Rechtstipps zu "Ladung"

„… konkret: Der Fall wird an eine Strafkammer, ein Schöffengericht oder einen Einzelrichter abgegeben. Eine Hauptverhandlung wird angesetzt. Sie erhalten eine Ladung zur Hauptverhandlung …“ Weiterlesen

„… , auch wenn dies nicht in der Ladung explizit erwähnt wird. 2. Was passiert bei der Vernehmung? Während der Vernehmung wird Ihnen ein Ermittlungsbeamter die Fragen stellen. Dabei geht es darum, Ihre Sichtweise …“ Weiterlesen

„… erhobene Einspruch rechtens als unbegründet verworfen wurde, da der Betroffene nicht zum Hauptverhandlungstermin gekommen ist, trotz nachgewiesene Ladung, ohne eine genügende Entschuldigung und Entbindung …“ Weiterlesen

„… beraten kann. Zu den wichtigsten gehören: Aussagepflicht : Grundsätzlich müssen Sie auf Ladung vor Gericht erscheinen und aussagen. Zeugnisverweigerungsrecht : Besteht eine enge familiäre Beziehung …“ Weiterlesen

„… bei der Polizei zu erscheinen, muss er gemäß § 163 Abs. 3 StPO einer staatsanwaltlichen und gerichtlichen Ladung Folge leisten. Bei Ausbleiben kann er zur staatsanwaltlichen Vernehmung gemäß §§ 163a Abs. 3 S …“ Weiterlesen

„… eines Anhörungsbogens (Schriftliche Äußerung als Beschuldigter) oder einer Vorladung / Ladung zu einer Vernehmung bei der Polizei erfahren. Wenn das der Fall ist, ist es sinnvoll zunächst zum Tatvorwurf …“ Weiterlesen

„… ) vollstreckt wird. Zuständig ist die Staatsanwaltschaft als Vollstreckungsbehörde und handelt auf Grundlage des rechtskräftigen Urteils. Typische Maßnahmen der Strafvollstreckung sind: Ladung zum Strafantritt …“ Weiterlesen

„Sie haben eine Ladung zu einer erkennungsdienstlichen Behandlung erhalten und fragen sich, was dies genau bedeutet und welche Konsequenzen damit verbunden sind? Die erkennungsdienstlichen Maßnahmen …“ Weiterlesen

„… : Es gibt bereits einen Anfangsverdacht, dass eine Straftat vorliegt und dass der Beschuldigte diese begangen haben könnte. Es gibt damit ein Ermittlungsverfahren gegen Sie. Auf den Ladungen …“ Weiterlesen

„… . Wenn Sie der Ladung also unentschuldigt nicht folgen, kann Sie die Polizei zur erkennungsdienstlichen Maßnahme abholen. Dieses kann unter Umständen gegenüber Nachbarn für Aufsehen sorgen …“ Weiterlesen

„… kann, dass sich die Batterie bei Voll-Ladung entzündet und es dann zu teils dramatischen Fahrzeugbränden kommt. Ford hat offensichtlich noch keine Lösung für das erkannte Problem, denn ein Software …“ Weiterlesen

„… ist diese immer rechtswidrig und die Aussage unverwertbar. Generell gilt, dass nur die Ladung durch die Staatsanwaltschaft zum Erscheinen verpflichtet, eine polizeiliche Ladung jedoch nicht (§ 163a Abs …“ Weiterlesen

„… wird das Gericht aber zunächst weitere Maßnahmen vorschalten. Dabei kommt es auf die Umstände des einzelnen Falles an. Ordnungsgemäße Ladung als Voraussetzung Regelmäßig besteht zum anberaumten Termin der Scheidung …“ Weiterlesen

„… Betroffene wissen nicht, dass sie nicht verpflichtet sind, dieser Ladung Folge zu leisten. 1. Sie müssen nicht zur Vernehmung erscheinen! (§ 163a Abs. 3 StPO) Eine polizeiliche Vorladung ist keine …“ Weiterlesen

„… des Verwalters und zu verfahrensrechtlichen Abläufen neu gestellt. 1. Ladung zur Präsenzveranstaltung weiterhin erforderlich Bis zur geplanten Gesetzesänderung bleibt die Ladung zur physischen …“ Weiterlesen

„… , endet das Verfahren mit einem Urteil. Versäumnisurteil bei Nichterscheinen Eine Klage und die Ladung zu einer Verhandlung sollten keinesfalls ignoriert werden. Erscheint eine Partei …“ Weiterlesen

„… einen Fall, in dem die ordnungsgemäße Ladung zur Gesellschafterversammlung einer UG (haftungsbeschränkt) geprüft wurde, was für die beantragte Eintragung ins Handelsregister von entscheidender Bedeutung …“ Weiterlesen

„… , dass Einberufungsmängel nicht ohne weiteres geheilt werden können und Gesellschafter auf eine fehlerfreie Ladung achten sollten. 2. Wesentliche Punkte des Urteils Fehlende Einberufungsbefugnis …“ Weiterlesen

„… durch Anprall oder Absturz eines Luftfahrzeugs, seiner Teile oder Ladung Auch Nebengebäude wie Garagen oder Carports sindmitversichert. Auch Bestandteile des Gebäudes sind versichert, also Tapeten …“ Weiterlesen

„… von Ciper & Coll.: Bereits bei der Ladung hatte das Gericht den Hinweis erteilt, dass die Klage begründet sei. Die geltend gemachten Arbeitsstunden zu einem Stundensatz von 350,00 Euro unterlägen …“ Weiterlesen

„… einen „offenen“ Zugriff seitens der Polizeibeamten handelte und kein heimlicher Zugriff erfolgte. Haben Sie eine Ladung als Beschuldigter erhalten? Oder wurde n Ihre Wohn- bzw. Arbeitsräume durchsucht? Wir helfen Ihnen gerne!“ Weiterlesen

„… . Es gefährdet auch die Beschlussfähigkeit des Betriebsrates, da die Ladung zur Betriebsratssitzung nicht ordnungsgemäß erfolgt sein könnte. Haben Sie eine Kündigung erhalten? Droht Ihnen eine Kündigung …“ Weiterlesen

„… als einer Durchsetzung der Impf- oder Immunitätsvorgabe des § 20 Abs. 8 IfSG, zu korrigieren." Weitere Ermessensfehler Nebenbei erwähnt das Gericht noch weitere Ermessensfehler: Unterblieben ist sowohl die Ladung …“ Weiterlesen

„… -Transport-LKWs inklusive unter Umständen wertvoller Ladung ab, ebenso sind schon Gefahrgut-Transporter abgebrannt. Problematisch ist, dass Anhänger und Auflieger nach einem derart kapitalen Motorschaden …“ Weiterlesen