Rechtstipps zu "Geschäftsunfähigkeit"
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06.05.2024 Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau„… der unterstützungsbedürftigen Tochter wirksam sei. Es läge keine Geschäftsunfähigkeit vor, und der Verzicht sei nicht sittenwidrig, da er dazu diente, den Vater finanziell abzusichern. Insgesamt urteilte …“ Weiterlesen
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30.04.2024 Rechtsanwalt Hansjörg Looser„… “, sagt Rechtsanwalt Hansjörg Looser, BRÜLLMANN Rechtsanwälte. Die Unternehmervollmacht wird nur dann wirksam, wenn der Unternehmer geschäftsunfähig geworden und die Geschäftsunfähigkeit …“ Weiterlesen
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30.04.2024 Rechtsanwalt Yuriy Steopan„… : Die Willenserklärung eines Geschäftsunfähigen ist nichtig (§ 105 Abs. 1 BGB). Nichtig ist auch eine Willenserklärung, die im Zustand der Bewusstlosigkeit oder vorübergehenden Störung der Geistestätigkeit …“ Weiterlesen
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23.04.2024 Rechtsanwältin Jacqueline Kuschel„… der Vollmacht führen. Widerruf : Die Vollmacht bleibt in Kraft, bis sie ausdrücklich widerrufen wird, der Vollmachtgeber verstirbt oder, im Falle einer Vorsorgevollmacht, der Vollmachtgeber geschäftsunfähig …“ Weiterlesen
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18.04.2024 Rechtsanwalt Prof. Dr. Wolfgang Böh„… , Geschäftsunfähigkeit und Eheunfähigkeit. In der Folge stellen die Autoren die Kernfragen zur Testierfähigkeitsprüfung vor. Wir gehen dabei von dem häufigsten Fall aus. Dieser Fall beinhaltet …“ Weiterlesen
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17.04.2024 Rechtsanwalt Prof. Dr. Wolfgang Böh„… ein Ehegatte von einem Ehegattentestament noch abweichen kann, wenn der andere Ehegatte geschäftsunfähig ist. Andererseits gibt es hohe formelle Anforderungen an einen „Widerruf“ des Ehegattentestaments …“ Weiterlesen
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16.04.2024 Rechtsanwalt Prof. Dr. Wolfgang Böh„… Betreuungsverfahren ausgeschlossen wird. Hierfür gibt es unterschiedliche Gründe. Zehn dieser Gründe werden exemplarisch vorgestellt: 1. Unwirksamkeit wegen Geschäftsunfähigkeit des Vollmachtgebers Ob …“ Weiterlesen
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16.04.2024 Rechtsanwalt Oliver Thieler LL.M.„… eine Geschäftsunfähigkeit lagen nicht vor. Für eine Anfechtung wäre Voraussetzung, dass sich der Betreute bei Abgabe der Ausschlagungserklärung über eine verkehrswesentliche Eigenschaft des Nachlasses geirrt hat …“ Weiterlesen
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10.04.2024 Rechtsanwalt Prof. Dr. Wolfgang Böh„… kann dies zu einer sog. Geschäftsunfähigkeit führen. Folge ist, dass der Kauf- oder Mietvertrag unwirksam ist. Wenn der Fall ein Testament oder einen Erbvertrag betrifft, dann nennt man dies Testierunfähigkeit …“ Weiterlesen
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02.04.2024 Rechtsanwältin Nina Restemeyer„… geschäftsunfähig wird. Das ist NICHT der Fall! Selbstbestimmungsrecht Allerdings bedeutet die Einrichtung einer Betreuung einen Eingriff in das Selbstbestimmungsrecht des Betroffenen, der je nach Umfang …“ Weiterlesen
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29.03.2024 Rechtsanwältin Susanne Kilisch„… , einen Betreuerwechsel zu erreichen. 10. Betroffene, Angehörige und auch vereinzelte Betreuer sind oft der Meinung, betreute (ggf. zusätzlich geschäftsunfähige) Personen könnten sich nicht anwaltlich …“ Weiterlesen
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28.03.2024 Rechtsanwalt Prof. Dr. Wolfgang Böh„… vereinbart werden kann oder einzelne Rückforderungsrechte zu ergänzen sind, wenn dies der Sachverhalt nahelegt (Beispiel 1: die beschenkte Person wird geschäftsunfähig oder wird unter gesetzliche Betreuung …“ Weiterlesen
