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Rechtsanwalt Deutschland Sozialversicherungsrecht Rechtsanwälte | anwalt.de

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Rechtstipps Sozialversicherungsrecht von Anwälten aus Deutschland

Bei Streit um Sozialversicherungspflicht im Zweifel Statusfeststellungverfahren durchführen
(1)
24.01.2019
Rechtsanwalt Raik Pentzek
Die sozialrechtliche Rechtsfrage, ob ein Mitarbeiter sozialversicherungspflichtig beschäftigt ist, kommt in der Praxis recht häufig auf. Dabei stehen die Fragen rund um Gesellschafter-Geschäftsführer und freie Mitarbeiter ...
Krankenkasse will nicht zahlen – was tun?
(6)
22.01.2019
Rechtsanwalt Simon Kanz
Nicht immer genehmigen die gesetzlichen Krankenkassen die von ihren Versicherten beantragten Leistungen. Zumeist begründen sie die Ablehnung mit der Behauptung, diese seien nicht „notwendig“. Häufig werden daher die Anträge auf die ...
Grad der Behinderung – Addition verschiedener Beeinträchtigungen?
(3)
22.01.2019
Rechtsanwalt Raik Pentzek
In der sozialrechtlichen Praxis ist es nicht selten, dass die Antragsteller eine Erhöhung des Grades der Behinderung (GdB) wünschen. Dies hängt damit zusammen, dass z. B. der Grad der Behinderung von 50 als Schwerbehinderung gilt und ...
Krankenkasse muss Entfernung einer Fettschürze bei Entstellung zahlen – Fettschürzenreduktion
(17)
22.01.2019
Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Die gesetzliche Krankenversicherung ist verpflichtet, einer Klägerin Kosten in Höhe von 5.712,00 € zu erstatten, welche diese für eine Fettschürzenresektion aufgewandt hatte. Dies hat erfreulicherweise das Sozialgericht Osnabrück ...
Säumniszuschläge im Sozialrecht nur bei Vorsatz!
(1)
21.01.2019
Rechtsanwalt Raik Pentzek
Die Frage der Voraussetzungen für die Festsetzung von Säumniszuschlägen war in der Vergangenheit ungeklärt. Wann der Beitragspflichtige „verschuldet“ im Sinne des §24 Abs. 2 SGB IV keine Kenntnis von seiner ...
Aufhebungsvertrag – was ist zu beachten?
(1)
19.01.2019
Rechtsanwalt Olaf Porstmann
In der beruflichen Praxis zeigt sich die klare Tendenz, dass Arbeitgeber immer häufiger zum Mittel eines Aufhebungsvertrags greifen, um sich von unliebsamen Mitarbeitern zu trennen. Die „klassische“ Kündigung als Mittel, ein ...
GmbH-Geschäftsführer: Wann besteht die Sozialversicherungspflicht?
(1)
17.01.2019
Rechtsanwalt Dr. Rupprecht Rodenstock
Ein Dauerbrenner mit vielen Fallstricken. Wann muss die Gesellschaft für ihren Geschäftsführer Sozialabgaben bezahlen? Fehler können teuer werden, da die Sozialabgaben möglicherweise über zurückliegende Jahre nachbezahlt werden ...
Untätigkeitsklage in Sozialsachen
(10)
14.01.2019
Rechtsanwältin Sonja Hebben-Dietz LL.M.
Viele Betroffene kennen die Situation bestimmt: Man stellt einen Antrag bei einem Leistungsträger und die Bearbeitung dauert so lange, dass man bereits in finanzielle Schwierigkeiten gerät. Leistungsträger können das Jobcenter, die ...
Lebensversicherung| Antragsmodell | Rechtsfolgen des Rücktritts
(3)
03.01.2019
Rechtsanwalt Christian Fiehl
Lebensversicherung| Antragsmodell | Rücktritt und Rechtsfolgen Von Rechtsanwalt Christian Fiehl, LL.M., Fachanwalt für Versicherungsrecht und Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht Verwirkung | Kündigung | Rückkaufswert | ...
Wichtige Neuerungen für 2019
(6)
20.12.2018
Rechtsanwalt Björn Blume
Gute Nachrichten für Familien, Arbeitnehmer und Rentner: Das Jahr 2019 hat gleich einige Geld- und Steuergeschenke im Gepäck. Die wichtigsten Neuerungen auf einen Blick: Mehr Kindergeld: 10 Euro mehr pro Kind gibt es ab Juli 2019. ...
Bundessozialgericht: Keine Notdientsverpflichtung für ermächtigte Krankenhausärzte
(6)
14.12.2018
Rechtsanwalt Dr. jur. Jan-Hendrik Simon
Bundessozialgericht vom 12.12.2018 ( Az. B 6 KA 50/17 R ): Die Entscheidung Der für Vertragsarztangelegenheiten zuständige 6. Senat des Bundessozialgerichts hat am 12.12.2018 entschieden, dass ermächtigte Krankenhausärzte nicht dazu ...
Betriebsprüfung Rentenversicherung – Säumniszuschläge trotz aufschiebender Wirkung
(2)
01.12.2018
Rechtsanwalt Raik Pentzek
Die Frage, ob Säumniszuschläge trotz aufschiebender Wirkung zu zahlen sind, ist nicht unumstritten. Ein Säumniszuschlag ist im Sozialrecht eine Gebühr, die aufgrund einer verspäteten Zahlung von Sozialbeiträgen fällig wird. Sie ...
Mehrere Sperrzeiten bei ALG I wegen unterlassener Bewerbungen rechtswidrig
(2)
30.11.2018
Rechtsanwalt Raik Pentzek
Regelmäßig kommt es in der Praxis vor, dass bei Arbeitslosengeld I (ALG I) wegen sogenanntem „versicherungswidrigen Verhalten“ eine Sperrzeit verhängt wird. Unter versicherungswidrigem Verhalten versteht das Gesetz z. B. die ...
Welche Versicherung zahlt bei Schülerunfällen?
(1)
29.11.2018
Rechtsanwältin Dr. Margit Böhme
Jeder Unfall eines Schülers, der eine ärztliche Behandlung nach sich zieht, ist meldepflichtig. Im Jahr 2017 waren dies über 1,2 Mio. Schulunfälle. Zwar ist jeder Schüler gesetzlich unfallversichert – die Versicherung tritt jedoch ...
Sozialversicherungspflicht bei Geschäftsführern und freien Mitarbeitern bzw. Handelsvertretern
(2)
26.11.2018
Rechtsanwalt Christian Haas
Gesellschafter-Geschäftsführer, die nicht mind. 50 % Anteile an der Gesellschaft halten, sind aufgrund der aktuellen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) grundsätzlich abhängig beschäftigt und damit ...
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