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Rechtstipps von Fachanwälten aus Wetzlar

Dashcam nicht automatisch unverwertbar
(1)
02.07.2018
Rechtsanwalt Marco Habig
Der BGH hat ein Grundsatzurteil zu sogenannten Dashcams als Beweismittel gefällt. Dashcams sind im Auto installierte Minikameras, die ständig den Verkehr aufzeichnen. Sie sollen so eine klare Beweissituation bei Verkehrsunfällen ohne ...
Gewährleistung im Baurecht
(3)
23.05.2018
Rechtsanwalt Marco Habig
Eines der wichtigsten Themen im Baurecht ist die Abnahme. Mit ihr genehmigt der Bauherr die Arbeit des Werkunternehmers als im Wesentlichen mangelfrei. Die Abnahme löst verschiedene Rechte und Pflichten aus. Mit ihr wird auf der einen ...
BGH lässt Dashcam-Aufzeichnungen zu – Verboten bleibt das Filmen wohl trotzdem
(2)
16.05.2018
Rechtsanwalt André Schäfer
Der Bundesgerichtshof hat in einem nun veröffentlichten Urteil klargestellt, dass die Verwendung von sogenannten Dashcams zu Beweiszwecken in einem Verkehrsunfallprozess zulässig ist. Als Dashcam wird eine Videokamera auf dem ...
Das Recht zu schweigen
(3)
17.04.2018
Rechtsanwalt Marco Habig
In einem Ermittlungsverfahren stehen Polizei und Staatsanwaltschaft weitreichende Ressourcen zur Verfügung, während der Beschuldigte selbst nur wenige Möglichkeiten zur Beeinflussung des Verfahrens hat. Umso wichtiger ist das Recht zu ...
BGH kippt Schadensersatz im Baurecht
(6)
27.03.2018
Rechtsanwalt Marco Habig
Die meisten wissen, dass sie nach einem nicht verschuldeten Autounfall die Netto-Kosten für eine Reparatur auch einfach behalten können, ohne das Fahrzeug tatsächlich zu reparieren. Im Bau- und Werkvertragsrecht war das bisher genau so ...
Verfall des Urlaubs trotz Krankheit
(4)
23.02.2018
Rechtsanwalt Marco Habig
Laut Bundesurlaubsgesetz haben Arbeitnehmer einen Anspruch auf min. 20 Urlaubstage bei einer Fünftagewoche, bzw. 24 Tage bei einer Sechstagewoche. Dazu kommen noch die Feiertage. Der Urlaub gilt grundsätzlich nur für das laufende ...
Surfen am Arbeitsplatz
(4)
22.02.2018
Rechtsanwalt Marco Habig
In einer neuen Entscheidung hat das Landesarbeitsgericht Berlin dem Arbeitgeber grünes Licht für die Überprüfung von Browserverläufen gegeben. In dem Fall war es dem Angestellten verboten, während der Arbeitszeit das Internet für ...
Textform vereinfacht Kündigung
(4)
21.02.2018
Rechtsanwalt Marco Habig
Bisher galt in vielen Fällen, z. B. für Vertragskündigungen, das sogenannte Schriftformerfordernis, § 126 BGB. Notwendig war dabei immer die eigene Unterschrift, weshalb man die entsprechenden Schreiben im Prinzip nur per Fax oder ...
Gemeinsames Testament – Schwierigkeiten beim Widerruf
(3)
20.02.2018
Rechtsanwalt Marco Habig
Oft errichten Ehegatten ein gemeinsames Testament , in dem sie gemeinschaftlich über ihr Vermögen verfügen und Anordnungen für die Zeit nach ihrem Ableben treffen. Dieses Testament hat die Besonderheit, dass es die Ehegatten ...
Karneval im Arbeitsrecht
(3)
19.02.2018
Rechtsanwalt Marco Habig
Fasching und Co werden vor allem tagsüber gefeiert. Während in Köln organisierter Ausnahmezustand herrscht, wird im Rest der Republik in der Regel aber noch gearbeitet. Gerade wenn auch in der eigenen Firma die Stimmung ausgelassener ...
Elternunterhalt: Kinder zahlen für ihre Eltern
(7)
18.02.2018
Rechtsanwalt Marco Habig
In einer immer älter werdenden Gesellschaft kommt irgendwann der Punkt, an dem es alleine nicht mehr geht. Besonders oft kommt der Fall vor, in dem eine verwitwete Frau die Herausforderungen des Alltags mit der Zeit immer schwieriger ...
Mietminderung – Voraussetzungen und Grenzen
(3)
17.02.2018
Rechtsanwalt Marco Habig
Wenn in Ihrer Wohnung, dem Treppenhaus oder den Außenanlagen Mängel auftreten, können Sie Ihre Miete mindern. Dabei ist aber grundsätzlich Vorsicht geboten, denn die Zahlung der Miete ist Ihre wichtigste Vertragspflicht. Seine Miete ...
Wenn Schlaglöcher das Auto beschädigen
(5)
16.02.2018
Rechtsanwalt Marco Habig
Seit einiger Zeit muss man immer mehr den Eindruck haben, dass Straßen durch mangelnde Investitionen in die Infrastruktur in immer schlechterem Zustand sind. Vorhandene Schlaglöcher werden nicht ausgebessert, dafür aber durch die Last ...
Kündigung für Raubkopierer
(3)
15.02.2018
Rechtsanwalt Marco Habig
Wer urheberrechtlich geschützte Werke wie Filme und Bücher herunterlädt oder generell vervielfältigt, der begibt sich gleich auf drei Rechtsgebieten in Gefahr. Ein Verstoß gegen das Urheberrecht stellt ein Vergehen im Sinne des ...
Arbeitskleidung und die Kosten
(6)
14.02.2018
Rechtsanwalt Marco Habig
In vielen Berufen ist das Tragen von spezieller Kleidung vorgeschrieben. Dies betrifft z. B. Köche, Bauarbeiter, Forstleute, Mechaniker, usw. Wenn die Kleidung aus Gründen von Hygienevorschriften oder des Arbeitsschutzes getragen werden ...
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