Fusion: Wann sollte ich einen Rechtsanwalt um Rat bitten?

Das Thema Fusion umfasst zahlreiche rechtliche Vorschriften, mit denen man im alltäglichen Leben selten in Berührung kommt. Insbesondere wenn Sie unsicher sind, welche Rechte und Pflichten Ihnen zustehen, wann Sie Einspruch gegen eine Entscheidung erheben sollten oder ob es sich lohnt, gerichtlich vorzugehen, sollten Sie sich so früh wie möglich an einen Anwalt wenden. Außerdem lohnt sich immer der Gang zum Anwalt, wenn es darum geht, Dokumente auf Fehler zu überprüfen oder neue rechtssicher zu erstellen. Ein Rechtsanwalt beantwortet alle Fragen zum Thema Fusion und erarbeitet gemeinsam mit Ihnen sinnvolle und nachhaltige Lösungen.

Fusion: Was kann ein Anwalt für mich tun?

Streitigkeiten in Zusammenhang mit Fusion sind leider keine Seltenheit und oftmals führen Gespräche mit der gegnerischen Seite zu keiner praktikablen Lösung. In solchen Fällen ist es sinnvoll, sich an einen in diesem Bereich erfahrenen Anwalt zu wenden. Er überprüft sämtliche Schreiben, unterstützt Sie bei der Erstellung rechtssicherer Dokumente und übernimmt die Kommunikation mit der gegnerischen Partei. Außerdem ist ein Anwalt mit sämtlichen Fristen bestens vertraut, wenn es darum geht, eine Stellungnahme fristgerecht abzugeben oder die Widerspruchsfrist einzuhalten. Ist keine außergerichtliche Lösung möglich, so vertritt er Ihre Ansprüche mit Nachdruck vor dem zuständigen Gericht.

Welche Kosten übernimmt die Rechtsschutzversicherung?

Eine Rechtsschutzversicherung deckt in der Regel die Prozesskosten ab, also vor allem die Anwaltskosten und die Gerichtskosten. Wurde ein Sachverständiger mit der Erstellung eines Gutachtens beauftragt, muss die Rechtsschutzversicherung sein Honorar unter Umständen ebenfalls bezahlen. Unterliegt der Versicherte vor Gericht, sind grundsätzlich auch die Kosten des Gegners von der Rechtsschutzversicherung zu übernehmen. Die Rechtsschutzversicherung zahlt allerdings nicht immer! Aufgrund der vielen Leistungsausschlüsse sollte man stets einen Blick in die Versicherungsbedingungen werfen bzw. bei der Versicherung nachfragen, ob sie im betreffenden Fall einstandspflichtig ist.

Was tun, wenn ich den Anwalt nicht bezahlen kann?

Wenn Sie nur wenig Geld haben, können Sie bereits anwaltlichen Rat mit einer Zuzahlung von 15 Euro erhalten, wenn Sie einen Beratungsschein vorlegen können. Ihr Anwalt erhält 15 Euro und rechnet dann mit dem Beratungsschein seine Gebühren mit der Staatskasse ab. Den Beratungsschein können Sie bei dem zuständigen Amtsgericht beantragen, in dessen Bezirk Ihr Wohnsitz liegt. Bei Unklarheiten sollten Sie sich an Ihre Gemeinde oder ein Gericht in der Region wenden und nachfragen.

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Fusion: Was kann ein Anwalt für mich tun?

Streitigkeiten in Zusammenhang mit Fusion sind leider keine Seltenheit und oftmals führen Gespräche mit der gegnerischen Seite zu keiner praktikablen Lösung. In solchen Fällen ist es sinnvoll, sich an einen in diesem Bereich erfahrenen Anwalt zu wenden. Er überprüft sämtliche Schreiben, unterstützt Sie bei der Erstellung rechtssicherer Dokumente und übernimmt die Kommunikation mit der gegnerischen Partei. Außerdem ist ein Anwalt mit sämtlichen Fristen bestens vertraut, wenn es darum geht, eine Stellungnahme fristgerecht abzugeben oder die Widerspruchsfrist einzuhalten. Ist keine außergerichtliche Lösung möglich, so vertritt er Ihre Ansprüche mit Nachdruck vor dem zuständigen Gericht.
Welche Kosten übernimmt die Rechtsschutzversicherung?

