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77 Anwälte für Erfinder | Seite 4

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Rechtsanwalt Tobias Sommer LL.M.
Kanzlei Tobias Sommer, Leipziger Platz 9, 10117 Berlin 6974.1099385328 km
Erfahren. Spezialisiert.
Fachanwalt Urheberrecht & Medienrecht • Fachanwalt Gewerblicher Rechtsschutz • Markenrecht • Designrecht • Patentrecht • eBay & Recht • Allgemeines Vertragsrecht
Online-Rechtsberatung
Kompetente Beratung und Vertretung im Bereich Erfinder bietet Herr Rechtsanwalt Tobias Sommer LL.M.
aus 13 Bewertungen Einer der wenigen RA die mal zurück rufen und eine telef. Ratschlag geben auch ohne Mandat. Danke (24.04.2024)
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Rechtsanwalt, Patentanwalt Dr. Bernhard Bittner LL.M.
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Rechtsanwalt, Patentanwalt Dr. Bernhard Bittner LL.M.
Hannke, Bittner & Partner, Prüfeninger Str. 1, 93049 Regensburg 7099.3334155244 km
Fachanwalt Gewerblicher Rechtsschutz • Patentrecht • Markenrecht • Designrecht • Wettbewerbsrecht • Urheberrecht & Medienrecht
Herr Rechtsanwalt, Patentanwalt Dr. Bernhard Bittner LL.M. ist Ihr juristischer Beistand für rechtliche Belange im Bereich Erfinder
aus 10 Bewertungen Persönliches Gespräch (22.05.2021)
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Rechtsanwalt Tom Westermann
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Rechtsanwalt Tom Westermann
Westermann & Scholl Rechtsanwälte, Schomburgstraße 87, 22767 Hamburg 6717.0981714178 km
Patentrecht • IT-Recht • Markenrecht • Zivilprozessrecht • Urheberrecht & Medienrecht • Designrecht • Gewerblicher Rechtsschutz
Beratung und Vertretung bei rechtlichen Fragen im Bereich Erfinder bietet Herr Rechtsanwalt Tom Westermann
aus 28 Bewertungen Herr Westermann hat schnell auf meine Anfrage reagiert, ist sehr engagiert bei der Bearbeitung und hat bis jetzt alle … (03.12.2023)
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Rechtsanwalt Tobias Kiphuth
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Rechtsanwalt Tobias Kiphuth
LIEB.Rechtsanwälte, Äußere Brucker Str. 51, 91052 Erlangen 6998.8732810429 km
Fachanwalt Gewerblicher Rechtsschutz • Markenrecht • Wettbewerbsrecht • Designrecht • Patentrecht • Urheberrecht & Medienrecht
Bei rechtlichen Fragen im Bereich Erfinder steht Ihnen Herr Rechtsanwalt Tobias Kiphuth gerne zur Verfügung
(20.04.2024) Herr Kiphuth hat mich in einem Rechtsstreit zur Rückerstattung von Flugkosten mit vollem Erfolg vertreten. In den …
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Patentanwalt und Rechtsanwalt Martin Misselhorn
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Patentanwalt und Rechtsanwalt Martin Misselhorn
Patent- & Rechtsanwaltkanzlei Misselhorn, Am Stein 10, 85049 Ingolstadt 7072.9884586959 km
Fachanwalt Gewerblicher Rechtsschutz • Wettbewerbsrecht • Patentrecht • IT-Recht • Markenrecht • Designrecht
Herr Patentanwalt und Rechtsanwalt Martin Misselhorn – Ihr kompetenter Anwalt für den Bereich Erfinder
aus 25 Bewertungen RA Misselhorn hat sich 2022 sehr schnell ,aufgrund seiner soliden Ausbildung, in die recht technisch komplizierte … (15.07.2023)
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Fragen und Antworten

