Veröffentlicht von:
AG Potsdam weist Filesharing-Klage ab
- 1 Minuten Lesezeit
Das AG Potsdam hat in einem von uns auf Beklagtenseite geführten Rechtsstreit eine Klage der Foresight Unlimited LLC, vertreten durch die Rechtsanwälte BaumgartenBrandt, mit Urteil vom 18.03.2015 (Az.: 20 C 328/14) abgewiesen.
Die Foresight Unlimited LLC hatte Ansprüche auf Schadensersatz und Ersatz der Abmahnkosten gegen einen Anschlussinhaber aus einer Abmahnung aus dem Jahr 2010 wegen Filesharings des Filmwerkes „Universal Soldier Regeneration“ eingeklagt.
Das AG Potsdam entscheid nun, dass der Beklagte nicht als Täter und auch nicht als Störer für die Rechtsverletzung hafte. Er selbst hatte die Rechtsverletzung nicht begangen und seine Ehefrau hatte ebenfalls die Möglichkeit, den Internetanschluss zu nutzen.
Das AG Potsdam führt in dem Urteil wörtlich aus:
„Der Klägerin steht gegen den Beklagten kein Schadensersatzanspruch bzw. Aufwendungsersatzanspruch gemäß §§ 97 Abs. 2, 97 a Abs. 2 alter Fassung, 97 Abs. 3 neuer Fassung UrhG, 683, 670 BGB in Höhe von (mindestens) 400,00 Lizenzgebühr und 355,60 € Rechtsanwaltskosten zu. Es kann dahinstehen, ob die Klägerin aktiv legitimiert ist, denn es steht schon nicht fest, dass der Beklagte den Film am 01.05.2010 heruntergeladen und dann im Internet zur Verfügung gestellt hat. Es spricht keine tatsächliche Vermutung für eine Täterschaft des Beklagten, denn wenn über einen Internetanschluss eine Rechtsverletzung begangen wird, ist eine tatsächliche Vermutung für eine Täterschaft des Anschlussinhabers nicht begründet, wenn zum Zeitpunkt der Rechtsverletzung auch andere Personen diesen Anschluss benutzen konnten (siehe BGH vom 08. Januar 2014, I-ZR 169/12, S. 6, zitiert nach Juris). Seiner sekundären Darlegungslast, die den Beklagten als Inhaber des Internetanschlusses trifft, ist er dadurch nachgekommen, dass er eine volljährige Person, nämlich seine Ehefrau, genannt hat, die jedenfalls Zugang zum Internetanschluss gehabt habe.“
Das Urteil wendet die Vorgaben des BGH konsequent an und ist zu begrüßen.
Wenn auch Sie eine Klage der Foresight Unlimited LLC, vertreten durch BaumgartenBrandt Rechtsanwälte, erhalten haben, können Sie uns gerne für eine kostenlose Ersteinschätzung zur Besprechung des weiteren Vorgehens anrufen.
Artikel teilen: