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Rechtsanwalt Berlin Pflegerecht Rechtsanwälte | anwalt.de

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Rechtstipps Pflegerecht von Anwälten aus Berlin

Die soziale Pflegeversicherung – der Pflegegrad als Ausdruck der Pflegebedürftigkeit
(4)
14.05.2018
Rechtsanwalt Tobias Blume
Ab Januar 2017 hat sich das Maß zur Bestimmung der Pflegebedürftigkeit vollkommen geändert. Wurde früher der zeitliche Aufwand der benötigten Pflege zugrunde gelegt und daraus die Pflegestufe errechnet, wird seit 2017 allein auf die ...
Bei Ihnen wurde ein zu geringer Pflegegrad festgestellt? – Erheben Sie Widerspruch!
(4)
15.03.2018
Rechtsanwältin Aileen Scholz
Durch die Pflegestärkungsgesetze sind erhebliche Änderungen in der Pflegeversicherung eingetreten. Der Pflegebedürftigkeitsbegriff wurde neu definiert. Die Beurteilung der Pflegebedürftigkeit erfolgt danach, welche Selbstständigkeit ...
Flexirente SGB VI
(1)
24.01.2018
Rechtsanwalt Per Michael Theobaldt M.A.
1. Anrechnung Hinzuverdienst Das Flexirentengesetz schafft Anreize für ältere Arbeitnehmer, trotz eines erworbenen Rentenanspruchs weiterzuarbeiten. So wird ein flexibleres Arbeiten neben einer Altersrente vor Erreichen der ...
Abrechnungsbetrug von Pflegediensten: Neue Entwicklungen bei Ermittlungsverfahren
(9)
27.11.2017
Rechtsanwalt Dr. jur. Philipp Horrer
Ausgangslage: Zahl der Ermittlungsverfahren wegen Pflegebetrug steigt weiter In Deutschland wird derzeit eine große Anzahl von Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des Abrechnungsbetrugs gegen Pflegedienste geführt. Beschuldigt ist ...
Steigerung und Vereinheitlichung des Vermögensfreibetrags im SGB 12 auf 5000 €
(5)
07.04.2017
Gippert & Klein Rechtsanwälte in Partnerschaft
Nach § 90 Abs. 2 Nr. 9 SGB 12 darf die Sozialhilfe nicht vom Einsatz oder von der Verwertung kleinerer Barbeträge oder sonstiger Geldwerte abhängig gemacht werden. Was kleinere Barbeträge oder sonstige Geldwerte im Sinne des § 90 ...
Einzusetzendes Vermögen und die Inanspruchnahme von Verwandten bei pflegebedürftigen Angehörigen
(9)
16.07.2015
Rechtsanwalt Martin Felske
„Kinder haften für ihre Eltern“? In unserer heutigen Zeit profitieren wir von der Besserung der Lebensumstände, worunter auch die bessere medizinische Versorgung fällt, die unseren Eltern und Großeltern (und später auch uns ...
SG Gotha: „Hartz-IV-Sanktionen gegen erwerbsfähige ALG-II-Empfänger sind verfassungswidrig“
(153)
09.06.2015
Rechtsanwältin Nora Köhler
Mit Beschluss des Sozialgerichts Gotha vom 26.05.2015 (Aktenzeichen: S 15 AS 5157/14) stellte die 15. Kammer die Unvereinbarkeit von SGB-II-Sanktionen mit dem Grundgesetz fest. Dabei sahen die Gothaer Richter in der Regelung des § 31a ...
Aufgepasst! Euro 70,00 bei zu langer Bearbeitungszeit von Anträgen zur Pflegestufe möglich!
(28)
12.11.2013
Rechtsanwältin Gabriele Brandenburg
Erteilt die Pflegekasse den schriftlichen Bescheid über den Antrag auf Feststellung einer Pflegestufe nicht innerhalb von fünf Wochen nach Eingang des Antrages, hat die jeweilige Pflegekasse unverzüglich Euro 70,00 an den ...
Beratung durch Rechtsanwalt zur Pflegeversicherung: Bewilligung von Pflegegeld der Pflegestufe III
(36)
13.06.2012
Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Das Landessozialgericht Berlin Brandenburg weist in einer Entscheidung aus März 2012 darauf hin, dass der Anspruch auf Gewährung von Pflegegeld für selbst beschaffte Pflegehilfe nach der Pflegestufe III nicht nur voraussetzt, dass der ...
Beratung zur Pflegeversicherung: Urteil zur Herabsetzung von Pflegestufe II auf Pflegestufe I
(40)
12.06.2012
Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Allein die geänderte Einschätzung des Aufwands der Grundpflege nach Erlass eines Bewilligungsbescheids (Pflegestufe II) rechtfertigt nicht die Herabsetzung auf Pflegestufe I. Das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg betont in einer ...
Kinder haften für ihre Eltern
(39)
07.02.2012
Rechtsanwalt Dr. Ulrich Zacharias
Unsere Lebenserwartung steigt und damit die Zahl der Pflegebedürftigen. Wenn Eltern ins Pflegeheim müssen, reichen häufig die eigenen Finanzen nicht aus. Dann springt das Sozialamt ein. Das Sozialamt versucht, sich das Geld von den ...
Patientenwille am Lebensende - Warum selbstbestimmtes Sterben so schwierig ist
(34)
23.01.2012
Rechtsanwalt Dr. Ulrich Zacharias
Hippokrates schrieb vor über 2000 Jahren: „Der Arzt muss dafür sorgen, dass das Heilbare nicht unheilbar wird. Im Unheilbaren muss er sich aber auskennen, damit er nicht nutzlos quält." Wir alle wünschen uns, in Würde zu leben und ...
Pflegeversicherung - Pflegestufe - Pflegegeld
(62)
18.10.2011
Rechtsanwältin Annett Sterrer LL.M. (Medical Law)
Pflegeversicherungsrecht Die mit Wirkung zum 01. Januar 1995 neu eingeführte soziale Pflegeversicherung stellt eine der Grundsäulen der Sozialversicherung dar. Die soziale Pflegeversicherung hat die Aufgabe, die Absicherung des Risikos ...
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Rechtstipps Pflegerecht vom anwalt.de Redaktionsteam

Pflegegrad – die fünf wichtigsten Rechtsfragen
(96)
21.08.2018
anwalt.de Juristische Redaktion
Sobald man selbst oder ein Angehöriger zum Pflegefall wird, ist man schnell mit dem Begriff des Pflegegrads konfrontiert. Dabei handelt es sich einfach ausgedrückt um ein juristisches Werkzeug, mit dem Leistungen der Pflegeversicherung ...
Gesetzesänderungen im November 2017: Nachweis für Bewacher, Beteiligung an der Raumplanung und mehr
(98)
26.10.2017
anwalt.de Juristische Redaktion
Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Raumplanung wird zur Pflicht. Im Pflegebereich werden neue Mindestlöhne festgelegt. Sie gelten allerdings erst ab 2018. Schuldner können in bestimmten Fällen die Einsicht ins Schuldnerverzeichnis ...
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