Rechtstipps zu "Fristversäumnis" | Seite 2

„… – dass Sie den Strafbefehl erst später zur Kenntnis nehmen, ist egal (kann aber im Falle einer Fristversäumnis unter Umständen zu einer Wiedereinsetzung führen, dazu unten mehr). Wie berechnet man das Fristende …“ Weiterlesen

„… Ereignis, das auch durch die allergrößte Sorgfalt nicht verhindert werden kann, und einem Fristversäumnis mit „höherer Gewalt“ als Entschuldigungsgrund. Beides eint die Grundvoraussetzung …“ Weiterlesen

„… wird. Geht der Antrag nicht innerhalb der Ausschlussfrist bei der Agentur für Arbeit ein, können Leistungen ohne Rücksicht auf die Gründe der Fristversäumnis nicht mehr gewährt werden. Arbeitsrechtliche …“ Weiterlesen

„… Kurzarbeitergeld vom Arbeitgeber gezahlt wird. Ein Fristsäumnis kann nicht geheilt werden. Der Arbeitnehmer kann bei Fristversäumnis Schadensersatzansprüche gegen den Arbeitgeber geltend machen. 6. Für welche …“ Weiterlesen

„… die 3-Wochen-Frist versäumt hat. Die Anforderungen hierfür liegen allerdings sehr hoch: Der Arbeitnehmer darf die Fristversäumnis nicht im Geringsten (mit-) verschuldet haben. Die 3-Tage-Frist: So …“ Weiterlesen

„… kann bei Fristversäumnis noch die Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand nach § 44 StPO in Betracht kommen Wann darf ein Strafbefehl grundsätzlich nicht erlassen werden? Bei einem Verbrechen oder gegen einen Jugendlichen …“ Weiterlesen

„… nicht im Nachgang bei einer eventuellen Fristversäumnis der Kündigungsschutzklage darauf berufen geglaubt zu haben, der Zugang der Kündigung wäre unwirksam gewesen. Wir raten daher dringend an, bei Erhalt …“ Weiterlesen

„… Anspruchs- und Fälligkeitsvoraussetzungen sowie einzuhaltende Fristen in Textform hinzuweisen. Unterbleibt dieser Hinweis, kann sich der Versicherer dann auf Fristversäumnis nicht berufen. Sachverhalt …“ Weiterlesen

„… auch eingehalten werden! Diese Fristen sind unbedingt einzuhalten, um zu verhindern, dass die Erstattung des gezahlten Reisepreises allein wegen eines Fristversäumnis scheitert. Schon weil es sich um Fristen …“ Weiterlesen

„… die Fristversäumnis darstellen. Ein Entschuldigungsgrund liegt nur dann vor, wenn der Arbeitgeber den Arbeitnehmer arglistig von der fristgemäßen Klageerhebung abhält (s. auch BAG, Urt. v. 19.02.2009 – 2 …“ Weiterlesen

„… Fristversäumnis vermeiden? Antworten hat der Kündigungsschutzexperte Anwalt Bredereck. 1. Was kann man tun, um die Frist für die Zurückweisung zu wahren, wenn man in den Urlaub fährt und zwischenzeitlich …“ Weiterlesen

„… ist die Maßnahme bereits wegen Fristversäumnis unwirksam. 2. Wann erfolgt der Zugang der Kündigung? Wann die Kündigung zugeht, hängt vom jeweiligen Einzelfall ab. Dabei sind unterschiedliche Konstellationen …“ Weiterlesen

„… muss. Versicherung muss auf wichtige Fristen hinweisen Hinzu kam in diesem tragischen Fall, dass die Versicherung bei vorgerichtlichem Schriftverkehr kein Wort über das angebliche Fristversäumnis …“ Weiterlesen

„… einlegen. Der Kläger kann aus diesem Urteil aber bereits die Zwangsvollstreckung betreiben. Ein Fristversäumnis ist daher in der Regel keine gute Idee. Erwiderung auf die Klage Innerhalb einer weiteren …“ Weiterlesen

„… . Transparenzgebot Die Fristen müssen zudem so formuliert sein, dass ein durchschnittlicher Arbeitnehmer sie verstehen kann (Transparenzgebot). Bei Ausschlussfristen ist auf die Folgen der Fristversäumnis …“ Weiterlesen

„… der Invalidität versäumt habe. Das Landgericht Hanau entschied nun aber, dass die Begründung für die Leistungsverweigerung rechtsfehlerhaft war. Denn der Versicherung sei die Einrede der Fristversäumnis …“ Weiterlesen

„… des klägerischen Schriftsatzes rügten, nahm dies der Unterbevollmächtigte nicht zum Anlass, wenigstens in die Säumnis zu fliehen und somit die Fristversäumnis zu heilen. Die Quittung kam mit dem Urteil …“ Weiterlesen

„… und -meldung sind abgelaufen. Was nun? Die bloße Fristversäumnis führt nicht automatisch zum Anspruchsverlust. Zu prüfen ist vielmehr, ob Sie von dem Versicherer ausreichend über die Vorgehensweise …“ Weiterlesen

„Das Oberlandesgericht Jena hat mit Urteil vom 31. August 2017, Az.: 4 U 820/15, festgestellt, dass dem Versicherer die Einrede der Fristversäumnis der Vorlage der ärztlichen Invaliditätsfeststellung …“ Weiterlesen

„… hätte dann wegen Fristversäumnis häufig keine oder eine nur noch sehr eingeschränkte Möglichkeit, die Beendigung des Arbeitsverhältnisses gerichtlich prüfen zu lassen. Das bedeutet, dass Arbeitgeber …“ Weiterlesen

„… , wenn der Anwalt ordnungsgemäß gehandelt hätte. Verliert der Mandant z. B. aufgrund einer schuldhaften Fristversäumnis des Anwalts einen Prozess und wird daher zur Zahlung einer Geldsumme verurteilt …“ Weiterlesen

„… die Frist zur Einlegung des Einspruchs versäumt, dann verbleibt im Falle unverschuldeter Fristversäumnis nur die Stellung eines Wiedereinsetzungsantrages, welchen man – nicht nur aufgrund der nur einwöchigen Frist – besser mit anwaltlicher Hilfe stellen sollte.“ Weiterlesen

„… auf die Ausschlussfristen und die Folgen der Fristversäumung hinweist. Ohne diesen Hinweis darf sich der Versicherer nicht auf die Fristversäumnis berufen. Häufig belehren die Versicherer den Versicherungsnehmer …“ Weiterlesen

„… . Den Arbeitnehmer darf somit keinerlei Verschulden an dem Fristversäumnis treffen. 2. Die Mitteilungsfrist! Zu beachten sind ebenfalls die Fristen für die Mitteilung von Umständen …“ Weiterlesen