Rechtstipps zu "Direktversicherung" | Seite 5
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04.01.2018 Rechtsanwalt Dr. Peter Doetsch„… genehmigte Rechnungszins den gemäß VAG festgesetzten Höchstzinssatz zur Berechnung der Deckungsrückstellung verwendet wurde Relevant nur für regulierte Pensionskassen und Direktversicherungen mit höherem …“ Weiterlesen
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30.12.2017 Rechtsanwältin Cordula Alberth„… . Eine Kapitallebensversicherung fällt nur dann in den Versorgungsausgleich, wenn es sich hierbei um eine Arbeitgeber-Direktversicherung handelt. Dies muss im Einzelfall abgeklärt werden. 5. Welchen Rentenanspruch habe …“ Weiterlesen
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08.11.2018 Rechtsanwältin Cordula Alberth„… . die des öffentlichen Dienstes anerkannt, Direktversicherungen (auch wenn es sich hierbei um Kapitallebensversicherungen handelt), Tilgungen von Immobilienschulden, Wertpapiere, Fonds, Sparguthaben …“ Weiterlesen
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02.06.2017 Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV„… zur Anpassungsprüfung entfällt, wenn die betriebliche Altersversorgung über eine Direktversicherung im Sinne des § 1b Abs. 2 oder über eine Pensionskasse im Sinne des § 1b Abs. 3 durchgeführt …“ Weiterlesen
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26.05.2017 Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV„… die Herabsetzung der Leistung im Versicherungsvertrag (etwa bei einer Direktversicherung oder einem Pensionskassenvertrag) nicht. Der Arbeitgeber muss für eventuelle Kürzungen einstehen …“ Weiterlesen
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07.03.2017 Rechtsanwältin Sylvia Weiße„… , Beiträge zu Altersvorsorgeaufwendungen, Arbeitsmittel, Arbeitslosenversicherungsbeiträge, berufsbedingte Aufwendungen, Berufsunfähigkeitsversicherung, Beiträge zu Berufsverbänden, Direktversicherungen …“ Weiterlesen
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17.01.2017 Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse„… - und Verwaltungsvorschriften für Direktversicherungen, gibt es eine solche zeitliche Beschränkung nicht. Voraussetzung für das Bestehen eines Widerrufsrechts ist jedoch, dass die Widerrufsbelehrung fehlerhaft …“ Weiterlesen
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11.12.2016 Rechtsanwalt Dr. Peter Doetsch„… von Arbeitnehmern, die auf einer Direktzusage oder Unterstützungskassenzusage beruhen, sowie Leistungen aus Pensionsfonds und Beleihungen von Direktversicherungen ohne unwiderrufliches Bezugsrecht …“ Weiterlesen
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10.12.2016 Rechtsanwalt Dr. Peter Doetsch„… zur Anpassungsprüfung alle drei Jahre besteht bei Direktversicherungen, Pensionskassen und Pensionsfonds, sofern sämtliche Überschussanteile bzw. Erträge ab Rentenbeginn zur Erhöhung der laufenden Leistungen verwendet …“ Weiterlesen
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09.12.2016 Rechtsanwalt Dr. Peter Doetsch„… der von ihm zugesagten Versorgungsleistungen auch dann einzustehen, wenn er sich bei der betrieblichen Altersversorgung eines externen Versorgungsträgers (d.h. Direktversicherung, Pensionskasse, Pensionsfonds …“ Weiterlesen
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26.05.2016 Rechtsanwalt Daniel Blazek„… nach Ansicht des Verfassers zutreffend negativ entschied –, ob es sich bei einer solchen Versicherung überhaupt um eine Direktversicherung im Sinne des § 113 Abs. 1 VVG handelt. Denn nur dann wäre …“ Weiterlesen
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19.02.2016 Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV„… erklärtes Ziel des Gesetzgebers, der in der Begründung der Schaffung der Norm ausführt: „Um Arbeitgebern, die sich der versicherungsförmigen Durchführungswege Direktversicherung und Pensionskasse …“ Weiterlesen