  • Erfinder: Wann sollte ich einen Rechtsanwalt um Rat bitten?
    Das Thema Erfinder umfasst zahlreiche rechtliche Vorschriften, mit denen man im alltäglichen Leben selten in Berührung kommt. Insbesondere wenn Sie unsicher sind, welche Rechte und Pflichten Ihnen zustehen, wann Sie Einspruch gegen eine Entscheidung erheben sollten oder ob es sich lohnt, gerichtlich vorzugehen, sollten Sie sich so früh wie möglich an einen Anwalt wenden. Außerdem lohnt sich immer der Gang zum Anwalt, wenn es darum geht, Dokumente auf Fehler zu überprüfen oder neue rechtssicher zu erstellen. Ein Rechtsanwalt beantwortet alle Fragen zum Thema Erfinder und erarbeitet gemeinsam mit Ihnen sinnvolle und nachhaltige Lösungen.
  • Erfinder: Was kann ein Anwalt für mich tun?
    Streitigkeiten in Zusammenhang mit Erfinder sind leider keine Seltenheit und oftmals führen Gespräche mit der gegnerischen Seite zu keiner praktikablen Lösung. In solchen Fällen ist es sinnvoll, sich an einen in diesem Bereich erfahrenen Anwalt zu wenden. Er überprüft sämtliche Schreiben, unterstützt Sie bei der Erstellung rechtssicherer Dokumente und übernimmt die Kommunikation mit der gegnerischen Partei. Außerdem ist ein Anwalt mit sämtlichen Fristen bestens vertraut, wenn es darum geht, eine Stellungnahme fristgerecht abzugeben oder die Widerspruchsfrist einzuhalten. Ist keine außergerichtliche Lösung möglich, so vertritt er Ihre Ansprüche mit Nachdruck vor dem zuständigen Gericht.
  • Was sollte man beim Gerichtstermin beachten?
    Erscheinen Sie pünktlich zum Gerichtstermin! Denken Sie auch an wichtige Unterlagen, wie z.B. die gerichtliche Ladung und den Personalausweis, die Sie womöglich wegen Personenkontrolle am Eingang vorzeigen müssen. Eine vorgeschriebene Kleiderordnung gibt es für den Gerichtstermin nicht. Anzug, Kostüm, Krawatte oder Pumps sind keine Pflicht. Wichtig ist einzig, dass Sie einen gepflegten Eindruck machen.
  • Was sollte ich vor dem Erstgespräch tun?
    Mit einem Erstgespräch haben Sie die Möglichkeit, eine Ersteinschätzung Ihres Rechtsfalls zu erhalten. Je besser Sie sich vorbereiten, desto genauer kann Ihr Rechtsanwalt die Sach- und Rechtslage beurteilen. Überlegen Sie deswegen vor dem ersten Beratungsgespräch, welche Unterlagen wichtig sind und bringen Sie diese mit. Eventuell wäre es sogar sinnvoll, diese vorab per Mail an Ihren Anwalt zu schicken. Notieren Sie sich außerdem alle Informationen, die für Ihren Fall relevant sind und Ihr Anwalt unbedingt wissen muss, damit er eine objektive Einschätzung abgeben kann.

    Wichtig zu wissen: Ein Erstgespräch beim Rechtsanwalt ist leider nicht immer kostenlos. Deshalb klären Sie im Voraus, welche Kosten für Sie anfallen werden, damit es keine bösen Überraschungen gibt.
Der Erfinder ist im Patentrecht eine Person, der das sogenannte Erfinderrecht zusteht. Sie bringt eine Erfindung hervor, also eine schöpferische Leistung im Bereich der Technik, die eine zuvor nicht bekannte Lösung oder Anwendung bietet.

Kennzeichen eines Erfinders

Den Erfinder zeichnen im Wesentlichen drei Merkmale aus:

  • Er erkennt ein Problem.
  • Er will dieses Problem auf neue Art und Weise lösen.
  • Er hatte dabei mindestens einmal in seinem Leben Erfolg.

Diese Kriterien fließen auch im Patentrecht mit ein. Bei der Patenterteilung obliegt es dem Erfinder, die Erfindung offenzulegen und sie so zu beschreiben, dass ein Fachmann auf dem entsprechenden Gebiet die Erfindung nachvollziehen kann. Dies ist die Offenlegung der Erfindung.

Erfinderrecht

Dem Erfinder steht das sogenannte Erfinderrecht zu. Mit der Erfindung selbst entsteht das Erfinderrecht in der Person des Erfinders. Sein Inhalt ist beispielsweise gesetzlich im Patentgesetz (PatG) verankert. Rechtlich geschützt wird es über die allgemeinen zivilrechtlichen Regeln, insbesondere § 823 und § 1004 BGB. Es erfasst:

  • Das Recht auf das Patent bzw. den Gebrauchsmusterschutz, § 6 PatG. Es ist gemäß § 15 PatG übertragbar und vererblich.
  • Das Recht zur Nutzung der Erfindung. Das kann der Erfinder entweder selbst ausüben, aber auch zum Beispiel mit einem Lizenzvertrag auf jemand anderes übertragen.
  • Die sog. Erfinderehre. Hierunter versteht man das Recht, als Erfinder genannt, bezeichnet und anerkannt zu werden, § 63 PatG.
  • Das Recht, über die Erfindung zu entscheiden. Das betrifft nicht nur die Veröffentlichung oder Geheimhaltung, sondern auch etwa die Patentanmeldung oder die Freigabe zur Benutzung.

(WEL)

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