Rechtstipps zu "Gehalt" | Seite 177
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11.07.2011 Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.„… , 417 - BerlinCard). Das DPMA hatte die Marke insgesamt für nicht unterscheidungskräftig gehalten. Interessanterweise griff die Anmelderin diese Entscheidung für die zentralen Dienstleistungen …“ Weiterlesen
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07.07.2011 CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft„… zahlreiche Gläubiger der Teilschuldverschreibungen der Südfinanz Holding AG vertritt. Danach verpflichtet sich die Gesellschaft, zeitnah 80 % des Nominalbetrages der von dem Anleger gehaltenen Anleihe …“ Weiterlesen
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06.07.2011 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… vor dem Arbeitsgericht ein aussagekräftiger Vortrag gehalten werden. Fachanwaltstipps für Arbeitgeber: Sollten Sie im Unternehmen bemerken, dass ein Arbeitnehmer einen anderen Arbeitnehmer mobbt, sprechen …“ Weiterlesen
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04.07.2011 Rechtsanwalt Christian Steffgen„… eine Herabsetzung in den Dienstgrad eines Stabunteroffiziers für angemessen gehalten. Da diese Maßnahme bei einem Berufssoldaten nicht zulässig ist, hat es als nächsthöhere Maßnahme die Entfernung …“ Weiterlesen
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04.07.2011 Rechtsanwalt Clemens Louis„… Marihuana einen THC-Gehalt von 2-5 %, in guter Qualität von 10-30 %. Cannabisharz weist in üblicher Qualität einen THC-Gehalt von unter 5 % auf, von guter Qualität spricht man ab 10 % THC-Gehalt …“ Weiterlesen
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30.06.2011 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… ? Darf der Vermieter wegen einer vom Mieter gehaltenen Katze kündigen? Was ist zu tun, wenn der Mietvertrag die Tierhaltung zwar erlaubt, der Mieter aber ganz viele seiner geliebten Tiere halten will …“ Weiterlesen
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27.06.2011 Rechtsanwalt Clemens Louis„… , bis Sie Rücksprache mit mir gehalten habe. Unabhängig davon, dass der jeweilige Polizeibeamte ohnehin nichts für ihr Verfahren machen kann (er ist kein Staatsanwalt bzw. Richter), sollte Ihnen bewusst …“ Weiterlesen
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24.06.2011 Rechtsanwalt Holger Hesterberg„… . Demgegenüber sei der eigentliche Werbetext in kleiner Schriftgröße gehalten und inhaltlich so gefasst, das nur bei ganz besonders aufmerksamen Lesen überhaupt auffallen könne, dass ein Angebot über …“ Weiterlesen
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22.06.2011 Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann„… , der auf der Autobahn zu wenig Sicherheitsabstand gehalten hatte. Es kam zur Identifizierung und Verurteilung, denn das Bild in der Ermittlungsakte war von guter Qualität. Wer Bilder von sich mit Namen …“ Weiterlesen
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21.06.2011 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„… seit einigen Jahren im Einzelunternehmen seines Vaters beschäftigt. Es wurde kein schriftlicher Arbeitsvertrag geschlossen, aber unter anderem ein fest zu zahlendes Gehalt sowie ein Urlaubsanspruch …“ Weiterlesen
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21.06.2011 Rechtsanwalt Clemens Louis„… des § 31 BtMG umfassend Angaben machen sollten, um Ihre Situation zu verbessern. Damit sollten Sie aber warten, bis Sie Rücksprache mit mir gehalten habe. Unabhängig davon, dass der jeweilige Polizeibeamte …“ Weiterlesen
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17.06.2011 Rechtsanwältin & Mediatorin Dipl. jur. Beatrice Maja Schönefeldt„… und kreisfreien Städte sind gehalten im Einvernehmen mit den Forstbehörden geeignete Wege auszuweisen, die mit den Reitwegen außerhalb der Waldwege Verbindung haben. Dabei sind die Interessen …“ Weiterlesen
