Rechtstipps zu "Hersteller" | Seite 102
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04.11.2020 Rechtsanwalt Mag. Artium Phil. Oliver Rosbach„… Rechtssicherheit herstellen. Womöglich wird es zu einem salomonischen Urteil kommen, wonach die Last der öffentlich-rechtlichen Maßnahmen auf beide Schultern, Vermieter und Mieter, verteilt werden?“ Weiterlesen
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04.11.2020 Rechtsanwalt Andreas Junge„… auch als BlackBox bezeichnet. Bei ca. 50 % der Messungen stimmt die tatsächliche nicht mit der vom Gerät gemessenen Geschwindigkeit überein. Der Hersteller Vitronic bietet für das verwendete Messgerät …“ Weiterlesen
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04.11.2020 Rechtsanwalt Andreas Junge„… . Der Hersteller Vitronic bietet für das verwendete Messgerät Schulungen an und beschreibt in der Bedienungsanleitung unter Punkt 3 ausdrücklich, dass die Handhabung des Systems durch unterwiesenes Messpersonal …“ Weiterlesen
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03.11.2020 Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll„… dem Caravan-Präsidenten griff auch noch die Geschäftsführung von Knaus Tabbert – ein Wohn- und Reisemobil-Hersteller aus Bayern – ins Geschehen ein und schaltet ebenfalls im Frühjahr 2016 den damaligen CSU …“ Weiterlesen
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03.11.2020 Rechtsanwalt Jannik Pfannenstiel„… der Hersteller natürlich auch berücksichtigen, wo das Produkt mal landen wird, also welche Aufbewahrungs- und Lagerunsbedingungen wohl zu erwarten sind. Bei der Herstellung eines Shampoos kann der Hersteller …“ Weiterlesen
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03.11.2020 Rechtsanwalt Holger Hesterberg„… seiner vertraglichen Pflicht zur pünktlichen Mietzahlung nicht nachkommt und daß das Vertrauen des Vermieters in die Herstellung einer vertragsgemäßen Zahlungsweise dadurch sofort wieder enttäuscht …“ Weiterlesen
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03.11.2020 Rechtsanwalt Andreas Junge„… der Messungen keine negativen Veränderung ergeben. Durch die Unachtsamkeit der Beamten ist dies nicht selten der Fall. Der Hersteller Vitronic bietet für das verwendete Messgerät Schulungen …“ Weiterlesen
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18.03.2021 Rechtsanwalt Andreas Junge„… . Hier geschehen oft Fehler durch die eingesetzten Beamten. Für die Auswertung des Messfotos muss die vom Hersteller mitgelieferte digitale Auswerteschablone richtig angewandt werden. Dieses muss …“ Weiterlesen
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02.11.2020 Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann„… Speed, der Hersteller heißt Vitronic GmbH (mit Sitz in Wiesbaden). Die Verteidigung hat hier bestimmte Maßgaben zu beachten, um die Messung mit Erfolg angreifen zu können. So beinhaltet …“ Weiterlesen
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02.11.2020 Rechtsanwalt Christian Koch„… Selbständige benötigte für einen Auslandsaufenthalt eine Thyphus-Impfung. Das Präparat Typhim Vi ist nach der Fachinformation des Herstellers intramuskulär, vorzugsweise in den Musculus deltoideus und tief …“ Weiterlesen
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02.06.2021 Rechtsanwalt Oliver Eiben„… von der Marktüberwachungsbehörde als verkehrsfähig angesehen. Ist dies der Fall, erhält der Hersteller eine entsprechende Bestätigung. Diese Bestätigung gibt Auskunft darüber, dass es sich um eine persönliche …“ Weiterlesen
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02.11.2020 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… die Global Standard Gemeinnützige GmbH und den GOTS: Der Global Organic Textile Standard (GOTS) schreibt weltweit anerkannte Richtlinien zur nachhaltigen Herstellung von Textilien über den gesamten …“ Weiterlesen
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02.11.2020 Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung„… das Fahrzeug von einem amtlichen Rückruf des Kraftfahrt-Bundesamtes betroffen. Die Volkswagen AG lehnte die Haftung ab, weil sie gerade nicht Hersteller und Entwickler des Motors sei und dieser ohnehin …“ Weiterlesen
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20.03.2021 Rechtsanwalt Andreas Junge„… geachtet. Der Hersteller Vitronic bietet für das verwendete Messgerät Schulungen an und beschreibt in der Bedienungsanleitung unter Punkt 3 ausdrücklich, dass die Handhabung des Systems durch unterwiesenes …“ Weiterlesen
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18.03.2021 Rechtsanwalt Andreas Junge„… vom Hersteller geforderte „nachvollziehbare" gekennzeichnete Fotolinie gefehlt hatte und somit nicht klar erkennbar war, ob es sich bei dem gemessenen Fahrzeug tatsächlich um das Betroffenenfahrzeug …“ Weiterlesen
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21.04.2021 Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius„… Grenzwerte im Normalbetrieb von den Vierzylindermotoren nicht eingehalten werden können. Besonders betroffen sollen Wohnmobile diverser Hersteller sein, die den als "Ducato" bekannten Motor seit Jahren gern …“ Weiterlesen
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01.11.2020 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… i.H.v. 5.001,- Euro vereinbart würde. Weiterhin soll unser Mandant Auskunft erteilen, unter anderem über die Identität des Herstellers und die Preise. Regelmäßig dient ein solches Auskunftsersuchen …“ Weiterlesen
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01.11.2020 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.„… Mobility, übersetzt: saubere Mobilität) rund 140 der insgesamt 1.400 Stellen am Standort Augsburg streichen. Der Hersteller von Technologie zur Emissionskontrolle bei Abgasen will, um …“ Weiterlesen
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01.11.2020 Rechtsanwalt Andreas Junge„… nicht mehr als exakte Messgeräte angesehen werden. Das eventuelle Entstehen von Spurrillen verschärft die Ungenauigkeit noch. Zwar sind Wartungstermine vom Hersteller vorgegeben, jedoch werden …“ Weiterlesen
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22.03.2021 Rechtsanwalt Andreas Junge„… und mittels der vom Hersteller gelieferten Wasserwaage die Fahrbahnneigung eingegeben, kann die Messung ebenfalls keine Grundlage für einen Bußgeldbescheid sein. Dem Gerät reicht es manchmal schon …“ Weiterlesen
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22.03.2021 Rechtsanwalt Andreas Junge„… die Helligkeitsunterschiede. Zu achten ist daher auf die Übertragung der Fahrbahnneigung mittels der vom Hersteller mitgelieferten Wasserwaage. Eine Schrägstellung des Sensorkopfes verzerrt nämlich ebenfalls …“ Weiterlesen
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30.10.2020 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… zum Kauf angeboten zu haben, die Marken- und Urheberrechte der LEGO Juris A/S verletzt haben sollen. Es geht um mehrere Spielzeugsets unterschiedlicher Hersteller, die diverse Spielzeughäuser abbilden …“ Weiterlesen
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30.10.2020 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)„… LEGO Minifiguren. Betroffen sind Onlinehändler (amazon), die Spielzeugsets diverser Hersteller zum Verkauf anbieten, welche Plagiate bzw. Nachahmungen der LEGO Figuren/Produkte darstellen sollen. So …“ Weiterlesen
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14.04.2024 Rechtsanwalt Daniel Loschelder„… des Unternehmens ist Erbringung von Dienstleistungen auf den Gebieten einer Werbeagentur sowie Vertrieb, Handel, Herstellung und Realisation von Medien- und Werbeprodukten; Verkauf, Vermittlung und Verwaltung …“ Weiterlesen