Lizenzvertrag - was Sie wissen und beachten müssen!

Ein weiterer Kernpunkt – neben den Lizenzmodellen – ist die Festlegung der Lizenzart. Durch die Festlegung des Umfangs der Lizenzeinräumung wird geregelt, welche Nutzungsrechte der Rechtsinhaber einem Lizenznehmer am Lizenzgegenstand einräumen will, beispielsweise an einem Patent oder Urheberrecht.

Ein einfaches Lizenzrecht ermöglicht dem Lizenznehmer die Nutzung des Schutzrechts auf die Art und Weise, wie es im Lizenzvertrag festgeschrieben wurde. Allerdings kann der Lizenzgeber die gleichen Nutzungsrechte auch anderen Lizenznehmern gewähren.

Beim ausschließlichen Nutzungsrecht hat der Lizenznehmer das alleinige Recht, auf einem bestimmten Gebiet die Lizenz zu nutzen. Andere Lizenznehmer gibt es nicht. Gleichzeitig schließt sich der Rechtsinhaber selbst von der Nutzung aus. Will er seinen Lizenzgegenstand neben dem Lizenznehmer weiter nutzen, muss ein Selbstnutzungsvorbehalt in die Vereinbarung aufgenommen werden. Man spricht in diesem Fall auch von einer Alleinlizenzierungsvereinbarung mit Selbstnutzungsvorbehalt.

Darüber hinaus muss der Lizenzvertrag für alle Nutzungsrechte eine räumliche, zeitliche und inhaltliche Reichweite regeln. Jede Befugnis kann sowohl beschränkt als auch unbeschränkt eingeräumt werden.

• Eine räumliche Beschränkung kann beispielsweise für ein bestimmtes Gebiet, z. B. einen Staat, vereinbart werden.
• Liegt eine zeitliche Beschränkung vor, gilt die Lizenz nur innerhalb eines vertraglich vereinbarten Zeitraums.
• Ist das Nutzungsrecht inhaltlich beschränkt, betrifft es z. B. bestimmte Arten der Nutzung. Etwa wenn nur bestimmte Mengen, Quoten etc. mit der Lizenz hergestellt werden dürfen.

Vereinbart der Lizenzgeber mit dem Lizenznehmer eine Unterlizenz, darf dieser Dritten Nutzungsrechte am Lizenzgegenstand einräumen.