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06.06.2011 MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB„… des einstweiligen Verfügungsverfahrens der Antragstellerin auferlegt. Dies jedoch nicht, weil das OLG Köln die Abmahnung bzw. den geltend gemachten Unterlassungsanspruch für unberechtigt gehalten hätte …“ Weiterlesen
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19.06.2020 Rechtsanwalt Dr. Jan Finzel„… der Berufsunfähigkeitsversicherung ist der Versicherer nach Treu und Glauben in besonderer Weise gehalten, seine überlegene Sach- und Rechtskenntnis nicht zum Nachteil des VN auszunutzen. Hier hatte …“ Weiterlesen
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01.06.2011 GKS Rechtsanwälte„… nun mit seiner Entscheidung klargestellt: Die Haftung des Halters beschränkt sich ausschließlich auf den Schaden an anderen Gegenständen - nicht jedoch am von ihm gehaltenen Kraftfahrzeug selbst. Die Bundesrichter …“ Weiterlesen
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24.05.2011 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… Anschlussinhaber zurückgewiesen werden. Um sich nicht von vornherein sämtliche Einwendungen abzuschneiden, die etwa einem etwaigen Kostenerstattungs- und/oder Schadensersatzanspruch entgegen gehalten …“ Weiterlesen
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05.04.2024 Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.„… und Unfallversicherung. Diese Beiträge werden zur Hälfte vom Arbeitnehmer und zur Hälfte vom Arbeitgeber getragen. Die Abführung erfolgt durch den Arbeitgeber, auch wenn Löhne und Gehälter nicht mehr gezahlt werden …“ Weiterlesen
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09.05.2011 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„Gerade in Städten sind kostenfreie Parkplätze mancherorts rar gesät. Allerdings dürfen Autos nur dort geparkt werden, wo dies zulässig ist. Radwege müssen zum Beispiel frei gehalten werden …“ Weiterlesen
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04.05.2011 Rechtsanwalt Ludwig Rentzsch„… für erforderlich gehalten, den Inhalt der ermittelten Datei auch zu überprüfen. Von den Fällen, in denen überhaupt nur ein Bruchteil der jeweiligen Datei heruntergeladen wird, ganz zu schweigen …“ Weiterlesen
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29.04.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… der Nachbesserung am Firmensitz der Beklagten. Die Kläger wären daher gehalten gewesen, den Anhänger zur Durchführung der Nacherfüllung dorthin zu verbringen. Solange dies nicht geschieht, besteht kein Recht …“ Weiterlesen
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21.04.2011 Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.„… Anwendungsgebiet eines Medikamentes sehr allgemein gehalten sei. Im Grundsatz stimmte das Landgericht dieser Argumentation zu. Die Grenze sei aber dort überschritten, wo bei einem allgemein …“ Weiterlesen
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18.04.2011 Rechtsanwälte Löbbecke, Gövert, Behler und Partner„… der Arbeitnehmer vor einer sitten- oder treuwidrigen Ausübung des Kündigungsrechts des Arbeitgebers geschützt werden gemäß §§ 242, 138 BGB. Im Rahmen dieser Generalklauseln ist auch der objektive Gehalt …“ Weiterlesen
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15.04.2011 Rechtsanwalt Siegfried Reulein„… Treuepflicht gehalten, einem Gesellschaftsbeschluss zuzustimmen, mit dem er aus der Gesellschaft ausgeschlossen wird. Er muss lediglich hinnehmen, dass durch die Erhöhung der gesellschaftlichen Einlage …“ Weiterlesen
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11.04.2011 Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll„… befindlichen, in kleinen Stückzahlen gehaltenen Aktien zu verkaufen und von dem Erlös "Twin-Win-Zertifikate 8/2007" der Emittentin Lehman Brothers Treasury Co. B.V. zu erwerben. Am Ende …“ Weiterlesen