Rechtstipps zu "Hersteller" | Seite 32
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18.01.2023 Rechtsanwältin Stefanie Helzel„… sich bei der Batterie ein Schaden am Batteriegehäuse, muss das Auto in Quarantäne. Viele Hersteller fordern, dass das Auto auf sog. Quarantäneplätzen abgestellt wird. Die stromlose Batterie muss über ca. 5 …“ Weiterlesen
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18.01.2023 Rechtsanwalt Dr. Ole Damm„I. Sachverhalt Sie haben eine Aufforderung einer der oben genannten Firmen erhalten, dass Sie Informationen über die auf Ihren Unternehmens-eigenen PCs befindliche Software des jeweiligen Herstellers …“ Weiterlesen
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17.01.2023 Rechtsanwältin Janina Werner„… an das Oberlandesgericht verwies. Wie auch immer das Verfahren am Ende ausgeht; es dürfte jetzt bereits feststehen, dass die Herstellung des Familienfriedens in diesem Fall wohl für lange Zeit schwierig werden dürfte …“ Weiterlesen
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16.01.2023 Rechtsanwalt Christian Steffgen„… durch Kürzungen. Mietwagenkosten sind zwar nach § 249 S. 2 BGB insoweit zu ersetzen, als sie tatsächlich und objektiv zur Herstellung des Zustandes erforderlich sind, der ohne Schädigung bestehen würde. Jeder …“ Weiterlesen
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16.01.2023 Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung„… bei Reise- und Wohnmobilen ist neben den Schummeleien vor allem mehrerer deutscher Pkw-Hersteller eine riesige Welle mit großen Schäden für die betroffenen Verbraucher. Vor allem FCA Italy (Fiat …“ Weiterlesen
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14.01.2023 Rechtsanwalt Thomas Hummel„… und Unschuld oder der Herstellung eines gerechten Urteils. Das ist allein Aufgabe der Fachgerichte. Wurde die Revision abgelehnt, ist die Sache aus strafrechtlicher Sicht geklärt. Nur …“ Weiterlesen
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13.01.2023 Rechtsanwalt Christian Grotz„… Anspruch auf Schadensersatz, wenn in ihren Fahrzeugen unzulässige Abschalteinrichtungen die Abgasreinigung manipulieren. Der Anspruch gilt auch dann, wenn Vorsatz und Sittenwidrigkeit des Herstellers …“ Weiterlesen
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20.04.2024 Rechtsanwalt Martin Wehrmann„… , was ungefragte Kontaktaufnahmen unbekannter Personen anbelangt. Wenn diese einen Bezug zu Ihrem Anlagebetrug aus der Schweiz herstellen, fragen Sie sich einfach, woher diese Leute Ihren Fall überhaupt kennen …“ Weiterlesen
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13.01.2023 Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln„… satzungsmäßigen Zwecke verwenden. Verwendung in diesem Sinne ist auch die Verwendung der Mittel für die Anschaffung oder Herstellung von Vermögensgegenständen, die satzungsmäßigen Zwecken dienen. Eine zeitnahe …“ Weiterlesen
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12.01.2023 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… und Roberto Cavalli herstelle und vertreibe. Die Kanzlei Lubberger Lehment mahnt beispielsweise auch die Verletzung der Marke Tiffany sowie von Marken der Volkswagen AG und der Skoda Auto a.s. ab …“ Weiterlesen
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12.01.2023 Rechtsanwalt Christian Steffgen„… gefährden würde. Das Verwaltungsgericht Würzburg hat mit Beschluss vom 22.02.2022 (Az: W 1 S 22.131) dem Eilantrag eines Soldaten auf Herstellung der aufschiebenden Wirkung stattgegeben. Der Soldat wurde …“ Weiterlesen
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11.01.2023 Rechtsanwalt Andreas Hering„… Registrierungspflicht für Erstinverkehrbringer (insbesondere Hersteller und Importeure) von Verpackungen. Diese betrifft grundsätzlich alle Verpackungsarten. Grund ist die Neufassung des § 9 Abs. 1 Satz 1 …“ Weiterlesen
