Rechtstipps zu "Anscheinsvollmacht"
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07.03.2025 Rechtsanwalt Jens Hänsch„… klar. da das aber nicht immer so klar ist, hat die Rechtsprechung im Rahmen der Rechtsscheinhaftung die Duldungs- und die Anscheinsvollmacht entwickelt. Verkürzt gesagt: duldet jemand wissentlich …“ Weiterlesen
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29.03.2024 Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.„… des Darlehensvertrages im Namen ihres Ehemannes, zumal weder eine Vollmacht noch eine Rechtsscheins-/Anscheinsvollmacht vorlag und keine Genehmigung des Darlehensvertrages durch den Beklagten/Ehemann erfolgte. b …“ Weiterlesen
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10.10.2023 Rechtsanwalt Dr. Florian Gaibler„… dem wahren Inhaber des Kontos und der Gegenseite gar kein Kaufvertrag zustande gekommen ist. Eine Ausnahme besteht nur dann, wenn eine Duldungs- oder Anscheinsvollmacht vorliegt. Dann ist es möglich …“ Weiterlesen
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29.09.2023 Rechtsanwalt Lukas Kielmann LL.B.„… Stellvertretung liegt vor, wenn Sie Ihr Einverständnis gegeben haben, das Geschäft genehmigt wurde oder wenn es nach den Grundsätzen der Duldungs- oder Anscheinsvollmacht als genehmigt angesehen …“ Weiterlesen
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02.08.2023 Rechtsanwalt Uwe Herber„… der Beweisaufnahme keinen Beschluss gefasst hat, unwirksam. Diese neue Betriebsvereinbarung ist auch nicht nach den Rechtsgrundsätzen über eine Anscheinsvollmacht rechtswirksam zustande gekommen. Dabei geht …“ Weiterlesen
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18.07.2022 Rechtsanwalt Ulrich Kerner„… gekommen. Das Urteil des Bundesarbeitsgerichts: Anscheinsvollmacht gilt nicht Mit Urteil vom 8.2.2022 (1 AZR 233/21) gab das Bundesarbeitsgericht dem Kläger Recht. Unstreitig fehlte der erforderliche …“ Weiterlesen
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11.09.2023 Rechtsanwältin Handan Kes„… als Berufungsinstanz entschieden, dass Überweisungen, die auf einer gefälschten Internetseite der Bank vorgenommen worden sind, dem Bankkunden insbesondere nicht über die Regeln der Anscheinsvollmacht …“ Weiterlesen
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14.02.2020 Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.„… eine wirksame Vertretung anzunehmen ist. Aber auch dabei sollten keine voreiligen Schlüsse gezogen werden, denn eine wirksame Bevollmächtigung kann auch über einen gesetzten Anschein (Anscheinsvollmacht …“ Weiterlesen
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19.10.2019 Rechtsanwalt Markus Rassi Warai„… die Softwareanbieter von einer „Anscheinsvollmacht“ aus. Für die Annahme einer solchen Vollmacht müssen die Eltern dem Kind eine Stellung eingeräumt haben, die den Anschein erweckt, dass das Kind …“ Weiterlesen
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29.04.2021 Rechtsanwalt Dr. Marcin Byczyk„… , wird hier ein Ausschnitt aus dem BGH Urteil vom 11. Mai 2011 - VIII ZR 289/09 zitiert: „ Eine Anscheinsvollmacht ist dagegen gegeben, wenn der Vertretene das Handeln des Scheinvertreters nicht kennt …“ Weiterlesen
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16.11.2018 Rechtsanwalt Holger Bernd„… die Duldungs-, noch die Anscheinsvollmacht, beide anerkannten Formen der unwirksam erteilten, wirksamen Vollmacht, einschlägig: „ Als Umstände, aus denen ein Erklärungsempfänger nach Treu und Glauben …“ Weiterlesen
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13.06.2017 Rechtsanwältin Judith Weidemann„… . Weder sei der Sohn von seiner Mutter bevollmächtigt gewesen noch hätten die Voraussetzungen einer Anscheinsvollmacht vorgelegen. Die Mutter musste danach nicht bezahlen. Aber Achtung: Diese Entscheidung …“ Weiterlesen
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08.04.2017 Rechtsanwalt & Notar Florian Würzburg LL.M.„… . Dieser sei weder von seiner Mutter bevollmächtigt worden, noch sei eine Anscheinsvollmacht des Jungen zu bejahen. Zudem scheide der für Zahlungsdienste geltende § 45i IV 1 TKG …“ Weiterlesen
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02.02.2016 Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen„… Umständen nicht getroffen, weshalb das Berufungsurteil aufzuheben war. Das Urteil des Berufungsgerichts stellt sich auch nicht aus anderen Gründen als zutreffend dar. Die Grundsätze der Anscheinsvollmacht …“ Weiterlesen
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09.07.2013 MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB„… kann die Haftung des Anschlussinhabers eindeutig nicht über Duldungsvollmacht, Anscheinsvollmacht oder § 45i Abs. 4 S. 1 TKG begründet werden, da die Bestellung der Leistung via Internet und nicht via …“ Weiterlesen
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07.03.2013 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… den Festnetzanschluss eine Handysperre einrichten lassen. Anscheinsvollmacht des Anschlussinhabers Grundsätzlich muss der Anschlussinhaber für die Kosten aufkommen, wenn ein Vertrag …“ Weiterlesen
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05.07.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… rechtsgeschäftliche Erklärungen sind dem Kontoinhaber nur unter den Voraussetzungen der Duldungs- oder der Anscheinsvollmacht zuzurechnen. Für eine Zurechnung reicht es nicht bereits aus, dass der Kontoinhaber …“ Weiterlesen
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04.07.2011 Rechtsanwalt Jörg Schwede„… das Mitgliedskonto unter Verwendung der zufällig bekannt gewordenen Zugangsdaten zum Verkauf genutzt. Eine Anscheinsvollmacht schied im vorliegenden Fall ebenfalls aus, weil die eigenmächtige Nutzung …“ Weiterlesen
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13.05.2011 Rechtsanwalt Holger Hesterberg„… der Duldungs- oder Anscheinsvollmacht sah der Senat als gegeben an, sodass eine Stellvertretung für den Kläger nicht erkennbar war. Auch eine eventuelle sorgfaltswidrige Aufbewahrung der Zugangsdaten …“ Weiterlesen
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11.01.2011 Rechtsanwalt Prof. Christian Solmecke LL.M.„… das Bestehen einer Vollmacht nachweisen müssen. Nach Ansicht des Richters kann eine solche Vollmacht nicht im Wege der sogenannten Anscheinsvollmacht ersetzt werden. Diese setzte neben der Möglichkeit …“ Weiterlesen
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Keine Zahlungsansprüche von SMS Klingeltonanbieter bei Inanspruchnahme durch (minderjährige) Dritten11.08.2008 Rechtsanwältin Eva Graf-Friedel„… nachträglicher Genehmigung nicht erfolgt. Anscheinsvollmacht bestehe nicht, weil die Beklagte es unterlässt, die Identität des Vertragspartners zu überprüfen und daher gerade kein schutzwürdiges Interesse …“ Weiterlesen
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23.06.2006 anwalt.de Redaktion, anwalt.de-Redaktion„… dafür auch gar keine Verwendung – überzeugend für die Richter, die einen wirksamen Vertragsschluss verneinten. Duldungs- und Anscheinsvollmacht Eine Haftung nach den von der Rechtsprechung …“ Weiterlesen