Rechtstipps zu "Belästigung" | Seite 199
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20.02.2008 Scheidungsanwalt Eric Schendel„… , dass die aus den Darlehen resultierende monatliche Belastung bei der Berechnung des Kindesunterhalts berücksichtigt wurde, den der Ehemann an die beiden gemeinschaftlichen Kinder zu entrichten hatte. Beim …“ Weiterlesen
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18.02.2008 Rechtsanwalt Christian Demuth„… in einen weniger belastende Zeitraum, z.B. die Urlaubszeit, fällt. Natürlich kann Rechtsmitteleinlegung auch aus Gründen des Punkte-Managements im Verkehrszentralregister taktisch sinnvoll sein. Der Zeitgewinn …“ Weiterlesen
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21.01.2008 Rechtsanwalt Michael Krüger„… stand: "Das Wohnungsunternehmen wird eine Zustimmung nicht verweigern, wenn Belästigungen anderer Hausbewohner und Nachbarn sowie Beeinträchtigungen der Mietsache und des Grundstücks nicht zu erwarten …“ Weiterlesen
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03.01.2008 Monique Michel, anwalt.de-Redaktion„… gestrichen wird, werden kleine und mittelständische Unternehmen durch bessere Rücklagemöglichkeiten für Anschaffungen entlastet. Erweiterung der Gewerbesteuer Eine höhere Belastung kann jedoch …“ Weiterlesen
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17.12.2007 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… .: 3 U 27/07) Behindertengerechte Umbaumaßnahmen Umbaumaßnahmen für die behindertengerechte Wohnungsausstattung können unter Umständen bei der Einkommensteuererklärung als außergewöhnliche Belastungen …“ Weiterlesen
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17.12.2007 Rechtsanwalt Siegfried Reulein„… (Ehegatten, Kinder, Enkel und Lebenspartner) garantieren, dass im Regelfall den Normalbürger keine Belastung mit Erbschaft- oder Schenkungsteuer trifft und die Unternehmensnachfolge insbesondere …“ Weiterlesen
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14.12.2007 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… höheren Kosten und der Investitionszuschlag, die beim Mieter anfallen, werden oftmals als unzulässige Belastung empfunden. Inzwischen hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass jedenfalls im Rahmen …“ Weiterlesen
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14.11.2007 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… Beiordnung eines Opferanwalts haben. Dies erscheint angebracht, weil auch diese Straftatopfer traumatischen und dauernden belastenden Folgen ausgesetzt sind, insbesondere weil der Straftäter intensiv …“ Weiterlesen
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12.11.2007 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… die Aufwendungen für Erneuerung, Reparatur und den Betrieb von Wasserpumpen in seinem Keller als außergewöhnliche Belastung geltend machte. Die Richter lehnten ab: Die Kosten seien nicht außergewöhnlich …“ Weiterlesen
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26.10.2007 Rechtsanwalt Michael Krüger„… im Ausnahmefällen in Betracht. Ein derartiger Umstand liege einmal dann vor, wenn der Arbeitnehmer eine erhebliche Menge von Daten heruntergeladen habe und es dadurch zu Belastungen oder Störungen …“ Weiterlesen
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10.10.2007 Rechtsanwalt Marc von Harten„… müssen. Wenn jemand von seinem Schweigerecht Gebrauch macht, nimmt er ein Grundrecht wahr, denn niemand muß sich selbst belasten und an seiner eigenen Überführung mitwirken. Demnach muß der Beschuldigte …“ Weiterlesen
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20.08.2007 Rechtsanwältin Alexandra Braun„… Gerichte mit einer Sache befasst werden. Dem Opfer kann so ein weiterer belastender Prozess unter Umständen erspart werden. Voraussetzung ist zunächst das Vorliegen der Antragsberechtigung. Nach § 403 …“ Weiterlesen