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18.02.2016 Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV„… Direktversicherungen und Pensionskassen gilt). Aber auch hier lohnt es sich, genau hinzusehen: Nicht jede Form der Überschussverwendung zu Gunsten des Betriebsrentners genügt den gesetzlichen Anforderungen …“ Weiterlesen
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14.02.2016 Rechtsanwalt Christian Wagner„… aus einer durch den Arbeitgeber abgeschlossenen Lebensversicherung in Form einer Direktversicherung in einer Sofortrentenversicherung an, dann ist sowohl die Kapitalleistung aus der Lebensversicherung …“ Weiterlesen
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29.12.2015 Rechtsanwalt Christoph Lindner„… Altersversorgung über eine Direktversicherung und Pensionskasse, Erteilung einer Beitragszusage mit Mindestleistung). Gem. § 16 Abs. 4 BetrAVG kann der ehemalige Arbeitgeber die Anpassung zu Recht …“ Weiterlesen
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20.06.2014 Rechtsanwalt Dr.jur. Horst Metz„… den Past Service der Versorgungsverpflichtungen. 4. Abschluss von Direktversicherungen Der Arbeitgeber kann den Durchführungsweg der bAV – wie bereits erwähnt – jederzeit wechseln …“ Weiterlesen
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09.05.2014 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… jährlich um wenigstens eins vom Hundert anzupassen, die betriebliche Altersversorgung über eine Direktversicherung im Sinne des § 1b Abs. 2 oder über eine Pensionskasse im Sinne des § 1b Abs. 3 …“ Weiterlesen
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10.10.2013 Rechtsanwalt Ralph SauerEine vom Arbeitgeber für den Arbeitnehmer abgeschlossene Lebensversicherung mit unwiderruflichem Bezugsrecht für den Arbeitnehmer gehört, so das Oberlandesgericht Koblenz, nicht wegen der formalen Ste … Weiterlesen
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23.07.2013 MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB„… gesetzlich unverfallbare Anwartschaften und laufende Leistungen geschützt, die aufgrund von unmittelbaren Versorgungszusagen (sog. Direktzusagen), Direktversicherungen mit widerruflichem Bezugsrecht …“ Weiterlesen
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03.04.2013 Rechtsanwalt Markus Bialobrzeski„… mit seinem Arbeitgeber vereinbart, dass ein Teil seines Lohnes in eine Direktversicherung fließen sollte. Nachdem der Arbeitnehmer nach über drei Jahren bei seiner Firma kündigte, waren von über 7.000 …“ Weiterlesen
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01.03.2013 Rechtsanwalt Dr.jur. Horst Metz„… . Direktversicherung bzw. Pensionskasse zu erfüllen war, er aber vergessen hat, den Arbeitnehmer dort anzumelden. Dabei stellt sich die Frage, ob der Betriebsrentner trotzdem einen Anspruch …“ Weiterlesen
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14.02.2013 Rechtsanwalt Dr.jur. Horst Metz„… - zusammengerechnet mit anderen Versorgungsleistungen, z. B. der gesetzlichen Renten, der Direktversicherung etc. in einem angemessenen Verhältnis zu seinen Aktivbezügen steht. Übersteigt die Summe aller …“ Weiterlesen
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17.01.2013 Rechtsanwalt Ralph Sauer„Direktversicherungen sind ein beliebtes Modell der betrieblichen Altersvorsorge. Dabei werden Teile des Bruttogehalts des Arbeitnehmers in der Direktversicherung für die Altersvorsorge angespart …“ Weiterlesen
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19.10.2012 Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte„(Stuttgart) Hat der Arbeitgeber zum Zwecke der betrieblichen Altersversorgung eine Direktversicherung abgeschlossen und dem Arbeitnehmer ein bis zum Ablauf der gesetzlichen Unverfallbarkeitsfrist …“ Weiterlesen