Rechtstipps zu "Markenregister"
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13.03.2024 Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz„… Wortmarke „CONTUR“ mit der Registernummer EM015243488 Die Wort-/Bildmarke "CONTUR" ist wurde am 28.02.1991 beim DPMA in das Markenregister eingetragen. Dem Mandanten wird vorgeworfen die Markenrechte …“ Weiterlesen -
06.03.2024 Rechtsanwältin|Lawyer|Avukat Demet Mutu-Gürsel„… oder der Produktbezeichnung ins Markenregister allein dem Inhaber, die Marke geschäftlich zu verwenden. Dritten kann der Markeninhaber die Nutzung untersagen oder an Bedingungen knüpfen, etwa an die Zahlung …“ Weiterlesen -
06.03.2024 Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer„… handelt, die in das Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) eingetragen sind, unterliegen sie als sogenannte geschäftliche Bezeichnungen dennoch dem Schutz des Markengesetzes. Marken …“ Weiterlesen -
25.03.2024 Rechtsanwalt Robert Meyen„… geprägte, willkürliche und sprechende Marken oft gemeinsam als "originär unterscheidungskräftige" Marken bezeichnet werden und in das Markenregister eingetragen werden können. Je näher …“ Weiterlesen -
26.02.2024 Rechtsanwältin Yana Krause„… der (konkurrierenden) Marke aus dem Markenregister wegen des Bestehens älterer Rechte geltend gemacht werden. Mit einer Nichtigkeitsklage kann der Beklagte als Widerkläger gegen das im Klageverfahren geltend …“ Weiterlesen -
07.02.2024 Rechtsanwalt Mirco Lehr„… ist? Ein erster Schritt könnte sein, die Rechtmäßigkeit der Marke im Markenregister (beim DPMA oder EUIPO) zu recherchieren. Aber selbst wenn die Marke dort eingetragen ist, kommt es noch auf die Nizzaklassen …“ Weiterlesen -
14.04.2024 Rechtsanwalt Daniel Loschelder„… auf Eintragung in das Markenregister beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) gestellt werden. Für die Markenanmeldung müssen bestimmte Bedingungen erfüllt sein, wie beispielsweise …“ Weiterlesen -
25.01.2024 Rechtsanwalt Steffen Lützelberger„… Markenregister verwaltet. Das Europäische Register beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum ( EUIPO ): Das EUIPO verwaltet Marken, die in der gesamten Europäischen Union Gültigkeit haben …“ Weiterlesen -
24.01.2024 Rechtsanwältin Jasmina Hamdi„… die Eintragung in ein anderes Register (z.B. Grundbuch, Handelsregister, Aktienregister, Markenregister) erfordern. Immobilienkäufe sind für eine GbR jetzt also nur noch mit einer Eintragung im GbR-Register …“ Weiterlesen -
05.01.2024 Rechtsanwältin Wiebke Mecklenburg„… in den Markenregistern und im Wettbewerbsumfeld können Sie mögliche Markenverletzungen aufdecken und sofort dagegen vorgehen. Ich empfehle Ihnen, dabei stets Rechtsbeistand aus dem Bereich des gewerblichen …“ Weiterlesen -
01.12.2023 Rechtsanwalt Steffen Lützelberger„… oder Formen können als Marke geschützt werden, solange sie objektiv im Markenregister darstellbar sind. Marken unterscheiden sich von der Firma oder dem Namen, weil sie nicht zur Kennzeichnung eines Betriebes …“ Weiterlesen -
19.09.2023 Rechtsanwalt Stefan Roth„… in den Markenregistern. Etwaige Risiken werden in einem Gutachten aufgezeigt. Ähnlichkeitsrecherche: Recherche nach identischen und ähnlichen Marken und Erstellung eines entsprechenden ausführlichen …“ Weiterlesen -
14.09.2023 Rechtsanwalt Stefan Roth„… technischen Erfindungen vorbehalten ist. Wenn Sie Ihren Namen / Ihre Marke durch Eintragung in das Markenregister schützen lassen wollen, vereinbaren Sie jetzt ein kostenloses Erstgespräch.“ Weiterlesen -
06.09.2023 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… und Anbieterin von Bekleidungsstücken. Insoweit besteht ausweislich des Markenregisters eine DE-Marke zur Registernummer „30 2012 061 998“ für das Kennzeichen „elara“. Unter anderem besteht hierbei Schutz für …“ Weiterlesen -
05.09.2023 Rechtsanwältin Wiebke Mecklenburg„… das Markenrecht können Sie Ihren Produktnamen oder die Bezeichnung Ihres Dienstleistungsangebots durch Eintragung in ein Markenregister sichern. Das Patentrecht schützt neue technische gewerbliche …“ Weiterlesen
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14.04.2024 Rechtsanwalt Daniel Loschelder„… Markenamt Step : Entrichtung der Anmeldegebühren Step : Prüfung der Markenanmeldung durch das DPMA Step : Eintragung der Marke in das Markenregister = Startzeitpunkt des Markenschutzes Step : Abwarten …“ Weiterlesen -
14.04.2024 Rechtsanwalt Daniel Loschelder„… sein. Dieses Zeichen muss klar und eindeutig darstellbar sein (§ 8 I MarkenG) . Der Hintergrund besteht darin, dass die Informationsfunktion des Markenregisters für Wettbewerber und Verbraucher …“ Weiterlesen -
03.08.2023 Rechtsanwältin Katrin Freihof„Oft ist eine Markenanmeldung für ein erfolgreiches Business unumgänglich, um Namen für Waren und Dienstleistungen zu schützen. Durch die Eintragung ins Markenregister sichern Sie sich den exklusiven …“ Weiterlesen -
14.04.2024 Rechtsanwalt Daniel Loschelder„… Markenregistern angemeldet sind. Die bloße Einführung der Marke auf dem Markt, begründet jedoch noch keinerlei Markenschutz. Sollte man sich gegen eine Markenanmeldung entscheiden, geht man …“ Weiterlesen -
14.04.2024 Rechtsanwalt Daniel Loschelder„… in das Markenregister mit Hilfe einer Markenanmeldung. Nach einer erfolgreichen Eintragung genießt der Markeninhaber das exklusive Nutzungs- und Verwertungsrecht, wenn er ein Markenrecht eintragen lässt …“ Weiterlesen -
14.04.2024 Rechtsanwalt Daniel Loschelder„… . Der erste Schritt beim Wortmarke prüfen ist eine ausgiebige Googlerecherche. Darüber hinaus kann man auch im Markenrecgister des DPMA eine Wortmarke prüfen. Auch im europäischen markenregister des EUIPO …“ Weiterlesen -
14.04.2024 Rechtsanwalt Daniel Loschelder„… sich auf die gezielte Suche nach angemeldeten oder bereits eingetragenen Marken im Markenregister. Das Ziel dieser Suche ist es, eine Marke zu finden, die mit der neuanzumeldenden Marke übereinstimmt …“ Weiterlesen -
14.04.2024 Rechtsanwalt Daniel Loschelder„… von Markenregistern und Marktaktivitäten, um potenzielle Verletzungen zu identifizieren. Eine frühzeitige Erkennung gibt Ihnen die Möglichkeit, schnell zu reagieren und angemessene rechtliche Schritte …“ Weiterlesen -
28.04.2023 Rechtsanwalt Sebastian Dramburg„… und ähnliche Marken, die zu einer Verwechselung mit der einzutragenden Marke führen kann. Dies sollte aus zeitlichen und finanziellen Gründen vermieden werden. Eine Recherche kann in allen Markenregistern (z.B …“ Weiterlesen