464 Anwälte für Wortmarke | Seite 9
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Rechtstipps von Anwälten zum Thema Wortmarke
Fragen und Antworten
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Wortmarke: Wann sollte ich einen Rechtsanwalt um Rat bitten?
Das Thema Wortmarke umfasst zahlreiche rechtliche Vorschriften, mit denen man im alltäglichen Leben selten in Berührung kommt. Insbesondere wenn Sie unsicher sind, welche Rechte und Pflichten Ihnen zustehen, wann Sie Einspruch gegen eine Entscheidung erheben sollten oder ob es sich lohnt, gerichtlich vorzugehen, sollten Sie sich so früh wie möglich an einen Anwalt wenden. Außerdem lohnt sich immer der Gang zum Anwalt, wenn es darum geht, Dokumente auf Fehler zu überprüfen oder neue rechtssicher zu erstellen. Ein Rechtsanwalt beantwortet alle Fragen zum Thema Wortmarke und erarbeitet gemeinsam mit Ihnen sinnvolle und nachhaltige Lösungen. -
Wortmarke: Was kann ein Anwalt für mich tun?
Streitigkeiten in Zusammenhang mit Wortmarke sind leider keine Seltenheit und oftmals führen Gespräche mit der gegnerischen Seite zu keiner praktikablen Lösung. In solchen Fällen ist es sinnvoll, sich an einen in diesem Bereich erfahrenen Anwalt zu wenden. Er überprüft sämtliche Schreiben, unterstützt Sie bei der Erstellung rechtssicherer Dokumente und übernimmt die Kommunikation mit der gegnerischen Partei. Außerdem ist ein Anwalt mit sämtlichen Fristen bestens vertraut, wenn es darum geht, eine Stellungnahme fristgerecht abzugeben oder die Widerspruchsfrist einzuhalten. Ist keine außergerichtliche Lösung möglich, so vertritt er Ihre Ansprüche mit Nachdruck vor dem zuständigen Gericht. -
Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?
Für eine Erstberatung beim Anwalt müssen Privatpersonen maximal 190 Euro zuzüglich Mehrwertsteuer bezahlen. Umfasst das Erstgespräch auch ein Gutachten, dann darf der Rechtsanwalt höchstens 250 Euro plus Umsatzsteuer verlangen. Eine höhere Gebühr ist nur dann möglich, wenn Sie das explizit mit dem Anwalt vereinbart haben. Damit Sie mehr Planungssicherheit und keine bösen Überraschungen haben, informieren Sie sich einfach vor dem ersten Beratungstermin nach der Höhe der Anwaltskosten.
Wenn Sie kein Geld für einen Anwalt haben, verzichten Sie trotzdem nicht auf eine professionelle juristische Beratung! In solchen Fällen können Sie einen Beratungsschein oder Prozesskostenhilfe beantragen. -
Was tun, wenn ich den Anwalt nicht bezahlen kann?
Wenn Sie nur wenig Geld haben, können Sie bereits anwaltlichen Rat mit einer Zuzahlung von 15 Euro erhalten, wenn Sie einen Beratungsschein vorlegen können. Ihr Anwalt erhält 15 Euro und rechnet dann mit dem Beratungsschein seine Gebühren mit der Staatskasse ab. Den Beratungsschein können Sie bei dem zuständigen Amtsgericht beantragen, in dessen Bezirk Ihr Wohnsitz liegt. Bei Unklarheiten sollten Sie sich an Ihre Gemeinde oder ein Gericht in der Region wenden und nachfragen.
Wortmarken sind Marken, die aus Worten, Buchstaben, Ziffern oder zugelassenen Sonderzeichen bestehen. Das Deutsche Patent- und Markenamt verweist auf die Standardschriftart „Arial" und deren übliche Zeichen. Eine Wortmarke kann aus Groß- und Kleinbuchstaben, Zahlen und üblichen Sonderzeichen, wie z. B. +, -, !, ?, &, @ bestehen.
Die Wortmarke muss kein existierendes oder aussprechbares Wort sein. Auch Abkürzungen, wie beispielsweise BMW, können eine Wortmarke sein.
Ist die Marke allerdings in Form der benannten Zeichen nicht darstellbar, kommt statt einer Wortmarke eine Bildmarke oder kombinierte Wort-/Bildmarke in Betracht. Diese verschiedenen Markenarten ergeben sich aus § 3 Markengesetz und aus der Markenverordnung.
Nicht jedes Wort oder jede Zeichenkombination kann beim Markenamt als Wortmarke angemeldet werden. Voraussetzung ist die Unterscheidungskraft zu anderen Unternehmen und Produkten. Rein beschreibende Begriffe wie z. B. „Apfelsaftschorle ohne Zuckerzusatz" sind ebenso wenig als Wortmarke eintragungsfähig wie die Gattungsbegriffe „Schuhe" oder „Brot".
Grundsätzlich bezieht sich der Markenschutz auf die jeweils eingetragenen Markenklassen. Das bedeutet, die Wortmarke darf von anderen nicht für ähnliche Dienstleistungen oder Produkte verwendet werden. Für welche Klassen eine Marke eingetragen ist, lässt sich aus dem Markenregister ablesen. In je mehr Markenklassen die Wortmarke eingetragen werden soll, desto höher sind die Kosten der Markeneintragung.
Auch ein Domainname aus dem Internet kann als Wortmarke eintragungsfähig sein. Die selbstverständlichen Bestandteile www., .de, .com bleiben allerdings außer Betracht. Es kommt auch hier darauf an, ob der individuelle Name (Second-Level-Domain und/oder ggf. Subdomain) allein als Wortmarke schutzfähig ist.
Die im Markenregister eingetragene Wortmarke umfasst regelmäßig alle üblichen Schreibweisen. Durch eine andere Schriftart, Schriftfarbe, Änderung der Groß-Klein-Schreibung, Kursiv oder Ähnliches kann der Wortmarkenschutz nicht einfach ausgehebelt werden. Ein Kauf oder Verkauf von Marken ist ebenso möglich wie ein Lizenzvertrag, der die Nutzung der Marke gestattet.
(ADS)
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