Rechtstipps zu "irreführende Werbung" | Seite 25
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24.06.2011 Rechtsanwalt Holger Hesterberg„… Unterlassungsansprüche berechtigt. 2. Die Werbung der Beklagten mit einem Monatspreis, obwohl die Mindestlaufzeit eines Vertrages mehr als einen Monat beträgt, stelle eine Irreführung über wesentliche Merkmale …“ Weiterlesen
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22.06.2011 Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.„… es mit den Bezeichnungen „Öko” oder „Bio” beworben werden kann. Liegen diese Voraussetzungen nicht vor, kann eine irreführende Werbung von Wettbewerbern abgemahnt werden. I. Bedeutung der Bezeichnungen „Öko …“ Weiterlesen
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14.06.2011 KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de„Blickfangwerbung - nicht um jeden Preis! Das Oberlandesgericht (OLG) Brandenburg hatte kürzlich im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens zu beurteilen, inwieweit die Werbung …“ Weiterlesen
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Bei Preissuchmaschinen müssen Liefer- und Versandkosten angezeigt werden und die Preise aktuell sein10.06.2011 Rechtsanwältin Pirko Silke Lehmitz„… . Ist es irreführend, wenn ein zunächst richtiger Preis in der Suchmaschine dadurch veraltet, weil der Händler in seinem Shop tatsächlich nunmehr einen höheren Preis verlangt? Zu 1. Der BGH hat entschieden …“ Weiterlesen
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30.05.2011 Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.„… enthält. Eine Notwendigkeit, dass diese Information bereits in der Werbung enthalten sei, ergebe sich nicht. Abschließend stellt der BGH noch fest, dass auch keine irreführende Werbung im Sinne des § 5 UWG …“ Weiterlesen
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21.04.2011 Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.„… UWG zu einem Wettbewerbsverstoß führen. In vielen Fällen wird auch eine irreführende Werbung gemäß § 5 UWG vorliegen. Rechtsanwalt Axel Dreyer, LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz Schürmann Wolschendorf Dreyer Elisabethstraße 3 40217 Düsseldorf dreyer@medienundmarken.de“ Weiterlesen
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20.04.2011 Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.„… . Daraufhin legte der beklagte Möbelhändler Berufung zum OLG Hamm ein. Das OLG wies die Berufung mit Urteil vom 1. April 2011 zurück (Az.: I-4 U 203/10) . II. Irreführende Werbung gemäß § 5 UWG Gemäß § 5 Abs …“ Weiterlesen
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07.04.2011 Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel„… Zahlreiche von PROKON in der Werbung verwendete Aussagen sind nach Ansicht des Gerichts irreführend. Sie stellen einseitig Vorteile der Genussscheine heraus, ohne gleichzeitig auf vorhandene Risiken …“ Weiterlesen
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23.03.2011 Rechtsanwalt Christian Reckling„… auch an den Vorgaben des UWG messen lassen, so beispielsweise in Fällen von irreführender und vergleichender Werbung. Auch die Hinweis- und Kennzeichnungspflichten im Rahmen der Preisangabenverordnung (PAngV …“ Weiterlesen
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07.03.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… Herkunftsangabe für die Irreführung über die geografische Herkunft eines Produktes allein auf die durch Produktbezeichnung und -aufmachung (bzw. Werbung) erweckte Erwartung des Verkehrs ankommt …“ Weiterlesen
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03.02.2011 Rechtsanwalt Sebastian Dramburg„… des Oberlandesgerichts Düsseldorf waren die Richter der Auffassung, dass ein durchgestrichener „statt"-Preis, der neben einem niedrigen Preis steht, kein Fall irreführender Werbung ist. Um Abmahnungen …“ Weiterlesen
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27.01.2011 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… einen Hosenbügler mit dem Hinweis „TÜV, CE und GS geprüft" zum Verhängnis. Das Landgericht Darmstadt bejahte eine irreführende Werbung gemäß §§ 3, 5 Abs. 1 Nr. 1 UWG. Das Argument des Herstellers …“ Weiterlesen
