchsetzen
| 24.04.2024 von Rechtsanwalt Marc Gericke
Lange war es ruhig um die One Group GmbH und die Fonds ProReal Europa 9 GmbH und ProReal Europa 10 GmbH. Wie den AnlegerInnen bereits im März mitgeteilt wurde, soll in einer formalen Wahl ein freiwilliger Anlegerbeirat gewählt werden. Lesen …
Änderung des angefochtenen Steuerbescheids während des Einspruchsverfahrens
Änderung des angefochtenen Steuerbescheids während des Einspruchsverfahrens
22.04.2024 von Rechtsanwalt Raimundt Krause
Der Umsatzsteuerbescheid für 2017 basierte auf einer Schätzung des Finanzamts, weil der Steuerpflichtige keine Umsatzsteuererklärung eingereicht hatte. Nach einer Betriebsprüfung bei einem Kunden des Steuerpflichtigen, ging das Finanzamt …
Vertragsstrafe-Forderung von Vielfach-Abmahner ist Rechtsmissbrauch
Vertragsstrafe-Forderung von Vielfach-Abmahner ist Rechtsmissbrauch
| 22.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Mit seinem schon dem Schgawort-Titel nach bezeichnenden Urteil vom 07.03.2024, Az. I ZR 83/23 – "Vielfachabmahner II" – hat der BGH eine wettbewerbsrechtliche Vertragsstrafe-Forderung des berühmt-berüchtigten IDO e.V. als Rechtsmissbrauch …
Abmahnung bei illegalen Downloads und Filesharing
Abmahnung bei illegalen Downloads und Filesharing
22.04.2024 von Rechtsanwältin Amanda Heppelmann LL.M.
Schnell das aktuelle Lieblingslied oder die Lieblingsserie im Internet downloaden – eine sehr weit verbreitete Handhabe - doch sind Downloads im Internet nicht immer rechtmäßig und können kostspielig werden, wenn sie zur Abmahnung und …
Ist die Erstberatung kostenlos?
Ist die Erstberatung kostenlos?
| 18.04.2024 von Rechtsanwalt Mediator & Coach Robert Haas FA ArbR (1997)
Es ist allgemein bekannt, dass Anwälte arbeiten, um Geld zu verdienen. Trotzdem taucht diese Fragestellung immer wieder auf. – Warum ist das so? Zunächst einmal haben die Klienten beim ersten Kontakt mit dem Anwalt nicht unbedingt das …
d.i.i. Investment GmbH - BaFin stellt Insolvenzantrag und erlässt Veräußerungs-/Zahlungsverbot - Fonds betroffen?
d.i.i. Investment GmbH - BaFin stellt Insolvenzantrag und erlässt Veräußerungs-/Zahlungsverbot - Fonds betroffen?
| 18.04.2024 von Rechtsanwalt Marc Gericke
Am 17.04.2024 hat die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) über das Vermögen der d.i.i. Investment GmbH ein Veräußerungs- und Zahlungsverbot erlassen und Insolvenzantrag gestellt. Worum geht es dabei und welche …
Betrug bei Kleinanzeigen.de
Betrug bei Kleinanzeigen.de
| 22.04.2024 von Rechtsanwältin Amanda Heppelmann LL.M.
Kleinanzeigen.de ist eine bei Käufern und Verkäufern sehr beliebte Verkaufsplattform. Es gibt ein riesiges Angebot an gebrauchter und neuer Ware. Käufer können hier gute Schnäppchen machen und Verkäufer ihre Ware für einen lukrativen Preis …
d.i.i. Pressemitteilung: "Überwiegender Teil der Fonds nicht gefährdet" - Was ist mit dem anderen Teil?
d.i.i. Pressemitteilung: "Überwiegender Teil der Fonds nicht gefährdet" - Was ist mit dem anderen Teil?
| 17.04.2024 von Rechtsanwalt Marc Gericke
Nachdem die d.i.i. 14. GmbH & Co. Geschlossene Investment-KG am Freitag ihre AnlegerInnen darüber informiert hat, dass für eine Objektgesellschaft Insolvenzantrag gestellt wurde, folgte heute die Pressemitteilung zur möglichen Insolvenz …
d.i.i. 14. GmbH & Co. Geschlossene Investment-KG/Insolvenzantrag für Objektgesellschaft - ist das erst der Anfang?
d.i.i. 14. GmbH & Co. Geschlossene Investment-KG/Insolvenzantrag für Objektgesellschaft - ist das erst der Anfang?
| 16.04.2024 von Rechtsanwalt Marc Gericke
Es war zu erwarten - am Freitag, den 12.04.2024 hat eine erste Objektgesellschaft bei der d.i.i. 14. GmbH & Co. Geschlossene Investment-KG als ersten geschlossenen Fonds der d.i.i. einen Insolvenzantrag gestellt. Lesen Sie hier, wie es …
Strafverfahren? Warum besser früh zum Anwalt gehen?
