Rechtstipps zu "EU-Patent" | Seite 2
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03.08.2023 Rechtsanwalt Dr. Michael Metzner„… geschützte Marke kann wesentlich zur Steigerung des Unternehmenswertes beitragen. In diesem Artikel erfahren Sie, wie Sie eine Marke in Deutschland oder der EU anmelden und schützen können …“ Weiterlesen
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01.08.2023 Rechtsanwältin Neele Schröder„… zu lassen: Will eine GbR Grundeigentum, Gesellschaftsanteile an einer GmbH bzw. AG erwerben oder eintragungsfähige IP-Rechte (Marken, Patente etc.), ist eine Eintragung der GbR im Gesellschaftsregister …“ Weiterlesen
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14.04.2024 Rechtsanwalt Daniel Loschelder„… Wortlaut absuchen. Wenn Sie in Deutschland eine Marke anmelden wollen, dann sollten Sie bei dem Deutschen Patent- und Markenamt Ihre Identitätsrecherche durchführen. Aufgepasst: Nur weil der Name …“ Weiterlesen
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25.06.2023 Rechtsanwalt Prof. Dr. Hans-Hermann Dirksen„… durch eine Registrierung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geschützt werden. Für Europa beim EU Intellectual Property Office (EUIPO). Durch die Registrierung als eingetragenes Design erhält der Inhaber …“ Weiterlesen
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02.06.2023 Rechtsanwalt Marco Bennek LL.M.„… zuständigen Markenamt. Dies ist zum Beispiel für nationale Marken das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) oder für sog. EU-Marken das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO …“ Weiterlesen
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02.02.2024 Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)„… - und Speichermedien-Abgaben nach §§ 54 ff. UrhG. Ggf. klagt die ZPÜ diese Forderungen vor der Schiedsstelle nach dem VGG am Deutschen Patent- und Markenamt DPMA und vor dem OLG München ein. Aktuell geht es v.a. um …“ Weiterlesen
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04.04.2023 Patentanwalt Dr. Volker Metzler„… Schutzrechte zerfallen; und D. Einheitspatent e , auch EU-Patente genannte, also die neuen Europäischen Patente mit einheitlicher Wirkung. Was sind das alles für Schutzrechte? A. Deutsches Patent …“ Weiterlesen
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03.04.2023 Patentanwalt Dr. Volker Metzler„… als beim Patent werden Designs in Deutschland, der EU und international ohne Sachprüfung ins Register eingetragen. Das bedeutet, es findet lediglich eine Formalprüfung statt, eine Prüfung …“ Weiterlesen
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28.03.2023 Patentanwalt Dr. Volker Metzler„… sind. Dies betrifft alle technisch-kreativen Schutzrechte, wie Patente, Gebrauchsmuster, Designs. Schutz Ihrer Markenidentität : Die Wahrnehmbarkeit Ihres Unternehmens am Markt steuern …“ Weiterlesen
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26.03.2023 Patentanwalt Dr. Volker Metzler„Gewerbliches geistiges Eigentum lässt sich grom in zwei Kategorien einteilen und zwar in einerseits die diversen per Anmeldung/Registrierung zu erwerbenden Schutzrechte , etwa Patente, Marken …“ Weiterlesen
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15.03.2023 Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich„… für eine Validierung in einem anderen EU-Staat, z. B. Spanien, benötigt wird, sein. Man erhält daher durch einen Antrag auf einheitliche Wirkung ein Patent mit deutlich erweiterter Gültigkeit …“ Weiterlesen
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23.02.2023 Rechtsanwalt Sebastian Dramburg„… . Schließlich werden laut einer Pressemitteilung vom Deutschen Patent- und Markenamt pro Arbeitstag 180 neue Marken angemeldet. Die Chance, dass durch einen Widerspruch die Marke im Nachhinein …“ Weiterlesen
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20.02.2023 Patentanwalt Dr. Thomas Müller LL.M.„… in der Praxis als auch in der Prozessführung widerspiegeln wird. Dank des europäischen Patentsystems ist es den Unternehmen und Einzelpersonen möglich, nach der Erteilung eines europäischen Patentes statt …“ Weiterlesen
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23.01.2023 Patentanwalt Dr. Markus Borbach„Das EU-Patent ist die größte Änderung im europäischen Patentrecht seit Jahrzehnten … und es steht kurz vor der Tür, in diesem Jahr werden die ersten EU-Patente (oder „Einheitspatente“) erteilt werden …“ Weiterlesen
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08.01.2023 Rechtsanwalt Johannes Richard„… gegen ein Markenrecht verstoßen, gegen sonstige Schutzrechte, wie z.B. Patent, Design oder Gebrauchsmuster oder die Produkte aus sonstigen Gründen nicht verkehrsfähig sind. Zu nennen …“ Weiterlesen
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06.12.2022 Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.„Das Deutsche Patent-und Markenamt (DPMA) hat in einem Widerspruchsverfahren den Widerspruch gegen die von unserer Mandantin vorgenommene Markenanmeldung als unbegründet zurückgewiesen. Hintergrund …“ Weiterlesen
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22.01.2024 Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)„… durch eine Eintragung in das Marken-Register, z.B. des Deutschen Patent- und Markenamts DPMA (für Deutschland) oder des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum EUIPO (für alle EU-Staaten …“ Weiterlesen
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07.02.2024 Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.„… ) geführt, während in Deutschland das Deutsche Patent- und Markenamt ( DPMA ) zuständig ist. Für internationale Marken ist die World Intellectual Property Organization ( WIPO ) verantwortlich. Obwohl …“ Weiterlesen
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01.11.2022 Patentanwalt Dr. Jochen Reich„Das Einheitspatent bzw. das europäische Patent mit einheitlicher Wirkung startet voraussichtlich am 1. April 2023 und soll das bisherige europäische Patentsystem ergänzen und vereinfachen. Darüber …“ Weiterlesen
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14.10.2022 Rechtsanwältin Katrin Freihof„… gehen soll und wo man mit der Marke wirken will. Die Markenanmeldung einer deutschen Marke Die Anmeldung erfolgt durch Einreichung der Markenanmeldung per Post oder online beim Deutschen Patent …“ Weiterlesen
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04.08.2022 Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner„… , wo Ausschließlichkeitsrechte für Marken und Patente geschützt werden, dient das UWG dazu, bestimmte (unlautere und damit unzulässige) Verhaltensweisen einzelner Marktteilnehmer zu unterbinden . Die Richtlinie 2005/29/EG …“ Weiterlesen
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02.06.2022 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… die Bundesrepublik Deutschland beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), ein EU-weit geltendes Design / Geschmacksmuster beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO). Eine inhaltliche …“ Weiterlesen
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24.05.2022 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… insbesondere zur Umsetzung der sogenannten Omnibus-Richtlinie der EU, die den Verbraucherschutz im Online-Handel stärken soll. Von gleichzeitig geltenden Änderungen der Preisangabenverordnung …“ Weiterlesen
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27.03.2022 Rechtsanwalt Mirco Lehr„… der Anmeldung Widerspruchsfrist läuft (3 Monate) Die Marke ist eingetragen Was kostet eine Markenanmeldung? Beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) kostet eine Markenanmeldung für 3 Nizzaklassen …“ Weiterlesen