Rechtstipps zu "Führerschein mit 17" | Seite 3

„… , wenn er keinen Führerschein besitzt? Das Verwaltungsgericht Augsburg ist der Meinung des OVG Rheinland-Pfalz ( Urteil vom 17. August 2012 Az. 10 A 19284/12 ) gefolgt. Demnach ist eine MPU …“ Weiterlesen

„… . Lebensjahres 424,00 € monatlich ab dem 12. bis zur Vollendung des 17. Lebensjahres 497,00 € monatlich Neue Düsseldorfer Tabelle: Die neue Düsseldorfer Tabelle finden Sie unter folgendem Link: https …“ Weiterlesen

„… -Führerscheine in Deutschland. Bekanntlich ist eine der Gültigkeitsvoraussetzungen für den EU-Führerschein die Einhaltung des Wohnsitzerfordernisses. Zur Erinnerung: Hierüber entscheiden nicht etwa …“ Weiterlesen

„… Statutes, Title XLIII, Chapter 741.04). Minderjährige, die mindestens das 17. Lebensjahr vollendet haben, können die Marriage License nur nach Vorlage einer schriftlichen Einwilligung der gesetzlichen …“ Weiterlesen

„… geht es den meisten Mandanten (Autofahrern) weniger um die Geldbuße. Sie haben Angst um ihren Führerschein. Dieses Ziel (Vermeidung von negativen Konsequenzen für den Führerschein) erreicht man …“ Weiterlesen

„… unterstellt wird, wodurch sich der Betrag gleich nochmals verdoppelt. Ein Führerschein-Neuling riskiert auch noch die Anordnung eines Aufbauseminars und eine Probezeitverlängerung auf vier Jahre. Selbst …“ Weiterlesen

„… München Das Gericht (AG München, Az.: 912 Cs 421 Js 106234/17) hatte z. B. einen Fall abzuurteilen, bei dem eine Frau mit im Krankenhaus verabreichten Schmerzmitteln ungebremst einen Auffahrunfall …“ Weiterlesen

„… den Beschluss des Gerichtes ist die Beschwerde gem. §§ 304, 305 S. 2 StPO zulässig. Dies gilt auch bei ausländischen Führerscheinen (vgl. Buschbell/Schäpe, MAH Straßenverkehrsrecht § 17 Rn 23-25). Da jedoch …“ Weiterlesen

„… . Natürliche Personen stellen den Antrag auf Erteilung einer Steuernummer vor dem Finanzamt (Serviços de Finanças) . 2. Kraftfahrzeuge, Führerschein und Maut Kraftfahrzeuge mit deutscher Zulassung dürfen …“ Weiterlesen

„Trunkenheitsfahrt – Erfordernis einer MPU bei Neuerteilung des Führerscheins unter 1,6 Promille! Das OVG Saarland hat in einer jüngeren Entscheidung (AZ.: 1 A 405/17) vom 04.07.2018 über …“ Weiterlesen

„… der Wegzugsbesteuerung gegen die im FZA garantierte Niederlassungsfreiheit verstößt (EuGH, anhängiges Verfahren – C-581/17 –, siehe auch hier ). Anders als bei Wegzugsfällen in einen EU-/EWR-Staat ist für …“ Weiterlesen

„In der Rechtssache ( AZ: 729 OWi 264 Js 1751/17-247/17) vor dem Amtsgericht Dortmund kam es zu einer Ausnahmeregelung bezüglich einer Fahrverbotserteilung. Zum Sachverhalt: Der Betroffene überschritt …“ Weiterlesen

„… (Az. VI ZR 233/17) entschieden hat, verstoßen die Aufnahmen zwar gegen das Datenschutzrecht, dies sei aber unter dem Aspekt, dass Unfallbeteiligte sowieso Angaben zur Person, Versicherung …“ Weiterlesen

„… die Wirksamkeit des Fahrverbotes durch Abgabe seines Führerscheins in amtliche Verwahrung selbst wählen, § 44 Abs. 2 S.1 StGB. Die Abgabefrist gilt auch für Altfälle. So entschied kürzlich das AG Dortmund …“ Weiterlesen

„… Ziffer 9.2 der Anlage 4 zur Fahrerlaubnisverordnung (FeV). Dies ist einer der Gründe, warum immer mehr Bundesbürger von dem Erwerb der Fahrerlaubnis im EU-Ausland Gebrauch machen (sog. „EU-Führerschein …“ Weiterlesen

„… , wenn er den Arbeitsplatz wieder verliere. Das Gericht sah darum nicht vom Fahrverbot ab. Ganz anders sah das das Berufungsgericht (OLG Bamberg, Urt. v. 09.11.17 -3 Ss OWi 1556/17-) und hob die Entscheidung des Amtsgerichtes …“ Weiterlesen

„Immer wieder geht es in Rechtsstreitigkeiten um die Gültigkeit einer ausländischen Fahrerlaubnis in Deutschland. Bekanntlich ist ein im EU Ausland erworbener Führerschein in Deutschland grundsätzlich …“ Weiterlesen

„… Angebot sein, da er im Falle eines Fahrverbotes möglicherweise seinen Fahrerjob verliert, oder wegen schon zu vieler vorhandener Punkte zuerst einmal den Führerschein ganz. Aber wie gesagt …“ Weiterlesen

„Dashcam-Aufnahmen dürfen zur Klärung eines Unfallhergangs als Beweis verwendet werden. Das hat der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 15. Mai 2018 entschieden (Az.: VI ZR 233/17). Lange war es strittig …“ Weiterlesen

„… . XI ZR 233/17 ) zwar entschieden, dass die vom Geschädigten vorgelegte Videoaufzeichnung gegen die geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen verstößt und daher unzulässig ist. Trotzdem sei …“ Weiterlesen

„… . VI ZR 233/17). Nach Ansicht der Richter am Bundesgerichtshof wird zwar bei der Aufnahme von Dashcam-Videos im Straßenverkehr gegen datenschutzrechtliche Bestimmungen verstoßen. Nachdem …“ Weiterlesen

„Wenn ein Inhaber eines EU-Führerscheins in Deutschland mit diesem Führerschein fahren darf, bedeutet dies nicht, dass der Führerschein nicht erneut entzogen werden kann. Folgt nämlich eine weitere …“ Weiterlesen

„Lemmy Kilmister empfahl sein Leben lang die Einnahme von Speed, sprich Amphetaminen. In Bezug auf den Führerschein in Deutschland ist diese Auffassung nicht mit der Sichtweise deutscher Gerichte …“ Weiterlesen

„… Tötungsvorsatz Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 01.03.2018 (Urt. v. 01.03.2018, AZ: 4 StR 399/17) das Urteil des LG Berlin richtigerweise aufgehoben. Der BGH stellt fest: „Auf die Revisionen …“ Weiterlesen