Rechtstipps zu "Wortmarke"
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12.07.2024 Rechtsanwalt Dirk Dreger„… Technologies Co., Ltd. ergeben haben, dass es sich um Fälschungen handelt. Die Huawei Technologies Co., Ltd. ist u.a. Inhaberin der Markenrechte an der Wortmarke „HUAWEI“ (Registernummer EM 016004442 …“ Weiterlesen
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09.07.2024 Rechtsanwalt Robert Meyen„… GmbH FC Union Berlin e.V. FC Nürnberg e.V. VfL Wolfsburg-Fußball GmbH HSV Fußball AG VfB Stuttgart 1893 AG FSV Mainz 05 e.V. Bei den mutmaßlich verletzten Marken handelt es sich häufig um Wortmarken …“ Weiterlesen
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28.06.2024 Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz„… können Sie anmelden: Eine Wortmarke, wie Coca Cola oder Hugo Boss Eine Bildmarke, wie der angebissene Apfel von Apple oder der Stern von Mercedes Eine Wort-/Bildmarke, wie bei Adidas mit den Streifen …“ Weiterlesen
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27.06.2024 Rechtsanwalt Robin Tafel„… Fußballvereine, durch die Kanzlei Blueport Legal aus Hamburg vertreten. Der VfL Osnabrück ist u. a. Inhaber der Wortmarke „VfL Osnabrück“ sowie der Wort-/Bildmarke des Vereinswappens. Hintergrund der Abmahnung …“ Weiterlesen
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25.06.2024 Rechtsanwalt Dirk Dreger„… “ ist unter der Registernummer 018130672 als Unionsmarke und unter der Registernummer 39758566 als Wortmarke beim Deutschen Patent und Markenamt eingetragen. Da eine Berechtigung zur Nutzung laut Abmahnung …“ Weiterlesen
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24.06.2024 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… ist die HAIKU International. Inhaber der Unionsmarke/ Wortmarke „Kurouchi“ (EUIPO Nr. 008798274) geschützt unter anderem für Klasse 08 Messer/Küchenmesser. Abgemahnt wird die Verletzung …“ Weiterlesen
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21.06.2024 Rechtsanwalt Robert Meyen„… für verschiedene Produkte bei verschiedenen Herstellern gibt. Arten von Marken Im Markenrecht gibt es verschiedene Arten von Marken, die geschützt werden können: Wortmarken : Bestehen aus Buchstaben …“ Weiterlesen
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15.06.2024 Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.„… , Pins: die Bandbreite der beanstandeten Ware ist groß. Oft geht es um Aufdrucke auf der angebotenen Ware. Dies kann etwa der Vereinsname sein, der als Wortmarke geschützt ist. Manchmal geht …“ Weiterlesen
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12.06.2024 Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla„… von Innensechskantschlüsseln unter der Bezeichnung „ INBUS “ (also z. B. „ INBUS-Schlüssel “) die zu Gunsten der Firma INBUS IP GmbH geschützte deutsche Wortmarke " INBUS " mit der Registernummer DE 477514 …“ Weiterlesen
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12.06.2024 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… Dich nicht“ oder „Kniffel“ berichtet. Inhalt und Forderungen der Abmahnung: Zugunsten der Schmidt Spiele GmbH sind verschiedene Bild- und Wortmarken in Bezug auf den Spieleklassiker „Mensch ärgere …“ Weiterlesen
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10.06.2024 Rechtsanwalt Robert Meyen„… oder ähnlichen Kennzeichen. Die wichtigsten Marken von Harley-Davidson sind Unionsmarkenregistrierung Wortmarke „HARLEY-DAVIDSON“ Nr. 1 172 329 Unionsmarkenregistrierung Wortmarke „HARLEY“ Nr. 83 931 …“ Weiterlesen
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05.06.2024 Rechtsanwalt Dirk Dreger„… nicht Die Marke „Mensch ärgere Dich nicht“ ist als nationale Wortmarke unter der Registernummer DE 293721 beim Deutschen Patent- und Markenamt und als Unionsmarke UM 002734267 eingetragen. U.a …“ Weiterlesen
