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Bewertungen aller Anwälte aus Hannover für das Rechtsgebiet Sozialrecht:
(563)

Rechtstipps Sozialrecht von Anwälten aus Hannover

Beamtenrecht: Versetzung in den Ruhestand bei Schwerbehinderung
(2)
30.04.2020
Rechtsanwalt Peter Koch
Die rechtzeitige Feststellung der Schwerbehinderung ist für die Höhe der Versorgungsbezüge ausschlaggebend. Schwerbehinderte Beamte können vorzeitig in den Altersruhestand treten. Die besondere Altersgrenze ist die Vollendung des 62. …
Krankengeld – darf der MDK dem behandelnden Arzt untersagen, AU-Bescheinigungen auszustellen?
(5)
15.03.2020
Rechtsanwalt Peter Koch
Wer über einen längeren Zeitraum Krankengeld bezieht, muss damit rechnen, dass seine Krankenkasse den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung (MDK) einschaltet, um das Fortbestehen der Arbeitsunfähigkeit zu überprüfen. Nicht …
Schwerbehindertenrecht: Rehabilitation und Teilhabe
(5)
06.03.2020
Rechtsanwältin Anna Pac
Das Schwerbehindertenrecht ist im Neunten Buch des Sozialgesetzbuchs (SGB IX) unter dem Titel „Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen“ geregelt. Ziel des Schwerbehindertenrechts: gleichberechtigte Teilhabe am Leben in der …
Unfallversicherung: fokale Dystonie als Berufskrankheit bei Musikern
(6)
02.03.2020
Rechtsanwalt Peter Koch
Bei Musikern ist sie gefürchtet: Wer von ihr betroffen ist, muss wahrscheinlich seine professionelle Karriere beenden: Es handelt sich bei dieser Erkrankung um eine Bewegungsstörung, die in der Regel nur bei den typischen …
Landessozialgericht: Leistungen für Asylbewerber zu niedrig – gerichtliche Erhöhung rechtmäßig
(9)
03.09.2019
Rechtsanwältin Zahra Oubensalh
Das SG Stade hatte die unterbliebenen Anpassungen an die Erhöhung der Leistungen für Asylbewerber nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) angeordnet. Diese Entscheidung wurde nun vom Landessozialgericht Niedersachsen – Az. L 8 …
Sozialgericht: Kein Grundsatz Reha vor akutstationär (SG Regensburg vom 4.2.2019 – S 8 KR 749/17)
(5)
17.06.2019
Rechtsanwalt Dr. jur. Jan-Hendrik Simon
Immer wieder treten Streitigkeiten zwischen den behandelnden Krankenhäusern und den gesetzlichen Krankenkassen über die Frage auf, ob und wie lange eine stationäre psychiatrische Krankenhausbehandlung notwendig und ist und ob deren …
Leistungen für Asylbewerber und Geduldete: keine Anpassung seit 2016!
(9)
27.05.2019
Rechtsanwältin Zahra Oubensalh
Seit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 2012 sind der Bundesgesetzgeber und das Bundesministerium für Arbeit und Soziales verpflichtet, die Leistungen für Asylbewerber nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) jährlich …
Säumniszuschläge auf Sozialversicherungsbeiträge – Neues BSG-Urteil zum Verschuldensmaßstab
(1)
14.04.2019
Rechtsanwalt Peter Koch
Werden Sozialversicherungsbeiträge nicht pünktlich gezahlt, fallen Säumniszuschläge an und zwar ein Prozent pro Monat ($ 24 Abs. 1 SGB IV). Diese Regelung wirkt sich besonders in den Fällen verhängnisvoll aus, in denen Beiträge …
In Würde sterben? Beschluss des BGH zur Wirksamkeit einer Patientenverfügung
(2)
09.01.2019
Rechtsanwalt Jörg Schwede
Der BGH hat mit seinem Beschluss vom 14.11.2018 (Az. XII ZB 107/18) erneut zu den Anforderungen entschieden, die eine Patientenverfügung im Zusammenhang mit dem Abbruch von lebenserhaltenden Maßnahmen erfüllen muss. Im …
Zahlt die Berufsgenossenschaft, wenn ich auf dem Arbeitsweg Brötchen hole und einen Unfall habe?
(2)
04.09.2018
Rechtsanwalt Thorsten Hatwig
Nein. Das Bundessozialgericht hat dies mit Urteil vom 31.08.2017-B 2 U 1/16 entschieden. Dem lag folgender Fall zugrunde: Ein Arbeitnehmer (späterer Kläger) fuhr mit seinem Auto zur Arbeit. Auf dem Weg dorthin hielt er, weil er in einer …
Hartz IV: Jobcenter muss Kindern Schulbücher bezahlen
(8)
30.01.2018
Rechtsanwältin Zahra Oubensalh
Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen hat mit einem Urteil vom 11.12.2017 entschieden, dass Kosten für Schulbücher vom Jobcenter zusätzlich zu übernehmen sind, in Form von Mehrbedarf. Bislang erhielten Schüler für jedes …
Sozialversicherungspflicht gleichberechtigter Gesellschafter-Geschäftsführer von GmbHs ​
(5)
02.01.2018
Rechtsanwalt Peter Koch
GmbHs mit mehreren, prozentual gleichberechtigten Gesellschafter-Geschäftsführern, die jahre- oder sogar jahrzehntelang von einer Selbstständigkeit ihrer Geschäftsführer ausgegangen sind, müssen sich unter bestimmten Voraussetzungen …
Scheinselbstständigkeit – der lange Weg zur Rechtssicherheit
(4)
16.07.2017
Rechtsanwalt Peter Koch
Die Abgrenzung von echter Selbstständigkeit und Scheinselbstständigkeit ist in der Praxis nicht nur für Laien oftmals schwierig. Auch die Sozialgerichte beurteilen ein und demselben Fall mitunter sehr unterschiedlich. Dies zeigt …
Aktuelle Entscheidung zur Sonderbedarfszulassung als Psychotherapeut (28.06.2017 – B 6 KA 28/16 R)
(14)
10.07.2017
Rechtsanwalt Dr. jur. Jan-Hendrik Simon
Hintergrund Das Bundessozialgericht (BSG) hatte sich in seiner Entscheidung vom 28.6.2017 (B 6 KA 28/16 R) insbesondere mit der Frage auseinanderzusetzen, inwieweit die vertragsärztlichen Zulassungsgremien den tatsächlichen …
Gesetzliche Krankenversicherung – Einstellung des Krankengelds wegen verspäteter AU-Bescheinigung
(5)
04.07.2017
Rechtsanwalt Peter Koch
Versicherte, die Krankengeld beziehen, sind verpflichtet, das Weiterbestehen der Arbeitsunfähigkeit rechtzeitig nachzuweisen. Nach der bis Mitte 2015 geltenden Rechtslage musste die ärztliche Feststellung bereits am letzten Tag der …
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