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Rechtstipps Sozialversicherungsrecht von Anwälten aus Deutschland

Der Grad der Behinderung (GdB) bei chronischen Schmerzen und Schmerzstörungen
(6)
09.11.2018
Rechtsanwalt Sebastian Rudek
Das Wichtigste vorab Die fehlende Möglichkeit Schmerzen zu messen und der Umstand, dass die „GdB-Tabelle“ die „üblicherweise“ vorhandenen Schmerzen bereits einschließt, erschweren nachvollziehbare GdB-Feststellungen. Gelingt es ...
Urteil: Ist eine Schlägerei unter Kollegen ein Arbeitsunfall?
(1)
09.11.2018
Rechtsanwalt Danny Graßhoff
Einen kuriosen Fall hatte das Landessozialgericht Stuttgart (Urteil vom 22.11.2017, Az.: L 1 U 1277/17) zu entscheiden: Mehrere Kollegen befanden sich in einem Transporter auf dem Weg von der Baustelle zurück zum Sitz des Arbeitsgebers. ...
Zankapfel Hilfsmittel
(2)
08.11.2018
Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Die Versorgung mit Hilfsmitteln ist ein umstrittenes Thema im Bereich der Krankenversicherung. Selbst, wenn der Versicherte die Bewilligung der Krankenkasse hat, heißt das noch lange nicht, dass er nach Belieben frei wählen kann. Die ...
Sozialversicherungspflicht von Geschäftsführern einer (Einheits-) GmbH & Co. KG
(1)
07.11.2018
Rechtsanwalt Raik Pentzek
Das Bundessozialgericht (BSG) hat mit seinen Urteilen am 11.11.2015 (B 12 KR 13/14 R; B 12 KR 10/14 R; B 12 R 2/14 R) die frühere Rechtsprechung („Kopf-und-Seele-Rechtsprechung“ und „Grundsätze der Familiengesellschaft“) zu ...
Keine Sozialversicherung (z. B. Wechsel PKV in GKV) bei Strohmanngeschäften
(1)
05.11.2018
Rechtsanwalt Raik Pentzek
Regelmäßig kommt es in der Praxis vor, dass Ehepartner und Freunde das Amt des Geschäftsführers einer GmbH „pro forma“ übernehmen und der eigentliche Geschäftsführer weiterhin im Hintergrund agiert. Neben insolvenzrechtlichen ...
Die Pflegeversicherung bei Auslandsaufenthalt
(2)
29.10.2018
Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Ob Urlaub oder „Überwintern im Süden“, die Pflegeversicherung reist mit, wenn der Versicherte bestimmte Regeln beachtet: 1. Auslandsaufhalt bis zu 6 Wochen Bis zu sechs Wochen pro Kalenderjahr bleibt der Anspruch auf Leistungen aus ...
Vorenthalten von Sozialversicherungsbeiträgen: Wie GmbH-Geschäftsführer der Haftung entgehen
(1)
29.10.2018
Rechtsanwalt Tobias Mayer
Ein durchaus typischer Verlauf: Erst meldet die GmbH Insolvenz an, dann gibt es Ärger mit dem Insolvenzverwalter. Dieser wirft dem Geschäftsführer vor, vor dem Insolvenzantrag trotz Überschuldung oder Zahlungsunfähigkeit der ...
Erwerbsminderungsrente – Sonderfall – „schwere spezifische Leistungsbehinderung“
(2)
23.10.2018
Rechtsanwalt Alexander Seltmann
Die Entscheidung Das Landessozialgericht Sachsen hat mit Urteil vom 14.08.2017 (Az. L 5 R 336/16) entschieden, dass eine schwere spezifische Leistungsbehinderung vorliegt, wenn es dem Versicherten aufgrund einer hochgradigen Sehschwäche ...
Sozialrecht – Absenkung Grad der Behinderung von 60 auf 30 wegen fehlender Mitwirkung rechtswidrig
(1)
18.10.2018
Rechtsanwalt Raik Pentzek
In Verfahren auf Feststellung des Grades der Behinderung ergehen sogenannte Dauerverwaltungsakte. Dies bedeutet, dass sich die Regelung des Bescheides nicht in einem einmaligen Vorgang (z. B. Bewilligung eines bestimmten Zuschusses) ...
Kein Entgeltanspruch des Pflegeheimträgers bei vorzeitigem Heimwechsel
(1)
18.10.2018
Rechtsanwältin Elke Christ
Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 04.10.2018 – III ZR 292/17 – nunmehr entschieden, dass der Bewohner eines Pflegeheims, welcher Leistungen aus der gesetzlichen Pflegeversicherung bezieht, das vereinbarte Entgelt an das ...
Deutschland: Neue elektronische A1– Bescheinigung
(1)
15.10.2018
Rechtsanwalt Achim Heuser
Für eine vorübergehende Tätigkeit im europäischen Ausland ist eine A1-Bescheinigung erforderlich. Um auf die immer spontaneren Arbeitseinsätze zu reagieren, erfolgen der Antrag und die Bescheinigung künftig maschinell. Mit dem 6. ...
Erwerbsminderungsrente aufgrund psychischer Erkrankung
(5)
12.10.2018
Rechtsanwalt Patrick Honsel
Vorab möchte ich darauf hinweisen, dass gerade das Sozialversicherungsrecht einer ständigen Entwicklung unterliegt. In dem Rechtstipp wird der aktuelle Kenntnisstand wiedergegeben. Die Rechtsprechung und die Gesetzgebung können sich ...
Kein Arbeitsunfall auf Oktoberfest
(3)
12.10.2018
Rechtsanwalt Dipl-Jur. Jens Usebach , LL.M.
Das Sozialgericht Berlin hat mit Urteil vom 1. Oktober 2018 zum Aktenzeichen S 115 U 309/17 entschieden, dass der Besuch des Münchner Oktoberfestes im Kollegenkreis nur unter engen Voraussetzungen eine betriebliche Veranstaltung im Sinne ...
Kein Entgeltanspruch eines Pflegeheimbetreibers bei vorzeitigem Heimwechsel eines Bewohners
(2)
10.10.2018
DATEV eG, 90329 Nürnberg
Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 04.10.2018 über die Frage entschieden, ob der Bewohner eines Pflegeheims, der Leistungen der sozialen Pflegeversicherung bezieht, das vereinbarte Entgelt an das Heim zahlen muss, wenn er ...
Wegfall, Kürzung und andere Probleme mit dem Krankengeld
(4)
09.10.2018
Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Eine „Sperre“ beim Krankengeld gibt es nicht, auch, wenn das manchmal so wirkt. Grundsätzlich erhalten Patienten ab der 6. Woche einer Arbeitsunfähigkeit Krankengeld. Das ist zumindest der Grundsatz. Aber keine Regel ohne Ausnahme: ...
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