Allgemeines Vertragsrecht - was Sie wissen und beachten müssen!
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Rechtstipps zu "Allgemeines Vertragsrecht" | Seite 6
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20.02.2014 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… danach problemlos weiterfunktioniert. Falls nicht, sorgen aber nicht nur technische Hürden für Ärger. Mitunter legen Internetanbieter ihren Usern auch Steine vertragsrechtlicher Art in den Weg. So …“ Weiterlesen
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11.07.2013 Rechtsanwalt Dr. Roger Blum„… grundsätzlich möglich, kann aber nicht in allgemeinen Vertragsbedingungen des Veranstalters verkürzt werden (vgl. BGH, Urteil vom 26. Februar 2009, Az.: Xa ZR 141/07 ). Für alle Fragen rund ums …“ Weiterlesen
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24.04.2013 Rechtsanwalt Kai-Uwe Agatsy„Der Bundesgerichtshof hat den Anspruch auf eine Bonuszahlung gegenüber einem Energieversorger bestätigt. Der für das Vertragsrecht zuständige 8.Zivilsenat hat in seinem Urteil vom 17.04.2013 …“ Weiterlesen
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10.04.2013 Rechtsanwalt Dr. Roger Blum„… einen neuen Arbeitsplatz belasten. Da stellt sich nach Erhalt der Kündigung häufig die Frage: Steht mir eine Abfindung zu? Einen Rechtsanspruch auf eine Abfindung gibt es im Allgemeinen …“ Weiterlesen
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19.03.2013 Benholz Mackner Faust„… eingebettet in ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf die 40-Euro-Klausel „hingewiesen". Die Rechtsfrage war, ob eine so verwandte 40-Euro-Klausel „als vertraglich vereinbart" anzusehen ist? 3 …“ Weiterlesen
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13.02.2013 Rechtsanwalt Dr.jur. Horst Metz„… später auszahlen soll. Dieser Vertrag unterliegt den allgemeinen Regeln des Vertragsrechtes [5]. Die wörtliche Auslegung des Begriffes entspricht dem Zweck der Regelung und der Gesetzessystematik. Sinn …“ Weiterlesen
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11.02.2013 Rechtsanwalt Dr. Roger Blum„Der Bundesgerichtshof hat sich mit Urteil vom 26. September 2012 (Az.: XII ZR 112/10) erneut mit der Umlage von Centermanager- und Verwaltungskosten in Allgemeinen Geschäftsbedingungen …“ Weiterlesen
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19.11.2012 Rechtsanwalt Dr. Roger Blum„… Beschränkung auf bestimmte Sätze oder eine Ortsüblichkeit, dann ist eine private Krankenversicherung aus ihrem allgemeinen Leistungsversprechen verpflichtet, den zwischen Physiotherapeuten und Patienten …“ Weiterlesen
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03.09.2012 Rechtsanwalt Dr. Roger Blum„… , soweit der Dienst in Ausübung eines Berufs im Sinne von Artikel 1 Buchstabe d der Richtlinie 89/48/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 über eine allgemeine Regelung zur Anerkennung der Hochschuldiplome …“ Weiterlesen
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03.09.2012 Rechtsanwalt Marko Setzer„… „ unverzüglich " auf elektronischem Wege bestätigt werden - Der Unternehmer muss dem Verbraucher die Möglichkeit verschaffen Allgemeine Geschäftsbedingungen und Vertragsbestimmungen beim Vertragsschluss …“ Weiterlesen
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26.06.2012 Rechtsanwalt Boris Zimmermann„… ist nicht notwendig für Persönlichkeits-/Motivationstrainings oder der allgemeinen Führungskräfte- und Lebensberatung. Je mehr Coaching auf Gesundheitsförderung und Krankheitsverhinderung und je weniger …“ Weiterlesen
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30.05.2012 Rechtsanwalt Marko Setzer„Durch die Verwendung von unrichtigen oder sogar falschen Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Internet z.B. beim Online-Handel drohen wettbewerbsrechtliche Abmahnungen, die regelmäßig mit hohen …“ Weiterlesen
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21.05.2012 Rechtsanwalt Kai-Uwe Agatsy„„Das Kleingedruckte" - Die Gestaltung von Vertragsbedingungen wird zunehmend komplexer. Dies gilt sowohl für die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Dienstleistungsunternehmen …“ Weiterlesen
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04.07.2011 Rechtsanwalt Jörg Schwede„… des Deliktsrechts nach Auffassung des Bundesgerichtshofs nicht auf das Vertragsrecht übertragen. Keine Zurechnung erfolgte daneben auch aus den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay …“ Weiterlesen
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29.10.2010 Rechtsanwalt Martin J. Haas„… . dem Kläger ein englischsprachiges Vertragsformular der Beklagten ("Option Agreement and Approval Form") vor, das in Ziffer 15 seiner Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch eine Schiedsklausel enthält …“ Weiterlesen
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03.12.2009 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… in Hinblick auf ein Stadionverbot. In Zukunft wird bei dieser Frage eventuell auch das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz eine Rolle spielen, das auch im Vertragsrecht einen diskriminierungsfreien …“ Weiterlesen
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08.12.2008 Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.„… voraussetzt. Eine solche Klausel in Formularverträgen oder AGB ist unwirksam § 307 II Nr. 1. Eine Klausel in den Allgemeinen Geschäftbedingungen, die die Höhe des Aufwendungsersatzes nach den Preisvorstellungen …“ Weiterlesen
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10.12.2007 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… entnehmen. Dieses Klauselwerk entspricht vom Regelungsbereich den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Vertragsrechts. Versicherungsunternehmen bieten meist Einzel- oder Komplettpakete für verschiedene …“ Weiterlesen