Rechtstipps zu "abgeschleppt" | Seite 4

„… : Verhältnismäßigkeit Eine Umsetzmaßnahme (zu Deutsch: Abschleppen) ist nicht unverhältnismäßig, wenn das abgeschleppte Fahrzeug so abgestellt war, dass es nicht nur unerheblich …“ Weiterlesen

„… . Die Straßenverkehrsbehörden können dann sogar anordnen, dass der Wagen abgeschleppt wird. Ein Fahrer hatte sein Fahrzeug so geparkt, dass es in den Radweg hineinragte. Daraufhin wurde es abgeschleppt. Der Autofahrer …“ Weiterlesen

„… . Sie sind ausschließlich den Radfahrern vorbehalten. Wer sich nicht daran hält, muss nicht nur mit einem Knöllchen, sondern auch damit rechnen, dass sein Fahrzeug abgeschleppt wird. Das Oberverwaltungsgericht …“ Weiterlesen

„Ein Fahrzeug, das im absoluten Halteverbot abgestellt ist, darf jederzeit abgeschleppt werden (VG Berlin Az. VG 11 K 279/10). Die Kosten für das Abschleppen muss der Autobesitzer übernehmen …“ Weiterlesen

„Wer mit seinem Wagen im Halteverbot steht, kann auch dann abgeschleppt werden, wenn keine konkrete Behinderung des Fahrzeuges ausgeht. Zu diesem Urteil gelangte das Verwaltungsgericht Berlin. Demnach …“ Weiterlesen

Nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts (VG) Berlin kann die Polizei ein Auto, das im Halteverbot geparkt wurde, auch dann abschleppen lassen, wenn keine konkrete Behinderung davon ausgeht. Im zugru … Weiterlesen

„… wird der Abstand ab dem Schnittpunkt der Fahrbahnkanten. Wer mit einem Abstand von weniger als fünf Metern parkt, riskiert, dass sein Fahrzeug abgeschleppt wird. So erging es auch einem Autofahrer aus Aachen …“ Weiterlesen

„… die Parkvorschriften verstößt, der muss damit rechnen, dass sein Fahrzeug abgeschleppt wird. So erging es auch einem Autofahrer, der seinen Wagen an einer Einmündung abgestellt hatte, ohne die 5-Meter-Zone …“ Weiterlesen

„… hingewiesen, dass Parken nur für Kunden mit Parkuhr für 1,5 Stunden werktags zwischen 6:00 und 21:00 Uhr gestattet ist. Widerrechtlich abgestellte Fahrzeuge werden kostenpflichtig abgeschleppt. Der Beklagten …“ Weiterlesen

„… abgeschleppt. Sie hatte auf einem Parkplatz für Schwerbehinderte mit außergewöhnlicher Gehbehinderung und Blinde geparkt. Ein entsprechender Sonderparkausweis war im Fahrzeug nicht ausgelegt, sondern …“ Weiterlesen

„… dem vierten Tag (nicht 72 Stunden) nach dem Aufstellen eines mobilen Halteverbotsschildes auf Kosten des Halters abgeschleppt werden. Besteht die Notwendigkeit, auf unvorhersehbare Ereignisse …“ Weiterlesen

„… einen Parksünder trotz Abbruch des Abschleppvorgangs zur Zahlung der Abschleppkosten verurteilt. An der rechtlichen Bewertung änderte es auch nichts, dass nach dem Abbruch des Abschleppvorgangs ein anderes, ebenfalls verkehrswidrig geparktes Fahrzeug abgeschleppt worden war. (Az.: 3 K 416/08.KO) (WEL)“ Weiterlesen

„Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de-Notizbuch: Wenn das Fahrrad abgeschleppt wird Auf Gehwegen und anderen Verkehrsflächen für Fußgänger dürfen Fahrräder grundsätzlich …“ Weiterlesen

„… aufgestelltes Halteverbotschild zu einer bösen Überraschung führen, wenn ihr Auto deshalb plötzlich abgeschleppt wird. Ob der Fahrzeughalter dann für die Abschleppkosten aufkommen muss, hängt davon ab …“ Weiterlesen