Rechtstipps zu "Ausländer" | Seite 200
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09.12.2010 Rechtsanwalt Jörg Schwede„… Einzelheiten der Berechnung, wenn beispielsweise die genauen Kosten nicht genannt werden können, wie z.B. bei Lieferungen ins Ausland, zu benennen. Ein reiner Hinweis, dass Nebenkosten anfallen …“ Weiterlesen
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08.12.2010 Rechtsanwalt Michael Borth„… . Aber auch bei einer Versetzung innerhalb desselben Unternehmens ist eine Vereinbarung denkbar - wenn zum Beispiel der Arbeitnehmer ins Ausland oder an einen weit entfernten Dienstsitz versetzt werden …“ Weiterlesen
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06.12.2010 Rechtsanwalt Daniel Frühauf„… ist. Das gleiche gilt übrigens bei der rechtswidrigen Erlangung einer Beibehaltungsgenehmigung. Bekannte Fälle betreffen die Scheinehe, das Verschweigen einer Zweitehe im Ausland oder das Ausgeben …“ Weiterlesen
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01.12.2010 Rechtsanwälte Dr. Foerster, Wiesner & Kollegen„… und Vorausvermächtnis übersehen. Dies kann zu ungewünschten und höchst streitanfälligen Problemen führen. Noch schwieriger ist es bei Fällen mit Auslandsbezug. Verfügt jemand z. B. über im Ausland belegenes Vermögen …“ Weiterlesen
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19.11.2010 GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft„… den europäischen Wirtschaftsraum (EWR) freigegeben wurden (Parallel- oder Grauimporte). Daneben müssen Rechtsanwälte häufig mit Erstaunen feststellen, dass die ausländischen Lieferanten keinerlei …“ Weiterlesen
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18.11.2010 Rechtsanwalt Holger Hesterberg„… vereinbar ist oder ob überhaupt deutsches AGB-Recht oder Datenschutzrecht anwendbar ist, wäre zu klären. Denn oft ist ein ausländischer Gerichtsstand oder sogar vollständig ausländisches Recht anwendbar …“ Weiterlesen
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08.11.2010 Rechtsanwalt Siegfried Reulein„Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte zuletzt mehrfach über eine Schadensersatzhaftung ausländischer Brokerfirmen zu entscheiden und hat dabei in zwei Urteilen die Grundsätze einer Haftung nicht nur …“ Weiterlesen
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05.11.2010 Rechtsanwalt Christian Demuth„… Voraussetzungen dies aber unzulässig ist: Bislang wurden in der Praxis ausländische Geldsanktionen in Deutschland nahezu nie eingetrieben. Eine funktionierende, auch die Vollstreckung von Sanktionen wegen …“ Weiterlesen
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04.11.2010 Rechtsanwalt Christian Demuth„… um Auskunft ersucht werden (ob der Antragssteller bei der Erteilung der ausländischen Fahrerlaubnis seinen ordentlichen Wohnsitz im Sinne des Artikel 9 der Führerscheinrichtlinie 91/439/EWG …“ Weiterlesen
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29.10.2010 Rechtsanwalt Martin J. Haas„… und das der Kläger am 27. September 2001 unterzeichnete. Diese Schiedsklausel erfüllt nicht die in Art. II des New Yorker Übereinkommens über die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer …“ Weiterlesen
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21.10.2010 Rechtsanwalt Daniel Frühauf„Nach § 25 Absatz 1 Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG) verliert ein Deutscher seine Staatsangehörigkeit mit dem Erwerb einer ausländischen Staatsangehörigkeit, wenn der Erwerb auf seinen Antrag hin …“ Weiterlesen
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21.10.2010 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… , ausländische Staatsbürger aus den anderen unterzeichnenden Ländern wie die eigenen Staatsbürger zu behandeln und Fürsorge zu leisten. Darunter fällt nach Auffassung des Bundessozialgerichts auch der Anspruch …“ Weiterlesen
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19.10.2010 Rechtsanwalt Bernd Jager„… Vereinbarung ist der Gläubiger vor die Wahl gestellt, seine Forderung vor den Deutschen Gerichten oder im Ausland zu verfolgen. I. Gerichtliche Geltendmachung in Deutschland Der Anspruch …“ Weiterlesen
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13.10.2010 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… bekannt. Daher muss eine solche Bekleidungsvorschrift auch nicht extra im Reisekatalog erwähnt werden. Wer im Ausland nicht in gewissem Maße auf die dortigen Sitten und Gebräuche Rücksicht nehmen wolle …“ Weiterlesen
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07.10.2010 Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz„Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem aktuell veröffentlichten Urteil (Aktenzeichen: I ZR 172/08, Urteil vom 18. März 2010) zu der Frage Stellung genommen, wann das Führen von ausländischen Titeln …“ Weiterlesen
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30.09.2010 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… braucht, zum Beispiel, um einen neuen Computer oder ein neues Auto zu kaufen oder weil er einen Unfall im Ausland hatte. In vielen Fällen spekuliert der Täter auf die Unbedarftheit des Opfers. So …“ Weiterlesen
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29.09.2010 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„Es gibt immer wieder Schlitzohren, die denken, dass sie nach einem Führerscheinentzug in Deutschland einfach nur einen neuen Führerschein im Ausland machen müssen, um wieder offiziell legitimiert …“ Weiterlesen
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24.09.2010 Rechtsanwältin Mirjam Rose„… kostspielige Verfahren sind. Versucht man Medizin oder Zahnmedizin im Ausland zu studieren, ist es auch schwierig im 1. klinischen Semester eine Zulassung in Deutschland zu erhalten …“ Weiterlesen
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23.09.2010 Rechtsanwalt Martin J. Haas„… . Aufgrund der Entscheidung des BGH besteht für geschädigte Anleger Grund zur Hoffnung, dass wirtschaftliche Schäden beim vermittelten Handel von Termingeschäften / Optionen als Schadensersatzanspruch und gerade auch im Fall ausländischer Anspruchsgegner erfolgreich geltend gemacht werden können.“ Weiterlesen
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17.09.2010 Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte„(Stuttgart) Wer im Ausland erkrankt, sollte darauf achten, dass die vom Arzt ausgefüllte Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung auch „deutschen Maßstäben" entspricht. Ist das nicht der Fall, so …“ Weiterlesen
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16.09.2010 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… sind europaweit vorgeschrieben und dienen der Erleichterung der innereuropäischen Kreditvergabe. Der Verbraucher soll auch Angebote aus dem europäischen Ausland einholen und leichter vergleichen …“ Weiterlesen
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10.09.2010 Rechtsanwältin Stefanie Helzel„Der Bayerische VGH hat am 16.08.2010 beschlossen, die Frage der Anerkennungsfähigkeit von Fahrerlaubnissen, die nach dem 18.01.2009 im EU-Ausland erworben wurden, endlich dem EuGH …“ Weiterlesen
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10.09.2010 Rechtsanwalt Dr. Hartmut Breuer„… beschäftigt werden. Im Ausland tätige Mitarbeiter werden jedoch nicht berücksichtigt. In Teilzeit arbeitende Arbeitnehmer werden pauschal nach dem zeitlichen Umfang ihrer Tätigkeit berücksichtigt …“ Weiterlesen
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10.09.2010 Miriam Heilig, anwalt.de-Redaktion„… die Einbürgerung vorlegen muss. Dass für die Einbürgerung u.a. ein längerfristiger Aufenthaltstitel notwendig ist, welchen der Ausländer i. d. R. nur mit einem gültigen Reisepass und einer Identitätsklärung …“ Weiterlesen