Abmahnung der Rinelli GmbH durch Rechtsanwalt Markus Zöller | fehlende Widerrufs-Informationen etc.
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Die Abmahner
Wieder einmal eine Abmahnung der Rinelli GmbH: Das Unternehmen verkauft im Onlineshop www.strandkorb-manufaktur.com Strandkörbe und Holz- bzw. Weinkisten. Die wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen des Unternehmens werden im vorliegenden Fall durch Rechtsanwalt Markus Zöller ausgesprochen.
Der Vorwurf
Gerügt werden – wie bei den vorangegangenen Abmahnungen der Rinelli GmbH – die fehlenden Informationen zum Widerrufsfristbeginn und den Widerrufsfolgen. Außerdem soll es an einem Widerrufsformular und einem Hinweis auf die Beschränkung der regelmäßigen Kosten der Rücksendung fehlen.
Die Forderung
Neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung mit Vertragsstrafenregelung sollen auch die Rechtsanwaltskosten übernommen werden.
Unsere Einschätzung
Aufgrund der hohen Anzahl der Abmahnungen durch die Rinelli GmbH, die allein uns vorliegen, sollte jede Abmahnung auf ihre Rechtsmissbräuchlichkeit hin durch einen fachkundigen Rechtsanwalt überprüft werden. § 355 Abs. 2 BGB bestimmt jedoch in der Tat, dass Unternehmen den Verbraucher über den Beginn der 14-tägigen Widerrufsfrist informieren und ein Musterwiderrufsformular dafür bereitstellen müssen.
Unser Rat
Die mitgeschickte Unterlassungserklärung ist regelmäßig zu weit formuliert und birgt daher die Gefahr, dass die hierdurch vereinbarte Vertragsstrafe alsbald geltend gemacht werden kann. Sie sollte daher anwaltlich modifiziert werden. So verhindern Sie die Gefahr, dass Ihnen ein zu weitgehender Pflichtenkreis auferlegt wird und die Wahrscheinlichkeit, dass Sie wegen der Vertragsstrafe in Anspruch genommen werden sinkt. Die geforderten Anwaltskosten sollten ebenfalls vor einer Zahlung auf ihre Höhe anwaltlich überprüft werden. Sprechen Sie uns an und wir überprüfen die Abmahnung für Sie – gerne auch im Rahmen unserer kostenfreien und unverbindlichen Ersteinschätzung.
Ihr Sebastian Günnewig
Rechtsanwalt und Datenschutzbeauftragter (TÜV)
Unser Service: kostenfreie & unverbindliche Ersteinschätzung
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