Rechtstipps zu "Gehalt" | Seite 179
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21.06.2011 Rechtsanwalt Clemens Louis„… des § 31 BtMG umfassend Angaben machen sollten, um Ihre Situation zu verbessern. Damit sollten Sie aber warten, bis Sie Rücksprache mit mir gehalten habe. Unabhängig davon, dass der jeweilige Polizeibeamte …“ Weiterlesen
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17.06.2011 Rechtsanwältin & Mediatorin Dipl. jur. Beatrice Maja Schönefeldt„… und kreisfreien Städte sind gehalten im Einvernehmen mit den Forstbehörden geeignete Wege auszuweisen, die mit den Reitwegen außerhalb der Waldwege Verbindung haben. Dabei sind die Interessen …“ Weiterlesen
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06.06.2011 MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB„… des einstweiligen Verfügungsverfahrens der Antragstellerin auferlegt. Dies jedoch nicht, weil das OLG Köln die Abmahnung bzw. den geltend gemachten Unterlassungsanspruch für unberechtigt gehalten hätte …“ Weiterlesen
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19.06.2020 Rechtsanwalt Dr. Jan Finzel„… der Berufsunfähigkeitsversicherung ist der Versicherer nach Treu und Glauben in besonderer Weise gehalten, seine überlegene Sach- und Rechtskenntnis nicht zum Nachteil des VN auszunutzen. Hier hatte …“ Weiterlesen
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01.06.2011 GKS Rechtsanwälte„… nun mit seiner Entscheidung klargestellt: Die Haftung des Halters beschränkt sich ausschließlich auf den Schaden an anderen Gegenständen - nicht jedoch am von ihm gehaltenen Kraftfahrzeug selbst. Die Bundesrichter …“ Weiterlesen
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24.05.2011 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… Anschlussinhaber zurückgewiesen werden. Um sich nicht von vornherein sämtliche Einwendungen abzuschneiden, die etwa einem etwaigen Kostenerstattungs- und/oder Schadensersatzanspruch entgegen gehalten …“ Weiterlesen
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05.04.2024 Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.„… und Unfallversicherung. Diese Beiträge werden zur Hälfte vom Arbeitnehmer und zur Hälfte vom Arbeitgeber getragen. Die Abführung erfolgt durch den Arbeitgeber, auch wenn Löhne und Gehälter nicht mehr gezahlt werden …“ Weiterlesen
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09.05.2011 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„Gerade in Städten sind kostenfreie Parkplätze mancherorts rar gesät. Allerdings dürfen Autos nur dort geparkt werden, wo dies zulässig ist. Radwege müssen zum Beispiel frei gehalten werden …“ Weiterlesen
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04.05.2011 Rechtsanwalt Ludwig Rentzsch„… für erforderlich gehalten, den Inhalt der ermittelten Datei auch zu überprüfen. Von den Fällen, in denen überhaupt nur ein Bruchteil der jeweiligen Datei heruntergeladen wird, ganz zu schweigen …“ Weiterlesen
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29.04.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… der Nachbesserung am Firmensitz der Beklagten. Die Kläger wären daher gehalten gewesen, den Anhänger zur Durchführung der Nacherfüllung dorthin zu verbringen. Solange dies nicht geschieht, besteht kein Recht …“ Weiterlesen
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21.04.2011 Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.„… Anwendungsgebiet eines Medikamentes sehr allgemein gehalten sei. Im Grundsatz stimmte das Landgericht dieser Argumentation zu. Die Grenze sei aber dort überschritten, wo bei einem allgemein …“ Weiterlesen
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18.04.2011 Rechtsanwälte Löbbecke, Gövert, Behler und Partner„… der Arbeitnehmer vor einer sitten- oder treuwidrigen Ausübung des Kündigungsrechts des Arbeitgebers geschützt werden gemäß §§ 242, 138 BGB. Im Rahmen dieser Generalklauseln ist auch der objektive Gehalt …“ Weiterlesen
