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Abmahnung von Sylke Henneken „LederPuschenWelt“ durch die Rechtsanwälte Rabeneick und Schellenberg
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Die Abmahner
Frau Sylke Henneken bietet in dem Onlinehandel etsy.com unter dem Mitgliedsnamen „LederPuschenWelt“ Waren an. LederPuschenWelt ist dabei eine Shop-Seite, die von Frau Henneken betrieben wird.
Der Vorwurf
Frau Henneken wirft einem Konkurrenten vor, in wettbewerbswidriger Weise Angebote auf der Seite etsy.com veröffentlicht zu haben. Dabei belehre der Konkurrent bzw. Abgemahnte nicht über die Widerrufsrechte der Verbraucher. Durch dieses Unterlassen werden den Verbrauchern Widerrufsmöglichkeiten verwehrt.
Die Forderung
Das Verhalten soll mit sofortiger Wirkung eingestellt werden. Frau Henneken bittet um Unterzeichnung einer Unterlassungserklärung und um eine Schadensersatzzahlung.
Unsere Einschätzung
Das Gesetz schreibt in Art. 246a Abs. 2 EGBGB vor, dass eine Widerrufsbelehrung zu erfolgen hat, wenn dem Verbraucher nach § 312g Abs. 1 BGB ein solches Recht zusteht. Dabei muss der Verkäufer auf die Bedingungen, Fristen und das Verfahren hinsichtlich des Widerrufsrechts hinweisen und ein Muster zur Geltendmachung dieser Rechte bereitstellen. Dem Verbraucher steht es dann frei, ob er dieses Musterformular verwendet oder ein eigenes Dokument mit allen wichtigen Angaben erstellt.
Unser Rat
Halten Sie sich an die gesetzlichen Regelungen, denn ein Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht führt schnell zu einer Abmahnung. Haben Sie bereits eine Abmahnung erhalten, weil Sie ebenfalls gegen die Informationspflichten verstoßen haben, dann sollten Sie anwaltlichen Rat einholen. Wir informieren Sie gerne über Ihre Rechte und Pflichten, analysieren Ihr Online-Angebot und nehmen eine kostenlose und unverbindliche Ersteinschätzung einer erhaltenen Abmahnung vor. Sprechen Sie uns einfach an.
Weitergehende Informationen zu unseren Kontaktmöglichkeiten und unserem Upload-Formular finden Sie auch in unserem Sofort-Hilfe-Portal: www.e-commerce-kanzlei.de/hilfe-anfordern.
Ihr Sebastian Günnewig
Rechtsanwalt und Datenschutzbeauftragter (TÜV)
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