Rechtstipps zu "irreführende Werbung" | Seite 24
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26.01.2012 Rechtsanwalt Björn Wrase„… wettbewerbswidrig. Es besteht eine Abmahngefahr! Die irreführende Werbung resultiere in einem solchen Fall gemäß § 5 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 UWG daraus, dass sich aus dem dargestellten Preisverhältnis …“ Weiterlesen
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24.01.2012 KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de„… . Wird beispielsweise mit einem Patent geworben, muss es erteilt und seine Schutzdauer darf nicht abgelaufen sein. Irreführend war daher eine kürzlich von unserem Mandanten vorgenommene Werbung …“ Weiterlesen
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23.01.2012 Rechtsanwalt Björn Wrase„Nein! Der BGH hat entschieden, dass eine Werbung mit einer 24-Stunden-Lieferung nicht wettbewerbswidrig und damit auch nicht abmahnwürdig ist. Gegenstand der Entscheidung war eine Werbeanzeige …“ Weiterlesen
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20.12.2011 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„… den Verbraucher irreführend ist. Im zugrunde liegenden Fall verkaufte ein Händler über das Internet Markenschuhe. Hierbei bewarb er einige ausgewählte Schuhe, indem er beispielsweise „80 Euro statt 100 …“ Weiterlesen
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28.07.2011 Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte„… . Das Oberlandesgericht Nürnberg hat ihr stattgegeben. Die Werbung mit der Bezeichnung „Zertifizierter Testamentsvollstrecker (AGT)", sei unsachlich und irreführend, weil dadurch bei den angesprochenen Verbrauchern …“ Weiterlesen
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27.06.2011 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… Gewährleistungsfrist als eine sog. Werbung mit Selbstverständlichkeiten dar, die gem. § der §§ 3, 5 UWG als irreführende geschäftliche Handlung einzustufen ist. Es ist daher dringend davor zu warnen …“ Weiterlesen
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24.06.2011 Rechtsanwalt Holger Hesterberg„… Unterlassungsansprüche berechtigt. 2. Die Werbung der Beklagten mit einem Monatspreis, obwohl die Mindestlaufzeit eines Vertrages mehr als einen Monat beträgt, stelle eine Irreführung über wesentliche Merkmale …“ Weiterlesen
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22.06.2011 Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.„… es mit den Bezeichnungen „Öko” oder „Bio” beworben werden kann. Liegen diese Voraussetzungen nicht vor, kann eine irreführende Werbung von Wettbewerbern abgemahnt werden. I. Bedeutung der Bezeichnungen „Öko …“ Weiterlesen
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14.06.2011 KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de„Blickfangwerbung - nicht um jeden Preis! Das Oberlandesgericht (OLG) Brandenburg hatte kürzlich im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens zu beurteilen, inwieweit die Werbung …“ Weiterlesen
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Bei Preissuchmaschinen müssen Liefer- und Versandkosten angezeigt werden und die Preise aktuell sein10.06.2011 Rechtsanwältin Pirko Silke Lehmitz„… . Ist es irreführend, wenn ein zunächst richtiger Preis in der Suchmaschine dadurch veraltet, weil der Händler in seinem Shop tatsächlich nunmehr einen höheren Preis verlangt? Zu 1. Der BGH hat entschieden …“ Weiterlesen
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30.05.2011 Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.„… enthält. Eine Notwendigkeit, dass diese Information bereits in der Werbung enthalten sei, ergebe sich nicht. Abschließend stellt der BGH noch fest, dass auch keine irreführende Werbung im Sinne des § 5 UWG …“ Weiterlesen
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21.04.2011 Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.„… UWG zu einem Wettbewerbsverstoß führen. In vielen Fällen wird auch eine irreführende Werbung gemäß § 5 UWG vorliegen. Rechtsanwalt Axel Dreyer, LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz Schürmann Wolschendorf Dreyer Elisabethstraße 3 40217 Düsseldorf dreyer@medienundmarken.de“ Weiterlesen