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15.04.2011 Rechtsanwalt Siegfried Reulein„… Treuepflicht gehalten, einem Gesellschaftsbeschluss zuzustimmen, mit dem er aus der Gesellschaft ausgeschlossen wird. Er muss lediglich hinnehmen, dass durch die Erhöhung der gesellschaftlichen Einlage …“ Weiterlesen
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11.04.2011 Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll„… befindlichen, in kleinen Stückzahlen gehaltenen Aktien zu verkaufen und von dem Erlös "Twin-Win-Zertifikate 8/2007" der Emittentin Lehman Brothers Treasury Co. B.V. zu erwerben. Am Ende …“ Weiterlesen
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Axa Immoselect – erhebliche Abwertungen Abwicklung nach dem Ende der Schließungsphase wahrscheinlich07.04.2011 Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll„… Februar ca. 15 Prozent verloren, wobei sich im Gegensatz dazu andere offene Immobilienfonds besser gehalten hätten. Der Axa Immoselect ist seit geraumer Zeit für seine Anleger geschlossen, wobei …“ Weiterlesen
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07.04.2011 Rechtsanwalt Ralph Sauer„… und an Wichtigkeit nicht zu unterschätzen sind. Im Arbeitsvertrag kann u.a. die Arbeitszeit, deren Dauer und Lage inklusive Pausen, Überstunden sowie deren Abgeltung, das Gehalt mit Zulagen, Bonuszahlungen …“ Weiterlesen
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06.04.2011 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… . Dezember 2010 - 10 AZR 671/09). Geregelt muss dort sein, dass trotz wiederholter Zahlung kein Rechtsanspruch auf das Weihnachtsgeld entstehen soll. Ist der Widerrufsvorbehalt zu allgemein gehalten …“ Weiterlesen
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29.03.2011 Rechtsanwalt Shehbaz Khan„… aus. Seine Einkünfte reichten aus, um den Lebensunterhalt der Familie zu sichern. Zudem wurden auch Sozialversicherungsbeiträge von seinem Gehalt abgeführt. Dann wurde der Kläger arbeitslos und beantragte …“ Weiterlesen
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28.03.2011 Rechtsanwalt Wilhelm Segelken„… des Einlagegeschäfts) gilt die Erlaubnispflicht auch für geschlossene Fonds, die Kundengelder „unbedingt rückzahlbar" halten. „Unbedingt rückzahlbar" sind danach auch nur buchmäßig gehaltene …“ Weiterlesen
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25.03.2011 Rechtsanwalt Wilhelm Segelken„… , dass die Wettbewerbsverzerrung möglichst klein gehalten wird," sagte Joaquín Almunia Kommissions-Vizepräsident zuständig für Wettbewerb ( aus der Presseerklärung der EU-Kommission vom 26.01.2011 ).“ Weiterlesen
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24.03.2011 Rechtsanwalt Sebastian Steineke„Sieht der Mietvertrag vor, dass Haustiere nur mit Zustimmung des Vermieters gehalten werden dürfen, kann dieser fordern, dass ein Hund, der ohne vorherige Erlaubnis angeschafft wurde, wieder …“ Weiterlesen
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24.03.2011 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… , die im Normalfall nur mit Genehmigung des Vermieters gehalten werden dürfen. Auch Hunde und Katzen muss der Bewerber angeben. Ausgenommen sind Kleintiere, die ohne Einverständnis des Vermieters gehalten werden …“ Weiterlesen
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18.03.2011 Rechtsanwalt Wilhelm Segelken„… ist bei Vorliegen der entsprechenden Vertragsbedingungen kongruent. 3. Anfechtung von Gehältern ist Beweisfrage Kennt ein Arbeitnehmer die wesentlichen Umstände, aus denen sich die Zahlungsunfähigkeit …“ Weiterlesen
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17.03.2011 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… demgegenüber stets - auch bei ausdrücklichem Verbot im Mietvertrag - gehalten werden. Die gängige Formulierung in Mietverträgen, dass das Halten von Haustieren unzulässig ist, ist unwirksam …“ Weiterlesen