Rechtstipps zu "Hersteller" | Seite 103
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08.11.2020 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… Vernichtung der Waren Anerkennung der Schadensersatzpflicht Zur Bestimmung des Schadensersatzes wird von dem Abgemahnten eine umfassende Auskunft hinsichtlich Angaben zu Hersteller, Abnehmern, Menge …“ Weiterlesen
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08.11.2020 Rechtsanwalt Andreas Junge„… ist dieser Fehler nicht ausgeschlossen. Eingesetzt werden darf dieses Gerät nur durch vom Hersteller geschultes Personal. Ist ein entsprechender Nachweis nicht erbsingbar, ist zumindest ein sehr hoher …“ Weiterlesen
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08.11.2020 Rechtsanwalt Andreas Junge„… ist es wichtig, das System auf ausreichend festem Untergrund aufzustellen, damit sich während der Messungen keine negativen Veränderungen ergeben. Schon diese Voraussetzung ist nicht immer erfüllt. Der Hersteller …“ Weiterlesen
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19.03.2021 Rechtsanwalt Andreas Junge„… die Fahrbahnneigung unbedingt mittels der vom Hersteller gelieferten Wasserwaage auf den Sensorkopf übertragen werden. Gleichfalls muss er parallel zur Fahrbahn aufgestellt werden. Passiert …“ Weiterlesen
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04.07.2023 Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.„… besonderen rechtlichen Schutz gestellt und dürfen nicht ohne ausdrückliche Einwilligung fotografiert werden („Upskirting“). Herstellung – Verbreitung – Veröffentlichung Allein der Versuch, jemanden heimlich …“ Weiterlesen
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06.11.2020 Rechtsanwalt Johannes Meyer„… den Hersteller Ihres Fahrzeuges zustehen. So könnten Sie die Rückerstattungssumme berechnen: (Kaufpreis in EUR x gefahrene Kilometer) : (350.000 km – Kilometerstand bei Kauf) Beispiel: (22.500 EUR x 50.000 Km …“ Weiterlesen
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06.11.2020 Rechtsanwalt Andreas Junge„… nicht nach den Vorgaben der Gerätezulassung und ist schon daher kein standardisiertes Messverfahren. Der Hersteller bietet für das verwendete Messgerät Schulungen für die Messbeamten an und beschreibt …“ Weiterlesen
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05.11.2020 Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff„… der Europäische Gerichtshof (EuGH) im Juli 2020 geurteilt, dass Geschädigte in der EU nicht unbedingt in Deutschland, wo der Hersteller seinen Hauptsitz hat, gegen ihn vor Gericht ziehen müssen«, so …“ Weiterlesen
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05.11.2020 Rechtsanwalt Andreas Junge„… ist bei dem Gerät auf die Übertragung der Fahrbahnneigung auf den Sensorkopf. Dieses muss unbedingt mit der vom Hersteller gelieferten Wasserwaage geschehen. Eine Schrägstellung veursacht nämlich Fehlmessungen …“ Weiterlesen
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05.11.2020 Rechtsanwalt Andreas Junge„… die tatsächlich gefahrene Geschwindigkeit nicht mit der vom Messgerät angezeigten überein. Der Hersteller Vitronic bietet für das verwendete Messgerät Schulungen an und beschreibt …“ Weiterlesen
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04.11.2020 Rechtsanwalt Mag. Artium Phil. Oliver Rosbach„… Rechtssicherheit herstellen. Womöglich wird es zu einem salomonischen Urteil kommen, wonach die Last der öffentlich-rechtlichen Maßnahmen auf beide Schultern, Vermieter und Mieter, verteilt werden?“ Weiterlesen
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04.11.2020 Rechtsanwalt Andreas Junge„… auch als BlackBox bezeichnet. Bei ca. 50 % der Messungen stimmt die tatsächliche nicht mit der vom Gerät gemessenen Geschwindigkeit überein. Der Hersteller Vitronic bietet für das verwendete Messgerät …“ Weiterlesen
