Rechtstipps zu "Hersteller" | Seite 219
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17.03.2008 Rechtsanwalt Christoph Blaumer„… , eine Eigenheimzulage zu gewähren ist (Urteil vom 17.1.2008, Az. C - 152/05). Das gleiche gilt bei rechtzeitiger Einreichung eines Bauantrags zur Herstellung der Immobilie. Weitere Voraussetzung ist die Nutzung …“ Weiterlesen
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13.03.2008 Monique Michel, anwalt.de-Redaktion„… beispielsweise Waren für sein Handelsgeschäft bei einem anderen Händler oder Hersteller, die er weiterverarbeitet oder weiterverkauft, so unterliegen beide den entsprechenden Vorschriften des HGB …“ Weiterlesen
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27.02.2008 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… bei der Entsorgung Die bisherige Verpackungsordnung hatte es Herstellern und Händlern leicht gemacht, Kosten für die Müllentsorgung ihrer Produkte zu umgehen, indem sie eigene Müllbehälter …“ Weiterlesen
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20.02.2008 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… fühlte sich jedoch arglistig getäuscht - zu Recht, so das LG Bielefeld. Durch den "Herstellerpreis" glaubt der Kunde, dass er das Produkt von einem Händler und nicht vom Hersteller erwirbt. Der günstige …“ Weiterlesen
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29.01.2008 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… von Gewährleistungsansprüchen gegenüber dem Hersteller oder Verkäufer und gegebenenfalls auch die Versicherung. Da auch für Leasingverträge die Vertragsautonomie gilt, kommen sie in der Praxis in vielen Varianten …“ Weiterlesen
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10.01.2008 Rechtsanwalt Michael Krüger„… -Kennzeichen herstellen und verkaufen und setzte dieses Vorhaben auch in die Tat um. Der Vermieter forderte ihn daraufhin erfolglos zum Unterlassen auf und beantragte daher eine einstweilige Verfügung …“ Weiterlesen
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03.12.2007 Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana„… mit einem Partikelfilter nachgerüstet. Die Nachrüstung wird zudem vom Staat gefördert. Jetzt hat sich aber bei einigen Rußpartikelfiltern der Hersteller GAT, Bosal und Tenneco herausgestellt, dass diese eine viel …“ Weiterlesen
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26.11.2007 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de Notizbuch: Wenn der Neuwagen mehr verbraucht Entspricht bei einem Neuwagen der vom Hersteller angegebene Kraftstoffverbrauch …“ Weiterlesen
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20.11.2007 Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.„Nicht selten wird bei Ebay von gewerblichen Händlern (Powerseller) mit unverbindlicher Preisempfehlung des Herstellers und der Abkürzung UVP sowie mit Ladenpreis geworben. * BGH: Werbung mit UVP …“ Weiterlesen
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20.09.2007 Monique Michel, anwalt.de-Redaktion„… und wenn sie vermutlich in Verbindung mit dem Verdächtigen stehen oder eine solche Verbindung herstellen werden. Bei Handys (laut Gesetz "Mobilfunkendgeräte") erlaubt es § 100 i StPO, ebenfalls unter …“ Weiterlesen
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11.09.2007 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… Zweiterwerb von Download-Programmen betritt die Rechtsprechung momentan noch rechtliches Neuland. Kein Problem: Lizenz und Datenträger Gemäß den §§ 15 ff. UrhG hat der Hersteller das ausschließliche …“ Weiterlesen
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10.09.2007 Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana„Maßgebendes Kriterium ist bei einem Kauf eines Neuwagens zunehmend der Kraftstoffverbrauch. Oft wird dieser in Prospekten oder in der Werbung des Herstellers beworben. Vorliegend ging es um …“ Weiterlesen
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22.08.2007 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… und Herstellung von Betriebsgütern im Voraus gemäß § 7g Abs. 3 Einkommenssteuergesetz (EStG) geltend machen. Nun wurde durch die Unternehmenssteuerreform 2008 die Ansparrücklage in einen sogenannten …“ Weiterlesen
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10.08.2007 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… Schnäppchen und Sonderangebote – das Recht zum Rücktritt bleibt jedoch bestehen. Vor allem Markenartikelhersteller räumen oft eine freiwillige Garantie ein. Die Ausgestaltung ist dem Hersteller überlassen …“ Weiterlesen
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31.07.2007 Rechtsanwalt Michael Krüger„… des gemeinschaftlichen Eigentums zusammenhängen Verwaltung eingenommener Gelder Erklärungen nach § 21 V Nr. 6 WEG abzugeben (Herstellung von Fernmeldeeinrichtungen, Rundfunksempfangsanlage …“ Weiterlesen
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09.07.2007 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… ist. Verhält er sich aber selbst vertragswidrig und verweigert z.B. die Herstellung der Mietsache, scheidet ein Kündigungsrecht aus. (BGH, Az.: XII ZR 255/04) Arbeitnehmer muss Firmenparkplatz nicht versteuern …“ Weiterlesen
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26.06.2007 Rechtsanwalt Ulrich Retzki„… sich der vertragliche Schutz gegen Berufsunfähigkeit auch nicht mehr ohne weiteres wieder herstellen, nachdem es glücklicherweise gelungen ist, den finanziellen Engpass zu überwinden. Will man dann nämlich …“ Weiterlesen
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29.05.2007 Rechtsanwalt Olaf Graf„… von Bauforderungen (GSB) sein (vgl. BGB, VII ZR 60/06). Nach dem GSB ist der Empfänger von Baugeld verpflichtet, dieses zur Befriedigung von Personen zu verwenden, die an der Herstellung des Baus aufgrund …“ Weiterlesen
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16.05.2007 Rechtsanwalt Sascha Förthner„… haben einen Global-Pauschal-Vertrag geschlossen, mit dem sich die Gemeinschuldnerin zur schlüsselfertigen Herstellung des Objekts nach den im Vertrag niedergelegten Vorgaben der Beklagten verpflichtet …“ Weiterlesen
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03.05.2007 Monique Michel, anwalt.de-Redaktion„… Urheberrechte bestehen, die in Deutschland vom Urheberrechtsgesetz (UrhG) geschützt sind. Das UrhG verbietet das Herstellen von Kopien urheberrechtlich geschützter Werke. Nur für den ausschließlich …“ Weiterlesen
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30.04.2007 Rechtsanwalt Bernd Michalski„… es sich hingegen um eine freiwillige Zusage , meist des Herstellers. Ob er sie abgibt, entscheidet dieser frei nach kaufmännischen Überlegungen. Gibt er sie jedoch ab, regelmäßig im Rahmen eines sog …“ Weiterlesen
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26.04.2007 Monique Michel, anwalt.de-Redaktion„… und vieles mehr ausgestellt. Doch nicht nur das Herstellen solcher unechter Dokumente ist nach § 267 StGB strafbar. Auch die Veränderung einer vorher echten Urkunde oder der bloße Gebrauch von falschen …“ Weiterlesen
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26.04.2007 Speckhardt & Coll. Rechtsanwälte„… ist heute der Verkauf von Medizinprodukten aller Art ausdrücklich durch § 25 Nr. 1 ApoBetrO legitimiert. Dienstleistungen - Klassische Dienstleistungen Die Entwicklung, Herstellung, Prüfung und Abgabe …“ Weiterlesen
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23.04.2007 Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik„Markenverletzung durch eBay In dem aktuellen Urteil vom 19. April 2007 hat der Bundesgerichtshof (BGH) nochmals bekräftigt, dass Internet-Auktionshäuser für Markenverletzungen haften. Der Hersteller …“ Weiterlesen