Eine Rechtsschutzversicherung deckt in der Regel die Prozesskosten ab, also vor allem die Anwaltskosten und die Gerichtskosten. Wurde ein Sachverständiger mit der Erstellung eines Gutachtens beauftragt, muss die Rechtsschutzversicherung sein Honorar unter Umständen ebenfalls bezahlen. Unterliegt der Versicherte vor Gericht, sind grundsätzlich auch die Kosten des Gegners von der Rechtsschutzversicherung zu übernehmen. Die Rechtsschutzversicherung zahlt allerdings nicht immer! Aufgrund der vielen Leistungsausschlüsse sollte man stets einen Blick in die Versicherungsbedingungen werfen bzw. bei der Versicherung nachfragen, ob sie im betreffenden Fall einstandspflichtig ist.
Was tun, wenn ich den Anwalt nicht bezahlen kann?

Wenn Sie nur wenig Geld haben, können Sie bereits anwaltlichen Rat mit einer Zuzahlung von 15 Euro erhalten, wenn Sie einen Beratungsschein vorlegen können. Ihr Anwalt erhält 15 Euro und rechnet dann mit dem Beratungsschein seine Gebühren mit der Staatskasse ab. Den Beratungsschein können Sie bei dem zuständigen Amtsgericht beantragen, in dessen Bezirk Ihr Wohnsitz liegt. Bei Unklarheiten sollten Sie sich an Ihre Gemeinde oder ein Gericht in der Region wenden und nachfragen.

Unter einer Fusion versteht man allgemein einen Unternehmenszusammenschluss oder eine Unternehmensverschmelzung von zwei oder mehr Unternehmen. Fusionen erfolgen häufig nach einer Unternehmensübernahme. Für Fusionen und Übernahmen wird daher oft auch die entsprechende englische Bezeichnung M&A (Mergers & Acquisitions) verwendet.

Ab einer bestimmten Größe und mit Erreichen des Schwellenwertes unterliegt eine Fusion der Fusionskontrolle. Die rechtlichen Vorgaben für Fusionen finden sich im Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB). Neben dem GWB und den Voraussetzungen des Aktienrechts ist bei einer Fusion das Umwandlungsrecht ebenfalls zu beachten, insbesondere das Umwandlungsgesetz, wenn mit der Fusion die Gesellschaftsform geändert wird.

Grundsätzlich unterscheidet man im Aktienrecht zwei Arten der Verschmelzung: Bei der Verschmelzung durch Aufnahme nimmt die übernehmende Gesellschaft das gesamte Vermögen der übertragenden Gesellschaft auf. Bei einer Verschmelzung durch Neubildung wird eine neue Gesellschaft gegründet, die das Vermögen der vereinigten Gesellschaften aufnimmt.

Kontrollbehörde in Deutschland ist das Bundeskartellamt. Der Vollzug einer Fusion ohne Freigabe durch das Bundeskartellamt stellt eine Ordnungswidrigkeit dar, § 81 GWB.

Bei einer länderübergreifenden Verschmelzung in der EU sind die Vorgaben der europäischen Verschmelzungsrichtlinie, Fusionskontrollverordnung und die Gruppenfreistellungsverordnung zu beachten. Unternehmenszusammenschlüsse auf EU-Ebene werden – abhängig vom jeweiligen Unternehmensumsatz – von der Europäischen Kommission oder dem nationalen Kartellamt kontrolliert.

(WEL)

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906 Anwälte für Fusion | Seite 5

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