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Rechtstipps Arbeitsrecht von Anwälten aus Ansbach

Bundesarbeitsgericht setzt der tariflichen Regelungsmacht klare Grenzen
(1)
28.05.2020
Rechtsanwalt Martin Klein
Für eine Vielzahl von Arbeitsverhältnissen finden tarifvertragliche Regelungen Anwendung. Hier gibt es verschiedene Möglichkeiten, sei es durch automatische Wirkung etwa bei beiderseits tarifgebundenen Parteien, sei es durch …
Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall bei verschiedenen Erkrankungen
(4)
13.12.2019
Rechtsanwalt Martin Klein
Nach dem Entgeltfortzahlungsgesetz ist der Anspruch des Arbeitnehmers auf Entgeltfortzahlung wegen der gleichen Erkrankung auf einen Zeitraum von 6 Wochen beschränkt. Diese Beschränkung gilt bei derselben Erkrankung für einen Zeitraum …
Neue Entscheidung zur Heimarbeit
(4)
03.09.2019
Rechtsanwalt Martin Klein
In einer Vielzahl von Branchen, sei es in Produktions-, sei es im Dienstleistungsgewerbe, arbeitet eine Vielzahl von Mitarbeitern in Heimarbeit. Grundsätzlich handelt es sich hier um normale Arbeitsverhältnisse, wobei einige …
Arbeitsrecht: Widerruf von Aufhebungsverträgen?
(22)
02.05.2019
Rechtsanwalt Martin Klein
Häufig werden Arbeitsverhältnisse durch Aufhebungsverträge beendet. Zuweilen kommen diese Aufhebungsverträge unter zweifelhaften Umständen zustande, insbesondere empfindet der Arbeitnehmer die Umstände, in denen er zur …
Vereinbarung über nachvertragliches Wettbewerbsverbot: Rücktritt möglich?
(3)
19.02.2018
Rechtsanwalt Martin Klein
Häufig werden im Rahmen von Arbeitsverträgen oder in Zusatzverträgen zum Arbeitsvertrag so genannte nachvertragliche Wettbewerbsverbote zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer vereinbart. Dies bedeutet, dass der Arbeitnehmer sich …
Unwirksamkeit überlanger Kündigungsfristen
(2)
02.12.2017
Rechtsanwalt Martin Klein
Die Kündigungsfristen für Arbeitsverhältnisse sind grundsätzlich gesetzlich geregelt, insbesondere in § 622 BGB, vielfach auch in tariflichen Bestimmungen. Häufig werden auch Regelungen über die Dauer und Einzelheiten der …
BAG ändert seine Rechtsprechung bei Weisungen und Versetzungsmaßnahmen
(6)
20.09.2017
Rechtsanwalt Martin Klein
Häufig erhalten Arbeitnehmer bei einem bestehenden Arbeitsverhältnis Weisungen mit Zuweisung geänderter Arbeitsbereiche bzw. örtliche Versetzungen. Nach der bisherigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) konnten die …
Arbeitgeber muss nach Rückkehr der Elternzeit gleichwertigen Arbeitsplatz zur Verfügung stellen
(17)
15.09.2017
Rechtsanwalt Martin Klein
In vielen Fällen ergeben sich für Arbeitnehmer nach Rückkehr aus der Elternzeit Probleme mit dem Arbeitgeber. Häufig weigert sich der Arbeitgeber, den vorher ausgeübten Arbeitsplatz bzw. die vorher ausgeübte Tätigkeit oder eine …
Können Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeitszuschläge gepfändet werden?
(1)
29.08.2017
Rechtsanwalt Martin Klein
Zwischenzeitlich müssen sich die Arbeitsgerichte häufiger mit Fragen bezüglich der Pfändbarkeit des Arbeitseinkommens bzw. einzelner Teile des Arbeitseinkommens beschäftigen. Umstritten war bislang insbesondere, in wieweit ggf. …
Urlaub trotz Elternzeit
(4)
09.08.2017
Sommer und Partner Rechtsanwälte mbB
Während der Elternzeit kann kein Urlaub genommen werden. Das heißt aber nicht, dass der Anspruch auf Urlaub wegfällt. Der Urlaub, der während der Elternzeit entsteht, wird für die Zeit bis nach der Elternzeit „aufgespart“. …
„Scheinselbstständigkeit“ – wenn die Betriebsprüfung zur Existenzbedrohung wird
(3)
04.08.2017
Sommer und Partner Rechtsanwälte mbB
Bei jedem Unternehmen, das Mitarbeiter beschäftigt, wird alle vier Jahre eine sozialversicherungsrechtliche Betriebsprüfung von den Rentenversicherungsträgern durchgeführt. Dabei wird geprüft, ob der Unternehmer die …
Ausweitung der Sozialversicherungspflicht bei Familienunternehmen
(6)
03.08.2017
Sommer und Partner Rechtsanwälte mbB
In Familienunternehmen bestanden seit langem besondere Ausnahmen von der Sozialversicherungspflicht. Das Bundessozialgericht hat nun in mehreren Entscheidungen eine Abkehr von diesen Ausnahmen vollzogen. Konsequenz ist die …
Änderung der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts bei Versetzungsmaßnahmen?
(5)
28.06.2017
Rechtsanwalt Martin Klein
Häufig werden Arbeitnehmer mit Entscheidungen ihres Arbeitgebers konfrontiert, die ggf. als Versetzung zu qualifizieren sind. Von besonderer Bedeutung ist dies unter anderem, wenn eine derartige Weisung des Arbeitgebers auch einen …
Was gilt, wenn mein Arbeitsvertrag ein Wettbewerbsverbot beinhaltet?
(4)
23.03.2017
Rechtsanwalt Martin Klein
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat bereits in früheren Entscheidungen klargestellt, dass ein in einem Arbeitsvertrag vereinbartes Wettbewerbsverbot mehrere klare Wirksamkeitsvoraussetzungen hat. Insbesondere, wenn zwar ein …
Auch Personen in Elternzeit genießen Massenentlassungsschutz – neues Vom BAG und BVerfG
(1)
26.01.2017
Rechtsanwalt Martin Klein
In der gesetzlichen Bestimmung des § 17 KSchG ist geregelt, dass je nach Betriebsgröße und Anzahl der beabsichtigten Entlassungen gegebenenfalls vor Ausspruch von Kündigungen eine Anzeige gegenüber der Agentur für Arbeit zu erfolgen …
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