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Rechtsanwalt Großwallstadt AGB (30 km Umkreis) Rechtsanwälte | anwalt.de

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Rechtstipps zum Thema AGB von Anwälten aus Großwallstadt (30 km Umkreis)

Zahlreiche Rückzahlungsvereinbarungen in Fortbildungsverträgen wegen neuer Rechtsprechung unwirksam?
(12)
23.08.2018
Rechtsanwalt Christian Haas
Fortbildungsverträge sind bei Arbeitgebern und Arbeitnehmern gleichermaßen beliebt. Der Arbeitgeber hat grundsätzlich ein Interesse daran, dass sich der Arbeitnehmer fortbildet und mit seinen Kenntnissen zum Erfolg des Unternehmens …
Widerrufsvorbehalt einer Dienstwagenüberlassung „aus wirtschaftlichen Gründen“ zu unkonkret
(4)
20.08.2018
Rechtsanwalt Christian Haas
Der Widerrufsvorbehalt in Arbeitsverträgen ist beliebt bei Arbeitgebern, da er ein effektives Instrument zur Flexibilisierung von Vergütungsbestandteilen (z. B. Weihnachtsgeld, Bonus oder Überlassung eines Dienstwagens zur …
Keine Bearbeitungsentgelte bei Darlehen für Unternehmer
(1)
26.09.2017
Rechtsanwalt Karsten Eckhardt LL.M.
Was für Verbraucher bereits entschieden war, bestätigte der Bundesgerichtshof nunmehr auch für Unternehmer. Mit Urteil vom 04.07.2017 (XIZR 562/15 und XI ZR 233/16) bestätigte der Bundesgerichtshof seine Rechtsauffassung auch im …
Stichtagsklausel bzw. Rückforderungsklausel zur Weihnachtsgratifikation, AGB-Kontrolle
(5)
27.06.2017
Rechtsanwalt Dr. Ulrich Walter Stoklossa
Einleitung Das LAG München hat am 17.01.2017 ein (neues) Urteil betreffend AGB- bzw. Stichtagsklauseln zum Weihnachtsgeld erlassen, welches sich, so wie andere Landesarbeitsgerichte bereits zuvor, an die Sachvoraussetzungen der …
Wirksamkeit einer Stichtagsklausel im Arbeitsvertrag: zu möglichem Verlust von Treueboni
(6)
16.10.2016
Rechtsanwalt Dr. Ulrich Walter Stoklossa
Einleitung zur rechtlichen Problematik: Das LAG Nürnberg hatte Mitte 2016 zu entscheiden gehabt (siehe LAG Nürnberg, 3 Sa 426/15) , wie mit einer Arbeitsvertragsklausel zu verfahren ist, anhand derer ein Ausscheiden des Arbeitnehmers …
Vertragliche Verlängerung der Probezeit bei Berufsausbildungsverhältnis
(7)
05.10.2016
Rechtsanwalt Dr. Ulrich Walter Stoklossa
Einleitung zum Thema: Das BAG hat ein von der rechtlichen Bedeutung her weitreichendes Urteil dazu erlassen, wie die maximale Probezeit von 4 Monaten in einem Berufsausbildungsverhältnis zu berechnen ist (siehe Urt. des BAG v. …
Neues BAG-Urteil zum Einfluss einer vertraglichen Ausschlussfrist auf den Mindestlohnanspruch
(3)
05.09.2016
Rechtsanwalt Dr. Ulrich Walter Stoklossa
Einleitung zum Thema: Das BAG hat zur arbeitsvertraglichen Ausschlussfristen, die auch Ansprüche auf Mindestlohn zeitlich begrenzen sollen, ein Urteil erlassen (siehe Urt. des BAG v. 24.08.2016, 5 AZR 703/15) . Sachverhalt: Die Klägerin …
Zahlungen des Darlehensnehmers im Geflecht von Forderung, Zinsen und Grundschuld
(18)
31.08.2016
Rechtsanwalt Karsten Eckhardt LL.M.
Worum geht es? Die meisten Immobiliendarlehen werden mit einer Grundschuld abgesichert; der Darlehensnehmer bekommt ein Darlehen ausgezahlt und im Gegenzug erhält der Darlehensgeber ein Pfandrecht an der Immobilie, die Grundschuld. Diese …
Sondertilgungsrechte müssen laut BGH bei der Berechnung der Vorfälligkeit berücksichtigt werden!
(2)
21.01.2016
Rechtsanwalt Karsten Eckhardt LL.M.
Sondertilgungsrechte müssen laut BGH bei der Berechnung der Vorfälligkeit berücksichtigt werden! Worum geht es? Kündigt ein Kreditnehmer frühzeitig seine Immobilienfinanzierung, so verlangen Banken oftmals hohe …
Schriftformklauseln in Arbeitsverträgen und deren Wirksamkeit
(14)
03.03.2014
Rechtsanwalt Dr. Ulrich Walter Stoklossa
Grundsätzlich haben nach dem Gesetz Individualabreden der Vertragsparteien Vorrang vor AGB (§ 305 b BGB). Gesetzestext: § 305b BGB (Vorrang der Individualabrede) Individuelle Vertragsabreden haben Vorrang vor Allgemeinen …
Abgeltung der Mehrarbeitsvergütung durch Pauschalierungen im Arbeitsvertrag
(28)
05.02.2014
Rechtsanwalt Dr. Ulrich Walter Stoklossa
Der Artikel beschäftigt sich mit der Frage, wann angefallene Überstunden vergütet werden müssen, oder wann diese bereits mit dem vertraglichen Lohn abgegolten sein können. Dies wird meist durch Vertragsklauseln geregelt sein, für …
Informationspflichten des eBay-Händlers
(35)
10.01.2014
Hager Hülsen Rechtsanwälte
Die Informationspflichten des Artikels 246 § 3 Nr. 1 - 4 EGBGB gelten auch für eBay-Händler. Unterrichtet der Händler nicht über den technischen Ablauf des Vertragsschlusses, die Speicherung des Vertragstexts, die …
Freistellungsklauseln im Arbeitrecht
(24)
02.01.2014
Rechtsanwalt Dr. Ulrich Walter Stoklossa
Freistellungsklauseln sind Klauseln mit denen der Arbeitgeber festgelegt hat, dass der Arbeitnehmer unter bestimmten Bedingungen von der Arbeitsleitung freigestellt werden darf. Zumeist sind diese Klauseln in Arbeitsverträgen vorhanden …
Albis Finance AG zur Rückzahlung des Auseinandersetzungsguthabens verurteilt.
(38)
20.12.2013
Rechtsanwalt Dr. Ulrich Walter Stoklossa
Wie bereits aus mehreren Internetartikeln bekannt ist, hat sich die Albis Finance AG gegenüber zahlreichen Gläubigern geweigert, das Auseinandersetzungsguthaben fristgerecht zurückzuzahlen und sich dabei auf eine AGB-Vertragsklausel …
Ecoconsort AG, vorläufige Insolvenz
(21)
20.11.2013
Rechtsanwalt Dr. Ulrich Walter Stoklossa
Mittlerweile gibt es Meldungen zu einer vorläufigen Insolvenz der Ecoconsort AG. Wer ich den Prospekt (aus Mitte 2013) durchliest, stellt fest, dass dort die Emissionskosten nicht klar dargestellt worden sind. Gleiches gilt für die …
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