582 Anwälte für Pass | Seite 23

Der Pass oder Reisepass ist ein amtlicher Ausweis, der im Inland als Ausweisdokument zur Identifikation und Legitimation zum Beispiel gegenüber einer Behörde, aber auch im privaten Rechtsverkehr dient, insbesondere auch im internationalen Verkehr. Rechtlich ist das Passrecht oder Passwesen einschlägig.

Anspruch auf Reisepass

Der Pass wird von dem Staat ausgestellt, dessen Staatsangehörigkeit der Inhaber hat. Mit dem Reisepass ist der Passinhaber zum grenzüberschreitenden Reisen und zur Rückkehr in das eigene Hoheitsgebiet berechtigt.

Ausweispflicht und Passpflicht

In der Bundesrepublik Deutschland sind alle Staatsbürger ab 16 Jahren verpflichtet, ein Ausweisdokument - Personalausweis oder ersatzweise Pass - zu besitzen. Für einen Grenzübertritt wird neben anderen Reisedokumenten (etwa Visum etc.) das Mitführen von einem Reisepass vorausgesetzt.

Sonderformen und Ausweisersatz

In besonderen Situationen können auch andere Dokumente als ein Reisepass ausgestellt werden. Als Beispiel sei der Diplomatenpass oder Dienstpass genannt (Reisen zur dienstlichen Repräsentation des ausstellenden Staates) oder der Reiseausweis für Ausländer (auch Ersatzausweis) genannt.

Passhoheit und Passentzug

Grundsätzlich hat für seine Staatsangehörigen jeder Staat die Passhoheit. Ein fremder Staat darf Pässe für fremde Staatsangehörige also nur unter besonderen Voraussetzungen ausstellen. Eine zulässige Abweichung davon ermöglicht Artikel 28 der Genfer Flüchtlingskonvention.

In den meisten Staaten ist es nach dem Passrecht erlaubt, aus besonderen Gründen einen Pass vorübergehend oder auf Dauer zu entziehen oder keinen Pass auszustellen. Beispiel: Der Pass von einem Hooligan kann ihm vor einem anstehenden Länderspiel entzogen werden.

(WEL)

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