Rechtstipps zu "Markenregister"
-
28.04.2025 Rechtsanwalt Sylvio Schiller„… sind. Eine umfassende Recherche in den relevanten Markenregistern (DPMA, EUIPO, WIPO) sowie eine Prüfung auf bestehende Firmennamen und Domains ist daher unverzichtbar. Einfache Internetrecherchen …“ Weiterlesen -
23.04.2025 Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA„… Benutzungsschonfrist – meist fünf Jahre ab Eintragung in das Markenregister eines Markenamtes – den Inhaber zunächst vor der Pflicht, diese Nutzung nachzuweisen. Danach wird der Nachweis jedoch …“ Weiterlesen -
17.04.2025 Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)„… aufnehmen und beraten lassen! Lizenz im Markenregister eintragen Eine Eintragung erhöht die Rechtssicherheit – sowohl für Lizenzgeber als auch für Lizenznehmer. Wir beraten Sie zur optimalen …“ Weiterlesen -
07.04.2025 Rechtsanwalt Christian Röhl LL.M.„… in das Markenregister und kann theoretisch unbegrenzt verlängert werden, sofern die entsprechenden Gebühren entrichtet und die Marke im geschäftlichen Verkehr genutzt wird. Dies ermöglicht es Unternehmen …“ Weiterlesen -
25.03.2025 Rechtsanwalt Daniel Loschelder„… Unterscheidungskraft oder Verstöße gegen gute Sitten. Eintragung und Veröffentlichung: Nach erfolgreicher Prüfung wird Ihre Marke in das Markenregister eingetragen und im Markenblatt veröffentlicht. Widerspruchsfrist …“ Weiterlesen -
18.03.2025 Rechtsanwalt Dr. Sener Dincer„… durch: Eintragung ins Markenregister (§ 4 Nr. 1 MarkenG) Benutzung einer Marke mit nachweisbarer Verkehrsgeltung (§ 4 Nr. 2 und Nr. 3 MarkenG) Da es schwierig sein kann, Verkehrsgeltung zu beweisen (z. B …“ Weiterlesen -
16.03.2025 Rechtsanwalt Christian Kramarz LL.M.„… , eine Farbgestaltung oder sogar eine spezifische Klangfolge sein. Markenschutz entsteht in der Regel durch die Eintragung einer Marke in das Markenregister. In Deutschland ist das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA …“ Weiterlesen -
12.03.2025 Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.„… sind nämlich markenrechtlich geschützt. Wichtig ist hier, dass ein Schutz aus Markenrecht nicht nur dann entsteht, wenn ein entsprechender Eintrag in einem Markenregister vorliegt. Auch dann …“ Weiterlesen -
18.02.2025 Rechtsanwalt Johannes Richard„… auch der Hersteller ist, ist eine Werbung unter Bezugnahme auf den UVP unzulässig! Eine weitere Recherche-Möglichkeit für Abmahner wäre ein Blick in das Markenregister: Wenn Markeninhaber und Verkäufer identisch …“ Weiterlesen -
06.10.2024 Rechtsanwalt Dr. Florian Skupin M.A.„… mit erheblichen Kostenrisiken. Die markenrechtliche Abmahnung: Darum geht es Ist ein Zeichen ins nationale oder internationale Markenregister eingetragen, genießt die Marke Schutz für bestimmte Waren …“ Weiterlesen -
25.09.2024 Rechtsanwalt Daniel Loschelder„… beginnt ab dem Datum der Eintragung der Marke ins jeweilige Markenregister. Bei deutschen Marken ist dies das Datum der Eintragung im Register des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA), bei Unionsmarken …“ Weiterlesen -
03.09.2024 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… Sie im Markenregister des DPMA, beim Europäischen Markenamt (EUIPO) und ggf. auch international bei der WIPO (World Intellectual Property Organization). Ähnliche Marken können aus unserer Sicht nur …“ Weiterlesen -
28.06.2024 Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz„… ein logischer Schritt auf dem Weg zum nachhaltigen Geschäftserfolg. Die Eintragung eines Firmennamens, Logos oder einer Produktbezeichnung ins Markenregister ermöglicht es dem Inhaber, die Marke …“ Weiterlesen -
24.06.2024 Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA„… . Theoretisch kann die Exklusivität durch kontinuierliche Neuanmeldungen unbegrenzt gesichert werden, ohne die Marke ernsthaft zu nutzen. Markenregister zeigen, dass Wiederholungsmarken gängige Praxis …“ Weiterlesen
-
26.04.2024 Patentanwalt Stephan Zeitler„… , was eine Marke überhaupt ist. 1. Was ist eine Marke überhaupt? Eine eingetragene Marke ist ein Schutzrecht , das durch die Eintragung in ein Markenregister entsteht. Die Eintragung in das Register …“ Weiterlesen -
13.03.2024 Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz„… Wortmarke „CONTUR“ mit der Registernummer EM015243488 Die Wort-/Bildmarke "CONTUR" ist wurde am 28.02.1991 beim DPMA in das Markenregister eingetragen. Dem Mandanten wird vorgeworfen die Markenrechte …“ Weiterlesen -
06.03.2024 Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer„… handelt, die in das Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) eingetragen sind, unterliegen sie als sogenannte geschäftliche Bezeichnungen dennoch dem Schutz des Markengesetzes. Marken …“ Weiterlesen -
25.03.2024 Rechtsanwalt Robert Meyen„… geprägte, willkürliche und sprechende Marken oft gemeinsam als "originär unterscheidungskräftige" Marken bezeichnet werden und in das Markenregister eingetragen werden können. Je näher …“ Weiterlesen -
07.02.2024 CYFiRE Rechtsanwalt Mirco Lehr„… ist? Ein erster Schritt könnte sein, die Rechtmäßigkeit der Marke im Markenregister (beim DPMA oder EUIPO) zu recherchieren. Aber selbst wenn die Marke dort eingetragen ist, kommt es noch auf die Nizzaklassen …“ Weiterlesen -
14.04.2024 Rechtsanwalt Daniel Loschelder„… auf Eintragung in das Markenregister beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) gestellt werden. Für die Markenanmeldung müssen bestimmte Bedingungen erfüllt sein, wie beispielsweise …“ Weiterlesen -
25.01.2024 Rechtsanwalt Steffen Lützelberger„… Markenregister verwaltet. Das Europäische Register beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum ( EUIPO ): Das EUIPO verwaltet Marken, die in der gesamten Europäischen Union Gültigkeit haben …“ Weiterlesen -
24.01.2024 Rechtsanwältin Jasmina Hamdi„… die Eintragung in ein anderes Register (z.B. Grundbuch, Handelsregister, Aktienregister, Markenregister) erfordern. Immobilienkäufe sind für eine GbR jetzt also nur noch mit einer Eintragung im GbR-Register …“ Weiterlesen -
01.12.2023 Rechtsanwalt Steffen Lützelberger„… oder Formen können als Marke geschützt werden, solange sie objektiv im Markenregister darstellbar sind. Marken unterscheiden sich von der Firma oder dem Namen, weil sie nicht zur Kennzeichnung eines Betriebes …“ Weiterlesen -
19.09.2023 Rechtsanwalt Stefan Roth„… in den Markenregistern. Etwaige Risiken werden in einem Gutachten aufgezeigt. Ähnlichkeitsrecherche: Recherche nach identischen und ähnlichen Marken und Erstellung eines entsprechenden ausführlichen …“ Weiterlesen