Strafverfahren? Warum besser früh zum Anwalt gehen?
| 10.04.2024 von Rechtsanwalt Martin Scheibner
Die Kurzfassung? Wenn gegen Sie ein Strafverfahren läuft, sollten Sie niemals untätig sein und das Verfahren über sich ergehen lassen, sondern schnellstmöglich einen Anwalt konsultieren. In den seltensten Fällen verläuft sich die Sache im …
d.i.i. Deutsche Invest Immobilien AG - AG Frankfurt/Main eröffnet vorläufiges Insolvenzverfahren (810 IN 397/24 D)
d.i.i. Deutsche Invest Immobilien AG - AG Frankfurt/Main eröffnet vorläufiges Insolvenzverfahren (810 IN 397/24 D)
| 10.04.2024 von Rechtsanwalt Marc Gericke
Nun ist die Entscheidung des AG Frankfurt zum Insolvenzantrag der d.i.i. Deutsche Invest Immobilien AG da. Mit Beschluss vom 09.04.2024 wurde das vorläufige Insolvenzverfahren eröffnet. Lesen Sie hier, wie es nun weiter geht. 1. AG …
Aktuelle Risiken im Bauträgermarkt: Was Bauherren bei einer Insolvenz tun können
Aktuelle Risiken im Bauträgermarkt: Was Bauherren bei einer Insolvenz tun können
09.04.2024 von Rechtsanwalt Marco H.-L. Ihrlich
Angesichts der aktuellen Turbulenzen im Bauträgermarkt, getrieben durch steigende Materialkosten, Lieferengpässe und eine unsichere Wirtschaftslage, hat sich das Risiko einer Insolvenz von Bauträgern deutlich erhöht. Diese Entwicklungen …
d.i.i. Deutsche Invest Immobilien AG - Showdown in Frankfurt am Main?
d.i.i. Deutsche Invest Immobilien AG - Showdown in Frankfurt am Main?
| 05.04.2024 von Rechtsanwalt Marc Gericke
Überaschende Wendung im Fall der d.i.i. Deutsche Invest Immobilien AG - das Amtsgericht Frankfurt am Main (AG Frankfurt am Main) erklärt sich für das Insolvenzverfahren für örtlich zuständig. Diese Zuständigkeit soll auch für andere …
Fallbericht: Maklerprovision für Mandanten halbiert
Fallbericht: Maklerprovision für Mandanten halbiert
| 03.04.2024 von Rechtsanwalt Marc Gericke
Eigentlich sollte das neue Maklerrecht nun bei allen Maklern umgesetzt worden sein. Da das nicht immer der Fall ist, hat ein Käufer nun die Hälfte der Maklerprovision gespart. Geholfen hat dabei auch ein "Klassiker" bei Maklerfällen - die …
d.i.i. Deutsche Invest Immobilien AG - welche Auswirkungen hat der Insolvenzantrag auf die Fonds?
d.i.i. Deutsche Invest Immobilien AG - welche Auswirkungen hat der Insolvenzantrag auf die Fonds?
| 03.04.2024 von Rechtsanwalt Marc Gericke
Noch hat das Amtsgericht Wiesbaden (AG Wiesbaden) nicht über den Insolvenzantrag der d.i.i. Deutsche Invest Immobilien AG entscheiden. Gleichwohl beschäftigt die AnlegerInnen die alles entscheidende Frage - welche Auswirkungen hat die …
Cannabis-Legalisierung ab dem 01.04.2024 / Straferlass und Registerlöschung?
Cannabis-Legalisierung ab dem 01.04.2024 / Straferlass und Registerlöschung?
| 01.04.2024 von Rechtsanwältin Dipl.-Jur. Annette Rudko
Wichtige Informationen zur Cannabis-Legalisierung ab dem 01.04.2024 in Deutschland! Liebe Leserinnen und Leser, ab dem 1. April 2024 tritt in Deutschland eine Teillegalisierung von Cannabis in Kraft, die einige bedeutende Veränderungen im …
Teil 2: Scheidungstricks entlarvt: Vom Trennungsjahr bis zur Anwaltswahl - Was Sie wissen müssen
Teil 2: Scheidungstricks entlarvt: Vom Trennungsjahr bis zur Anwaltswahl - Was Sie wissen müssen
| 30.03.2024 von Rechtsanwältin Marietta Palmarini
Haben Sie sich jemals gefragt, warum einige Scheidungsverfahren unerwartet in die Länge gezogen werden? Als erfahrener Rechtsbeistand in Familienrechtsangelegenheiten begegne ich immer wieder Strategien, die darauf abzielen, den …