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21.03.2024 Rechtsanwalt Prof. Dr. Wolfgang Böh„… zu beachten, dass der Nießbraucher das Risiko eingeht, dass der neue Eigentümer als Ansprechpartner wegfällt, beispielsweise, wenn dieser verstirbt, er geschäftsunfähig wird oder weiter veräußert. Hinweis 3 …“ Weiterlesen
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12.03.2024 Rechtsanwalt Dennis Christian Fast„… und eine wirtschaftliche Absicherung des Ehegatten über den eigenen Tod hinaus oder im Falle der Geschäftsunfähigkeit Gedanken zu machen. Es werden dazu im Folgenden die verschiedenen gesetzlichen …“ Weiterlesen
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29.03.2024 Rechtsanwalt Bodo Michael Schübel„… , wenn: Vertretungsberechtigte nicht die erforderliche Zuverlässigkeit besitzen oder geschäftsunfähig sind. Kein Präventionsbeauftragter ernannt wurde oder dessen Qualifikationen nicht nachgewiesen sind. Die Satzung …“ Weiterlesen
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14.02.2024 Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau„… . Danach hat er seine Unterschrift vom Ortsgericht beglaubigen lassen. Otto wird dement und geschäftsunfähig. Einer seiner Mieter zahlt den Mietzins nicht. Ottos Frau klagt im Namen von Otto, denn …“ Weiterlesen
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06.02.2024 Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.„… oder wesentlichem Irrtum zustande gekommen ist, kann angefochten werden. Dies kann beispielsweise der Fall sein, wenn falsche Informationen über die Kreditkonditionen gegeben wurden. Geschäftsunfähigkeit …“ Weiterlesen
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16.10.2023 Rechtsanwalt Christian Keßler„… Person geschäftsunfähig ist. Was bedeutet das für Sie? Dieses Urteil macht deutlich, dass das Recht, eine Erbschaft auszuschlagen, auch für Personen gilt, die unter Betreuung stehen. Wenn Sie also …“ Weiterlesen
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27.09.2023 Rechtsanwältin Denise Schillinger„… soll. Die Vollmacht bewirkt, dass zwar das Sorgerecht bei den Eltern verbleibt, der Bevollmächtigte dieses aber ausüben darf. Für den Fall des Todes oder einer dauerhaften Geschäftsunfähigkeit …“ Weiterlesen
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12.09.2023 Rechtsanwalt Dr. Karl Felix Oppermann„… Fall trifft beispielsweise ein Demenzerkrankter noch vor Eintritt seiner Testier- und Geschäftsunfähigkeit eine Rechtswahl. Denn die Bestimmung des anwendbaren Erbrechts haben erhebliche Auswirkungen …“ Weiterlesen
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Die erste eigene Immobilie - was ist zu beachten? Finanzielle, steuerliche und erbrechtliche Aspekte11.09.2023 Rechtsanwalt Nicolai Utz„… aufgrund der weitreichenden Befugnisse auch ein Risiko darstellen kann. Da die Errichtung einer Vorsorgevollmacht nach Eintritt der Geschäftsunfähigkeit nicht nachgeholt werden kann, sollte über …“ Weiterlesen
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19.08.2023 Rechtsanwalt Peter R. Schulz„Neuer Blick auf Geschäftsunfähigkeit von Volljährigen Im Mai 2023 fand in Berlin eine wegweisende Frühjahrskonferenz der Justizminister der Länder mit Nordrhein-Westfalen als Berichterstatter statt …“ Weiterlesen
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02.08.2023 Rechtsanwalt Peter R. Schulz„… , die von einem geschäftsunfähigen Betroffenen selbst stammt, fraglich. Eine Prüfung erfolgte jedoch erst auf Antrag. Ungeachtet dessen gilt sowohl damals als auch heute: Der Berufsbetreuer haftet unabhängig …“ Weiterlesen
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28.06.2023 Rechtsanwältin Dr.- Ing. Sabine Haselbauer„… einer unerwarteten erheblichen Erkrankung eines Ehegatten, die Dispositionen des Ehevermögens nötig machen. Zu denken ist an den Fall der Demenzerkrankung eines – nun geschäftsunfähigen- Ehegatten …“ Weiterlesen