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Rechtsanwalt Hannover Sozialrecht Rechtsanwälte | anwalt.de

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Rechtstipps Sozialrecht von Anwälten aus Hannover

Zahlt die Berufsgenossenschaft, wenn ich auf dem Arbeitsweg Brötchen hole und einen Unfall habe?
(2)
04.09.2018
Rechtsanwalt Thorsten Hatwig
Nein. Das Bundessozialgericht hat dies mit Urteil vom 31.08.2017-B 2 U 1/16 entschieden. Dem lag folgender Fall zugrunde: Ein Arbeitnehmer (späterer Kläger) fuhr mit seinem Auto zur Arbeit. Auf dem Weg dorthin hielt er, weil er in einer ...
Sozialversicherungspflicht gleichberechtigter Gesellschafter-Geschäftsführer von GmbHs ​
(2)
02.01.2018
Rechtsanwalt Peter Koch
GmbHs mit mehreren, prozentual gleichberechtigten Gesellschafter-Geschäftsführern, die jahre- oder sogar jahrzehntelang von einer Selbstständigkeit ihrer Geschäftsführer ausgegangen sind, müssen sich unter bestimmten Voraussetzungen ...
Scheinselbstständigkeit – der lange Weg zur Rechtssicherheit
(4)
16.07.2017
Rechtsanwalt Peter Koch
Die Abgrenzung von echter Selbstständigkeit und Scheinselbstständigkeit ist in der Praxis nicht nur für Laien oftmals schwierig. Auch die Sozialgerichte beurteilen ein und demselben Fall mitunter sehr unterschiedlich. Dies zeigt ...
Aktuelle Entscheidung zur Sonderbedarfszulassung als Psychotherapeut (28.06.2017 – B 6 KA 28/16 R)
(13)
10.07.2017
Rechtsanwalt Dr. jur. Jan-Hendrik Simon
Hintergrund Das Bundessozialgericht (BSG) hatte sich in seiner Entscheidung vom 28.6.2017 (B 6 KA 28/16 R) insbesondere mit der Frage auseinanderzusetzen, inwieweit die vertragsärztlichen Zulassungsgremien den tatsächlichen ...
Gesetzliche Krankenversicherung – Einstellung des Krankengelds wegen verspäteter AU-Bescheinigung
(3)
04.07.2017
Rechtsanwalt Peter Koch
Versicherte, die Krankengeld beziehen, sind verpflichtet, das Weiterbestehen der Arbeitsunfähigkeit rechtzeitig nachzuweisen. Nach der bis Mitte 2015 geltenden Rechtslage musste die ärztliche Feststellung bereits am letzten Tag der ...
Gesetzliche Krankenversicherung – Einstellung des Krankengeldes nach MDK-Gutachten
(21)
02.07.2017
Rechtsanwalt Peter Koch
Versicherte haben bei Arbeitsunfähigkeit einen Anspruch auf Krankengeld. Hat die Krankenkasse jedoch Zweifel, ob die Arbeitsunfähigkeit des Versicherten weiterhin besteht, ist sie berechtigt, die gesundheitliche Situation des ...
Betriebsprüfung der Rentenversicherung – Provisionszahlungen als beitragspflichtiges Urlaubsentgelt
(2)
22.06.2017
Rechtsanwalt Peter Koch
Aus aktuellem Anlass ist auf eine Beitragsproblematik hinzuweisen, die von Prüfdiensten der Rentenversicherung aufgegriffen wird. Sozialversicherungsbeiträge können u. U. nachgefordert werden, wenn bei der Berechnung des ...
Aktuelles Urteil zur freien Mitarbeit im Krankenhaus – SG Heilbronn vom 01.02.2017 (S 10 R 3237/15)
(6)
09.05.2017
Rechtsanwalt Dr. jur. Jan-Hendrik Simon
Zur Versicherungspflicht einer Krankenschwester für die Tätigkeit in mehreren Krankenhäusern. Die Entscheidung Das Sozialgericht Heilbronn hatte sich in einer aktuellen Entscheidung vom 01.02.2017 (Aktenzeichen S 10 R 3237/15) mit der ...
Scheinselbstständigkeit – Haften GmbH-Geschäftsführer für Sozialversicherungsbeiträge persönlich?
(5)
27.03.2017
Rechtsanwalt Peter Koch
Sobald der Prüfdienst der Deutschen Sozialversicherungsbeiträge nachfordert und der Arbeitgeber diese nicht oder nicht in voller Höhe zahlen kann, kommt die persönliche Haftung des Geschäftsführers ins Spiel. Das Risiko ist ...
Scheinselbstständigkeit oder arbeitnehmerähnliche Selbstständigkeit: eine Begriffsbestimmung
08.02.2017
Rechtsanwalt Peter Koch
Die Begriffe „Scheinselbstständigkeit“ und „arbeitnehmerähnliche Selbstständigkeit“ sorgen trotz zahlreich vorliegender Informationen immer wieder für Verwirrung. Sie müssen genau unterschieden werden: Solo-Selbstständige ...
Scheinselbstständigkeit freiberuflicher Dozenten am Beispiel des Goethe-Instituts
(28)
01.02.2017
Rechtsanwalt Peter Koch
Laut aktueller Medienberichte sind die vom Goethe-Institut auf Honorarbasis für die Durchführung von Deutschkursen beschäftigten Lehrer scheinselbstständig. Diese Meinung vertritt jedenfalls die Deutsche Rentenversicherung. FAZ: ...
Einsicht in Patientenakten
(7)
20.01.2017
Rechtsanwalt Thomas Feil
Einsicht in Patientenakten Es gibt für Patienten vielfältige Motivationen, ihre Patientenakten einsehen zu wollen. Ob das Wissen um den eigenen Stand der Gesundheit, der Verdacht einer möglichen Falschbehandlung, oder ein normaler ...
(Schein)Selbstständigkeit: Eine allgemeingültige Festlegung für einzelne Berufe gibt es nicht!
(4)
19.11.2016
Rechtsanwalt Peter Koch
Das Bundessozialgericht hat in einem Urteil vom 24.03.2016 erneut klargestellt, dass die Abgrenzung von abhängiger Beschäftigung und Selbstständigkeit nicht abstrakt für einzelne Berufs- oder Tätigkeitsfelder erfolgen kann. Jeder ...
Schwarzarbeit im Rettungsdienst – sind Notärzte Scheinselbstständige?
(7)
10.11.2016
Rechtsanwalt Peter Koch
Ein Urteil des Landessozialgerichts Mecklenburg-Vorpommern sorgt aktuell für Aufregung im Rettungswesen. Angeblich soll es ab sofort generell verboten sein, dass Notärzte selbstständig tätig sind. Das Bundessozialgericht soll dieses ...
Krankenkasse muss zahlen: Verspätete Reaktion auf Antrag zu medizinischem Cannabis
(26)
05.02.2016
Rechtsanwalt Dr. jur. Jan-Hendrik Simon
Kurznachricht - Urteil SG Dortmund - Aktenzeichen S 8 435/14 (Themen: Krankenkasse, Kostenübernahme, Medizinisches Cannabis, Schmerztherapie) Das Sozialgericht Dortmund hat aktuell eine Entscheidung (Aktenzeichen S 8 KR 435/14 ) bekannt ...
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