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24.01.2011 Rechtsanwältin Katrin Freihof„… . Dieses Verhalten sei wettbewerbswidrig, es handele sich hierbei um irreführende Werbung nach dem UWG, § 3 Abs. 3 Anh. Ziff. 5 UWG. Das OLG Hamm entschied in seinem Urteil, dass eine irreführende …“ Weiterlesen
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20.01.2011 Rechtsanwalt Florian Sievers„Sobald Werbung in einer Preissuchmaschine wegen unzureichender oder irreführender Preisangaben gegen die Preisangabenverordnung oder das Irreführungsverbot verstößt, ist der Händler …“ Weiterlesen
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18.01.2011 Rechtsanwalt Florian Sievers„… auf berufswidrige Werbung (§ 57 Abs. 1 StBerG) ausgesprochen. Mit der von ihm seit 2006 verwendeten Domain wollte er zum Ausdruck bringen, dass er insbesondere in diesem regional abgegrenzten Raum tätig …“ Weiterlesen
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11.01.2011 Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.„… , die dem Abwerbenden im Gedächtnis geblieben sind, begründet allerdings keine Unlauterkeit (BGH WRP 1999, 912 - Kundenanschriften). III. Unlauterkeit durch irreführende Angaben Weitere besondere Umstände können …“ Weiterlesen
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21.12.2010 Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.„… diesem Zeitpunkt schon Entschädigungsansprüche gegen einen Verletzer zustehen. Daher wird bei der Werbung mit der Anmeldung bei einer offengelegten Anmeldung keine Irreführung angenommen, während …“ Weiterlesen
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24.11.2010 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… " und eine angebliche „Super Qualität". Demgegenüber ist die weiter unten enthaltene Aufklärung über Re-Recordings und Liveaufnahmen deutlich kleiner gehalten. Das reicht nach Auffassung des Gerichts nicht aus, um den berechtigten Vorwurf der irreführenden Werbung zu entkräften . (OLG Nürnberg, Urteil vom 26.10.10 - 3 U 914/10)“ Weiterlesen
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12.11.2010 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… ". Nach LG Berlin, Urteil vom 20.08.2007 (52 O 110/07) , ist die Bezugnahme auf einen „Ladenpreis" in der Tat irreführend, wenn nicht zugleich im Angebot klargestellt wird, ob es sich hierbei um …“ Weiterlesen
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05.11.2010 GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft„… der Ärzte (MBO) in § 27 eine Liberalisierung vor, wonach anpreisende, irreführende und vergleichende Werbung unzulässig ist. Gerade die Frage der anpreisenden Werbung bedarf einer vielfältigen …“ Weiterlesen
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03.11.2010 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… auch nach Ablauf des Aktionszeitraumes noch gewährt hatte, klagte die Wettbewerbszentrale vor dem LG Bielefeld gegen den Anbieter und warf ihm irreführende Werbung vor. Die Klägerin war der Ansicht …“ Weiterlesen
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20.10.2010 Rechtsanwalt Tim Christian Berger„… es handele sich um eine irreführende Werbung. Eine mündelsichere „ab 10 % Rendite p.a." sei zurzeit nicht möglich. Die von der Autecta GmbH angebotenen Beteiligungen an Immobilien bzw. stillen …“ Weiterlesen
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13.10.2010 KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de„… , dass die Angabe „Statt 49,95 EUR nur 19,95 EUR" auch ohne nähere Erläuterung kein Fall der irreführenden Werbung sei, weil der „Statt"-Preis im Allgemeinen dahingehend verstanden wird, dass es sich um den früher …“ Weiterlesen
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07.10.2010 Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.„… Kieferorthopädie" zum Verwechseln ähnlich ist. Demnach war der Tatbestand des § 4 Nr. 11 UWG nicht erfüllt. 2. Weiter hat der BGH auch das Vorliegen einer Irreführung gemäß § 5 Abs. 1 Satz 1 und 2 UWG …“ Weiterlesen