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11.01.2023 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… mit einem Schutzrecht geben könnte, kann es sinnvoll sein, dass Sie sich an Ihren Lieferanten oder den Hersteller des Produktes wenden. Dessen Interessen können allerdings anders liegen als Ihre Interessen …“ Weiterlesen
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11.01.2023 Rechtsanwalt Wolfgang Riegger„Der Europäische Gerichtshof (EuGH) musste über eine markenrechtliche Frage entscheiden, die bei zwei Rechtsstreitigkeiten zwischen dem Designer Louboutin, einem Designer und Hersteller …“ Weiterlesen
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20.04.2024 Rechtsanwalt Martin Wehrmann„… wird, ist auch dem Hersteller dieser Software für Fernzugriffe aufgefallen. Nicht umsonst veröffentlicht AnyDesk zahlreiche Informationsseiten, um vor einem möglichen Betrug und den raffinierten Betrugsmaschen …“ Weiterlesen
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11.01.2023 Rechtsanwalt Fabian Fritsch„… in Ihren Fall bringen und Ihre finanzielle Handlungsfähigkeit so wieder herstellen!“ Laut Fritsch können Verdachtsmomente oftmals auch bereits außergerichtlich schnell entkräftet werden, z.B …“ Weiterlesen
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10.01.2023 Rechtsanwalt und Fachanwalt Dr. Christian Meisl„… Betroffene? Schadensersatz im Abgasskandal Die Betroffenen im Dieselskandal haben einen Anspruch auf Schadensersatz gegen die Hersteller. Das hat der BGH in seinem Grundsatzurteil bereits im Mai 2020 …“ Weiterlesen
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10.01.2023 Rechtsanwalt Johannes Richard„… , dass die Marke in der „Produktbeschreibung & Produktdaten“ als „Hersteller“ bezeichnet wird. In der Praxis scheint es so zu sein, dass das Attribut „Hersteller“ auch immer mit einem Inhalt hinterlegt …“ Weiterlesen
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10.01.2023 Rechtsanwalt Marcel Seifert„… , dass Fiat eine unzulässige Anschalteinrichtung verwendet hat und zu Schadenersatz verpflichtet ist (Az.: 13 O 3212/21). Zahlreiche Wohnmobile verschiedener Hersteller basieren auf einem Fiat Ducato …“ Weiterlesen
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08.01.2023 Rechtsanwalt Johannes Richard„… ist der abgemahnte Verkäufer nicht selbst Produzent und Hersteller dieser Produkte, sondern hat diese Produkte von einem Dritten, nämlich einem Lieferanten eingekauft. Was ist der Schaden …“ Weiterlesen
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06.01.2023 Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.„… nicht entstehen konnte, kann auch nach diesem Gesetz kein Erschließungsbeitrag erhoben werden. 2 Dies gilt auch, sofern seit dem Beginn der erstmaligen technischen Herstellung einer Erschließungsanlage …“ Weiterlesen
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04.01.2023 Rechtsanwalt Sören Grigutsch„… Person Aussteller (durch die Herstellung) geworden ist, so wurde eine unechte Urkunde hergestellt. Insbesondere wer einen Fahrschein fälscht, um ihn später bei einer Fahrkartenkontrolle vorzuzeigen …“ Weiterlesen
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03.01.2023 Rechtsanwalt Kemal Eser„… Gerichtshofes gefällt werden sollte, so erwartet, Rechtsanwalt Eser, eine massive Zunahme der Dieselklagen gegenüber allen namhaften Herstellern, vor allem auch gegenüber Mercedes Benz. Eine Klagewelle …“ Weiterlesen
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02.01.2023 Rechtsanwalt Dr. Ole Damm„… die Herkunft und den Vertriebsweg des Gemüseschneiders, insbesondere unter Angabe des Namens und der Anschrift der Hersteller, der lieferanten und etwaiger anderer Vorseitzer, der gewerblichen …“ Weiterlesen