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20.04.2011 Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.„… . Daraufhin legte der beklagte Möbelhändler Berufung zum OLG Hamm ein. Das OLG wies die Berufung mit Urteil vom 1. April 2011 zurück (Az.: I-4 U 203/10) . II. Irreführende Werbung gemäß § 5 UWG Gemäß § 5 Abs …“ Weiterlesen
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07.04.2011 Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel„… Zahlreiche von PROKON in der Werbung verwendete Aussagen sind nach Ansicht des Gerichts irreführend. Sie stellen einseitig Vorteile der Genussscheine heraus, ohne gleichzeitig auf vorhandene Risiken …“ Weiterlesen
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23.03.2011 Rechtsanwalt Christian Reckling„… auch an den Vorgaben des UWG messen lassen, so beispielsweise in Fällen von irreführender und vergleichender Werbung. Auch die Hinweis- und Kennzeichnungspflichten im Rahmen der Preisangabenverordnung (PAngV …“ Weiterlesen
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07.03.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… Herkunftsangabe für die Irreführung über die geografische Herkunft eines Produktes allein auf die durch Produktbezeichnung und -aufmachung (bzw. Werbung) erweckte Erwartung des Verkehrs ankommt …“ Weiterlesen
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03.02.2011 Rechtsanwalt Sebastian Dramburg„… des Oberlandesgerichts Düsseldorf waren die Richter der Auffassung, dass ein durchgestrichener „statt"-Preis, der neben einem niedrigen Preis steht, kein Fall irreführender Werbung ist. Um Abmahnungen …“ Weiterlesen
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27.01.2011 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… einen Hosenbügler mit dem Hinweis „TÜV, CE und GS geprüft" zum Verhängnis. Das Landgericht Darmstadt bejahte eine irreführende Werbung gemäß §§ 3, 5 Abs. 1 Nr. 1 UWG. Das Argument des Herstellers …“ Weiterlesen
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24.01.2011 Rechtsanwältin Katrin Freihof„… . Dieses Verhalten sei wettbewerbswidrig, es handele sich hierbei um irreführende Werbung nach dem UWG, § 3 Abs. 3 Anh. Ziff. 5 UWG. Das OLG Hamm entschied in seinem Urteil, dass eine irreführende …“ Weiterlesen
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20.01.2011 Rechtsanwalt Florian Sievers„Sobald Werbung in einer Preissuchmaschine wegen unzureichender oder irreführender Preisangaben gegen die Preisangabenverordnung oder das Irreführungsverbot verstößt, ist der Händler …“ Weiterlesen
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18.01.2011 Rechtsanwalt Florian Sievers„… auf berufswidrige Werbung (§ 57 Abs. 1 StBerG) ausgesprochen. Mit der von ihm seit 2006 verwendeten Domain wollte er zum Ausdruck bringen, dass er insbesondere in diesem regional abgegrenzten Raum tätig …“ Weiterlesen
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11.01.2011 Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.„… , die dem Abwerbenden im Gedächtnis geblieben sind, begründet allerdings keine Unlauterkeit (BGH WRP 1999, 912 - Kundenanschriften). III. Unlauterkeit durch irreführende Angaben Weitere besondere Umstände können …“ Weiterlesen
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21.12.2010 Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.„… diesem Zeitpunkt schon Entschädigungsansprüche gegen einen Verletzer zustehen. Daher wird bei der Werbung mit der Anmeldung bei einer offengelegten Anmeldung keine Irreführung angenommen, während …“ Weiterlesen
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24.11.2010 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… " und eine angebliche „Super Qualität". Demgegenüber ist die weiter unten enthaltene Aufklärung über Re-Recordings und Liveaufnahmen deutlich kleiner gehalten. Das reicht nach Auffassung des Gerichts nicht aus, um den berechtigten Vorwurf der irreführenden Werbung zu entkräften . (OLG Nürnberg, Urteil vom 26.10.10 - 3 U 914/10)“ Weiterlesen