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04.11.2020 Rechtsanwalt Andreas Junge„… . Der Hersteller Vitronic bietet für das verwendete Messgerät Schulungen an und beschreibt in der Bedienungsanleitung unter Punkt 3 ausdrücklich, dass die Handhabung des Systems durch unterwiesenes Messpersonal …“ Weiterlesen
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03.11.2020 Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll„… dem Caravan-Präsidenten griff auch noch die Geschäftsführung von Knaus Tabbert – ein Wohn- und Reisemobil-Hersteller aus Bayern – ins Geschehen ein und schaltet ebenfalls im Frühjahr 2016 den damaligen CSU …“ Weiterlesen
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03.11.2020 Rechtsanwalt Jannik Pfannenstiel„… der Hersteller natürlich auch berücksichtigen, wo das Produkt mal landen wird, also welche Aufbewahrungs- und Lagerunsbedingungen wohl zu erwarten sind. Bei der Herstellung eines Shampoos kann der Hersteller …“ Weiterlesen
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03.11.2020 Rechtsanwalt Holger Hesterberg„… seiner vertraglichen Pflicht zur pünktlichen Mietzahlung nicht nachkommt und daß das Vertrauen des Vermieters in die Herstellung einer vertragsgemäßen Zahlungsweise dadurch sofort wieder enttäuscht …“ Weiterlesen
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03.11.2020 Rechtsanwalt Andreas Junge„… der Messungen keine negativen Veränderung ergeben. Durch die Unachtsamkeit der Beamten ist dies nicht selten der Fall. Der Hersteller Vitronic bietet für das verwendete Messgerät Schulungen …“ Weiterlesen
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18.03.2021 Rechtsanwalt Andreas Junge„… . Hier geschehen oft Fehler durch die eingesetzten Beamten. Für die Auswertung des Messfotos muss die vom Hersteller mitgelieferte digitale Auswerteschablone richtig angewandt werden. Dieses muss …“ Weiterlesen
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02.11.2020 Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann„… Speed, der Hersteller heißt Vitronic GmbH (mit Sitz in Wiesbaden). Die Verteidigung hat hier bestimmte Maßgaben zu beachten, um die Messung mit Erfolg angreifen zu können. So beinhaltet …“ Weiterlesen
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02.11.2020 Rechtsanwalt Christian Koch„… Selbständige benötigte für einen Auslandsaufenthalt eine Thyphus-Impfung. Das Präparat Typhim Vi ist nach der Fachinformation des Herstellers intramuskulär, vorzugsweise in den Musculus deltoideus und tief …“ Weiterlesen
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02.06.2021 Rechtsanwalt Oliver Eiben„… von der Marktüberwachungsbehörde als verkehrsfähig angesehen. Ist dies der Fall, erhält der Hersteller eine entsprechende Bestätigung. Diese Bestätigung gibt Auskunft darüber, dass es sich um eine persönliche …“ Weiterlesen
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02.11.2020 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… die Global Standard Gemeinnützige GmbH und den GOTS: Der Global Organic Textile Standard (GOTS) schreibt weltweit anerkannte Richtlinien zur nachhaltigen Herstellung von Textilien über den gesamten …“ Weiterlesen
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02.11.2020 Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung„… das Fahrzeug von einem amtlichen Rückruf des Kraftfahrt-Bundesamtes betroffen. Die Volkswagen AG lehnte die Haftung ab, weil sie gerade nicht Hersteller und Entwickler des Motors sei und dieser ohnehin …“ Weiterlesen
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20.03.2021 Rechtsanwalt Andreas Junge„… geachtet. Der Hersteller Vitronic bietet für das verwendete Messgerät Schulungen an und beschreibt in der Bedienungsanleitung unter Punkt 3 ausdrücklich, dass die Handhabung des Systems durch unterwiesenes …“ Weiterlesen