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Abmahnung von Wirtschaft im Wettbewerb – Verein für Lauterbarkeit im Handel und Industrie e.V.

Rechtstipp vom 31.10.2018
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Der Abmahner

Der Verein „Wirtschaft im Wettbewerb – Verein für Lauterbarkeit im Handel und Industrie e.V.“ (Sitz: Grafenberger Allee 30, 40237 Düsseldorf) mahnt regelmäßig für seine Mitglieder Wettbewerbsverstöße ab. Ziel ist es, den Mittelstand zu unterstützen. (https://www.wirtschaft-im-wettbewerb.de/)

Der Vorwurf

Unter anderem wird die Umschreibung von Artikeln in Online-Shops mit dem Begriff „TÜV-geprüft“ ohne weitergehende Informationen gerügt. Dies stelle eine irreführende Maßnahme und somit einen Wettbewerbsverstoß dar.

Die Forderung

Die Forderung beläuft sich auf die Zahlung von 184,87 € und die Abgabe einer Unterlassungserklärung inklusive einer Vertragsstrafe in Höhe von 5.500,00 € für jeden zukünftigen Verstoß.

Unsere Einschätzung

Die Vorwürfe entsprechen in der Regel den Tatsachen, sodass die Abgemahnten häufig die Erklärung unterschreiben und den – gering wirkenden – Betrag zahlen. Treten die Fehler erneut auf, erwartet sie jedoch eine extrem hohe Vertragsstrafe. Der Verein folgt also einer Abmahnstrategie, gegen die es sich frühzeitig zu wenden gilt.

Unser Rat 

Die Unterlassungserklärung sollte nicht ohne anwaltliche Beratung unterschrieben werden und auch eine Modifikation durch einen Fachanwalt ist zumeist wärmstens zu empfehlen. Hierfür stehen wir Ihnen gern zur Verfügung.

Gern helfen wir Ihnen im Rahmen unserer kostenfreien und unverbindlichen Ersteinschätzung weiter.

Weitergehende Informationen zu unseren Kontaktmöglichkeiten und unserem Upload-Formular finden Sie auch in unserem Sofort-Hilfe-Portal: www.e-commerce-kanzlei.de/hilfe-anfordern.

Ihr Sebastian Günnewig 

Rechtsanwalt und Datenschutzbeauftragter (TÜV)


Rechtstipp aus den Rechtsgebieten eBay & Recht, IT-Recht, Wettbewerbsrecht

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