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Häufig erhalten Arbeitnehmer bei einem bestehenden Arbeitsverhältnis Weisungen mit Zuweisung geänderter Arbeitsbereiche bzw. örtliche Versetzungen. Nach der bisherigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) konnten die ...

In vielen Fällen ergeben sich für Arbeitnehmer nach Rückkehr aus der Elternzeit Probleme mit dem Arbeitgeber. Häufig weigert sich der Arbeitgeber, den vorher ausgeübten Arbeitsplatz bzw. die vorher ausgeübte Tätigkeit oder eine ...

Zwischenzeitlich müssen sich die Arbeitsgerichte häufiger mit Fragen bezüglich der Pfändbarkeit des Arbeitseinkommens bzw. einzelner Teile des Arbeitseinkommens beschäftigen. Umstritten war bislang insbesondere, in wieweit ggf. ...

Während der Elternzeit kann kein Urlaub genommen werden. Das heißt aber nicht, dass der Anspruch auf Urlaub wegfällt. Der Urlaub, der während der Elternzeit entsteht, wird für die Zeit bis nach der Elternzeit „aufgespart“. ...

Bei jedem Unternehmen, das Mitarbeiter beschäftigt, wird alle vier Jahre eine sozialversicherungsrechtliche Betriebsprüfung von den Rentenversicherungsträgern durchgeführt. Dabei wird geprüft, ob der Unternehmer die ...

In Familienunternehmen bestanden seit langem besondere Ausnahmen von der Sozialversicherungspflicht. Das Bundessozialgericht hat nun in mehreren Entscheidungen eine Abkehr von diesen Ausnahmen vollzogen. Konsequenz ist die ...

Häufig werden Arbeitnehmer mit Entscheidungen ihres Arbeitgebers konfrontiert, die ggf. als Versetzung zu qualifizieren sind.  Von besonderer Bedeutung ist dies unter anderem, wenn eine derartige Weisung des Arbeitgebers auch einen ...

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat bereits in früheren Entscheidungen klargestellt, dass ein in einem Arbeitsvertrag vereinbartes Wettbewerbsverbot mehrere klare Wirksamkeitsvoraussetzungen hat. Insbesondere, wenn zwar ein ...

In der gesetzlichen Bestimmung des § 17 KSchG ist geregelt, dass je nach Betriebsgröße und Anzahl der beabsichtigten Entlassungen gegebenenfalls vor Ausspruch von Kündigungen eine Anzeige gegenüber der Agentur für Arbeit zu erfolgen ...

Hier hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) entschieden, dass bei der Einrichtung eines Facebook-Auftritts unter Umständen ein Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats bestehen kann. Im Regelfall handelt es sich zwar bei dem Facebook-Auftritt, ...

Ist ein Arbeitnehmer aufgrund ärztlicher Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung krankgeschrieben, muss er während der Krankheit seine Arbeitsleistung nicht erbringen. Dies ist soweit klar. Die Frage ist jedoch, inwieweit ggf. der ...

Häufig werden Arbeitsverträge als befristete Verträge abgeschlossen. Ob und unter welchen Voraussetzungen diese wirksam sind, ist im Teilzeit- und Befristungsgesetz, u.a. in § 14 Abs. 2 Satz 1 TzBfG geregelt. Danach ist die Befristung ...

Berufskraftfahrer haben die allgemeine Pflicht, ihre Fahrtüchtigkeit nicht durch die Einnahme von Alkohol oder Drogen zu gefährden. Bereits nach bisheriger Rechtsprechung war klar, dass beispielsweise Drogenkonsum während der ...

Für viele Arbeitnehmer stellt das Vorhandensein eines entsprechenden Kinderbetreuungsplatzes eine unabdingbare Voraussetzung für die Wiederaufnahme der Berufstätigkeit nach Geburt eines Kindes und entsprechende Elternzeit dar. Gemäß ...

Der Einsatz von Leiharbeitnehmern in größerem Umfang ist zwischenzeitlich in vielen Firmen gängige Praxis. Hiermit verbunden sind eine Vielzahl von strittigen Rechtsfragen einerseits hinsichtlich der Interessen des Stammpersonals und ...