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Kurz und knapp 13 (Schadensersatz- & Schmerzensgeldrecht, Vertragsrecht, Verkehrsrecht, Medizinrecht23.07.2007 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… keine wirksame Einwilligung des Patienten in die Behandlung vor. Die Risikoaufklärung beinhaltet die Schwere des Eingriffs, mögliche Belastung und Folgen der Behandlung. Können in Ausnahmefällen Nervenentzündungen auftreten, muss der Arzt auch hierüber informieren. (OLG Brandenburg, Az: 12 U 186/06) (WEL)“ Weiterlesen
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19.07.2007 steuerwerk PartG mbB„… . Sein Vorteil besteht darin, dass die Tat nicht mehr als Vergehen verfolgt werden kann, dass er die Risiken und die nervliche Belastung einer strafrechtlichen Hauptverhandlung und damit das Risiko weiterer Kosten …“ Weiterlesen
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16.07.2007 Rechtsanwalt Simon-Peter Heinzel„… finanziellen Belastungen aus diesem Mietverhältnis ausgesetzt zu sein. Allein der unbestritten bestehende Freistellungsanspruch des Klägers gegen die Beklagte bezüglich seiner Mietzahlungsverpflichtung …“ Weiterlesen
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09.07.2007 Rechtsanwalt Sascha Förthner„… , die nachvollziehbar einen Kinderwunsch gehabt habe, nun irreparabel unfruchtbar sei, was eine gravierende Beeinträchtigung darstelle. Dies habe auch zu nicht unerheblichen psychischen Belastungen bei der jungen Frau geführt.“ Weiterlesen
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28.06.2007 Scheidungsanwalt Eric Schendel„… durch die Zusammenveranlagung eine zusätzliche steuerliche Belastung erfährt, die sie nach den Umständen nicht zu tragen hat. Regelmäßig sei der die Zustimmung begehrende Ehegatte verpflichtet …“ Weiterlesen
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21.06.2007 steuerwerk PartG mbB„… , Heterosexualität, Transsexualität, etc. f) Alterz. B. ältere oder jüngere Arbeitnehmer 4. Wann liegt eine Belästigung im Sinne des AGG vor? Eine Belästigung ist eine Benachteiligung, wenn unerwünschte …“ Weiterlesen
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20.06.2007 Monique Michel, anwalt.de-Redaktion„… junge Arbeitnehmer unter 25 Jahren gefährdet sind. . Als Ursache für die Zunahme werden die zunehmenden Belastungen durch neue Technologien, höheres Arbeitstempo, höhere Verantwortung und Anforderungen …“ Weiterlesen
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23.05.2007 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… oder mehr Prozentpunkte erhöht. Ob sich die finanzielle Belastung für die Beitragszahler durch die Gesundheitsreform verbessert, ist fraglich. Bis zur Einführung des Gesundheitsfonds 2009 muss …“ Weiterlesen
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04.05.2007 Scheidungsanwalt Eric Schendel„… Einkünften der Eheleute hinzuzurechnen ist, soweit er die Belastungen übersteigt, die durch allgemeine Grundstückskosten und –lasten, Zins‑ und Tilgungsleistungen und sonstige verbrauchsunabhängige Kosten …“ Weiterlesen
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26.04.2007 Rechtsanwalt Dr. Thomas Etzel„… von Gewalttaten eine erhebliche psychsiche Belastung dar. Leider werden Opfer oftmals durch aggressive und insistierende Befragung so unter Druck gesetzt, dass der Eindruck entstehen könnte, sie seien selbst …“ Weiterlesen
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24.04.2007 Scheidungsanwalt Eric Schendel„… außergewöhnlicher Belastungen Einkommensteuer zu sparen. Außergewöhnliche Belastungen können nach § 33 EStG vom Gesamtbetrag der Einkünfte abgezogen werden, soweit sie die zumutbare Eigenbelastung …“ Weiterlesen
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24.04.2007 Rechtsanwalt Sascha Förthner„… . Die Mietminderung muss er seinem Auftraggeber jedoch nicht ersetzen. Im Mietvertrag wurde eine Formaldehydbelastung nicht generell ausgeschlossen. Folglich muss der Mieter eine Belastung im Rahmen der zulässigen Grenzwerte akzeptieren und ist nicht zur Minderung der Miete berechtigt.“ Weiterlesen