Rechtstipps zu "EU-Patent" | Seite 5
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21.10.2015 Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.„… Funktion hatte Apple Inc. ein auch in Deutschland geltendes europäisches Patent. Das Patent für diese sog. „Slide to unlock“-Funktion hatte der Telefonhersteller Motorola Mobility …“ Weiterlesen
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23.02.2015 Rechtsanwältin Dorotee Keller LL.M.„Für Unternehmen, die Produkte mit Designschutz in Nicht-EU-Staaten exportieren und dieses auch dort schützen wollen, besteht mittlerweile in vielen Staaten die Möglichkeit, eine internationale …“ Weiterlesen
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26.11.2014 Rechtsanwalt Markus Brehm„Streng genommen benötigt derjenige, der hierzulande eine Marke eintragen lassen möchte, keine anwaltliche Unterstützung sondern kann direkt Kontakt zum Deutschen Patent- und Markenamt aufnehmen …“ Weiterlesen
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Markenschutz - Eintragung eines Begriffs oder Slogans als Marke, ist jeder Begriff eintragungsfähig?07.11.2014 Rechtsanwältin Katrin Freihof„Markenschutz erreicht man durch die Eintragung eines Zeichens im Register, beispielsweise im deutschen Patent- und Markenamt oder im Harmonisierungsamt (EU-Marke). Jedoch ist nicht jeder Begriff …“ Weiterlesen
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06.10.2014 Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel„… , der EU oder gar international auf? Wir vertreten Sie in Verfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), dem für europäische Gemeinschaftsmarken zuständigen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt …“ Weiterlesen
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18.08.2014 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… oder Gemeinschaftsmarke? Eine deutsche Marke wird beim deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) angemeldet. Für den Fall, dass der Anmelder die Markenanmeldung durch einen Anwalt vornehmen lässt …“ Weiterlesen
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30.04.2013 KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de„… eine Eintragung als Geschmacksmuster beim Geschmacksmusterregister des Deutschen Patent- und Markenamtes. Dort können neue Designs mit einer Eigenart für eine Dauer von maximal 25 Jahren geschützt werden …“ Weiterlesen
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21.01.2013 Rechtsanwältin Katja Spies„… werden können. Patente Mit einem Patent können Personen ihre technischen Erfindungen schützen. Der Patentinhaber erwirbt mit einem Patent die Schutzrechte daran. Für einen bestimmten Zeitraum hat …“ Weiterlesen
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21.09.2012 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… Galaxy Tab. Eine weitreichende Entscheidung - aber auf welcher Rechtsgrundlage? Verschiedene Schutzrechte für verschiedene Zwecke Die EU-Kommission schätzt den jährlichen Schaden durch Produktpiraterie …“ Weiterlesen
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21.01.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… -, Verfügungs- und Klageverfahren) darauf achten, dass Ihre Interessen bei deutschen Marken vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) sowie vor den Land- und Oberlandesgerichten …“ Weiterlesen
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18.01.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… . Ihre Unternehmens-, Dienstleistungs- und sonstigen Marken sollten daher professionell durch die Anmeldung von deutschen, EU- und/oder internationalen Marken geschützt sein. I. DE-Marken DE-Marken, also …“ Weiterlesen
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19.11.2010 GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft„… und Patente) wirken nur innerhalb eines regional abgegrenzten Schutzbereichs. DE-Marken, die beim DPMA registriert sind, sichern die ausschließlichen Markenrechte innerhalb Deutschlands, EU-Marken innerhalb …“ Weiterlesen
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12.03.2009 Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann„… es EU-Auslandsgesellschaften nach mehreren Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) aufgrund der Niederlassungsfreiheit gestattet, ihren effektiven Verwaltungssitz nach Deutschland zu verlegen …“ Weiterlesen
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25.02.2009 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… Angabe Beschwerde eingelegt (Az.: 30 W (pat) 22/06). Nach dem deutschem Recht und EU-Markenrecht können regionale Angaben als Marke in Form einer „geografischen Angabe" geschützt werden. Damit wäre …“ Weiterlesen
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08.05.2008 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„Europäische Patente werden kostengünstiger. Am 1. Mai 2008 ist das Londoner Protokoll in Kraft getreten mit dem Patente in den EU-Mitgliedstaaten billiger werden. Gerade kleinere und mittlere …“ Weiterlesen
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12.06.2007 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… . Der Berliner Bär Knut steckt noch mitten im Eintragungsverfahren. Kürzlich veröffentlichte das Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Anmeldung unter der Registrierungsnummer 30720611.4 und ab …“ Weiterlesen