Rechtsanwalt Markengesetz Rechtsanwälte | anwalt.de

Das Markengesetz - amtliche Bezeichnung: Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen - ist im gewerblichen Rechtsschutz neben dem Patentgesetz, dem Gebrauchsmustergesetz und dem Geschmacksmustergesetz eine der zentralen Gesetzessammlungen.

Mit dem Markengesetz (kurz: MarkenG) soll der Schutz der Marke rechtlich realisiert werden. Es gilt für Marken, geschäftliche Bezeichnungen und geografische Herkunftsangaben.

Neben den wesentlichen Definitionen der verschiedenen Markenarten (Wortmarke, Bildmarke etc.) in § 3 MarkenG sind im Markengesetz hauptsächlich die Rechtsfolgen von Verstößen gegen die Rechte des Markeninhabers geregelt, insbesondere Ansprüche auf Schadenersatz oder seinen Unterlassungsanspruch bzgl. der Markennutzung. Letzteren kann er mithilfe einer Unterlassungsklage gerichtlich durchsetzen.

Darüber hinaus regeln Vorschriften im Markenrecht bestimmte Verfahren, etwa die Markenanmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt in München, und enthalten zudem Vorschriften zum Straf- oder Bußgeld.

(WEL)

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