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04.06.2024 Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk„… hierin eine Markenrechtsverletzung. Sieh führen aus, dass HSV Fußball AG Inhaberin der Wortmarken HSV (DPMA Nr. 30613597) und „Nur der HSV“ (DPMA Register Nr. 012445458) sowie der Bildmarke „Raute …“ Weiterlesen
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03.06.2024 Rechtsanwalt Dr. Ole Damm„… wegen einer Markenverletzung. Die Firma MO Streetwear GmbH unterhält zwei deutsche Wortmarken "MO" (DPMA DE 399 39 194 und DPMA DE 30 2017 033 994). Die Marken beanspruchen u.a. Schutz für die Klasse 25 …“ Weiterlesen
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02.06.2024 Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.„… von Louis Vuitton, bestehend aus den Buchstaben LV, ist als Wort-Bild-Marke geschützt. Die Bezeichnung „Louis Vuitton“ ist als Wortmarke eingetragen. Luis Vuitton geht schon seit Jahren gegen …“ Weiterlesen
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31.05.2024 Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.„… das die Wortmarken „VW“ oder „Volkswagen“. Auch Begriffe wie „Käfer“, VW Bus“, „VAS, „VAG“ oder „Bulli“ sind für den Konzern als Marke eingetragen. Das bekannte Emblem „VW im Kreis“ ist als Wort-Bild …“ Weiterlesen
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28.05.2024 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… weltweit sei und zur Sicherung ihrer Rechte über einen umfangreichen Markenschutz verfüge. Die Volkswagen AG sei Inhaberin der Unions-Wortmarke „VW" (Nr. 001354216), Unions-Wortmarke „R-Line" (Nr …“ Weiterlesen
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19.05.2024 Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz„… eingeräumt (eine Rechteeinräumung mit quasi-dinglicher Wirkung). Marke eine geschützte Bezeichnung für Waren oder Dienstleistungen Wortmarke: eine Form der Marke, die aus Wörtern, Zahlen, Buchstaben …“ Weiterlesen
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17.05.2024 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… ? Warum ist SAM in Bezug auf Bekleidung problematisch? Die Time Gate GmbH ist Inhaberin der Wortmarke SAM, welche Schutz für Bekleidung genießt. Dies bedeutet, dass nur die Time Gate GmbH den Begriff …“ Weiterlesen
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17.05.2024 Rechtsanwältin Mariam Shoja LL.M.„… geregelt. Welche Markenformen gibt es? Die gängigsten Markenformen sind Wortmarken, Wortbildmarken, Bildmarken, dreidimensionale Marken, Slogans, Klangmarken und Farbmarken. Auch unkonventionelle …“ Weiterlesen
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16.05.2024 Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn„… Lizenz markenmäßig benutzt werden Marken für die Spielstätten Die UEFA hat sogar für die einzelnen Spielstätten eintragen lassen. Die Wortmarken Neben den Logos hat die UEFA auch „ EURO 2024 …“ Weiterlesen
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15.05.2024 Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn„… das Produkt ab von der Vielzahl gesichtsloser Mitbewerber. Intere sse geweckt? Los geht’s! Ihr Kennzeichen: Wort oder Logo Ist eine Wortmarke oder eine Wort-/Bildmarke das richtige für …“ Weiterlesen
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13.05.2024 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… Industry Co.Ltd. ist eigenen Angaben zufolge Herstellerin und Anbieterin von Kochmessern der Marke „Global“ und Inhaberin der Unions- und Wortmarke „Global“ (Nummer der Marke: 001093467 ), geschützt unter …“ Weiterlesen
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10.05.2024 Rechtsanwalt Dirk Dreger„… berichtet, rügt die Abmahnerin die Verletzung ihrer Markenrechte. Die Wortmarke „ HSV “ wie das Vereinslogo ist beim Deutschen Patent und Markenamt eingetragen. Dem Adressaten der Abmahnung …“ Weiterlesen