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Rechtsmythen über das Erbe
Rechtsmythen über das Erbe
| 28.06.2018 von Rechtsanwältin Marion Neusiedler-Wendel
Tritt ein Todesfall ein, geht es ganz schnell auch ums Geld. Der erbitterte Kampf um das hinterlassene Vermögen wird nicht selten zu einer jahrelangen Familienfehde. Schuld an solchen Streitigkeiten tragen oftmals Rechtsirrtümer und falsche …
Handelsrecht – Versicherungsvertreter – Rückforderung von Provisionsvorschüssen
Handelsrecht – Versicherungsvertreter – Rückforderung von Provisionsvorschüssen
| 21.04.2018 von Rechtsanwalt Peter Elias LL.M.
Provisionsvorschüsse können nicht einfach zurückverlangt werden. Wenn das dem Vorschuss zugrundeliegende Geschäft nicht ausgeführt wurde, bedeutet dies nicht, dass der Vorschuss automatisch zurückzuzahlen ist. Die gerichtliche …
Wer trägt die Darlegungslast bei einer bestrittenen Nachforderung aus einer Heizkostenabrechnung?
Wer trägt die Darlegungslast bei einer bestrittenen Nachforderung aus einer Heizkostenabrechnung?
| 13.02.2018 von Rechtsanwalt Michael Aßmann
Bundesgerichtshof VIII ZR 189/17, Urteil vom 7. Februar 2018: Der abrechnende Vermieter! Im zur Entscheidung anstehenden Einzelfall forderte der Vermieter einer 94 m² großen Wohnung, die in einem Mehrfamilienhaus lag, für zwei Jahre Beträge …
Arbeitnehmerüberlassung tatsächlich auf 18 Monate begrenzt?
Arbeitnehmerüberlassung tatsächlich auf 18 Monate begrenzt?
| 29.10.2018 von Rechtsanwältin Simona Rössing
Die Höchstüberlassungsdauer ( Zeitraum da der Zeitarbeitnehmer längstens durch den Entleiher = seinem Arbeitgeber an denselben Entleiher überlassen werden darf) soll durch die Reform des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes ( AÜG) im April 2017 …
Rechtsanwälte Waldorf – und weiter geht’s…
Rechtsanwälte Waldorf – und weiter geht’s…
| 26.03.2010 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Die auf Abmahnungen von Urheberrechtsverletzungen spezialisierte Kanzlei Waldorf aus München mahnt derzeit wieder vermehrt für die Constantin Film Verleih GmbH ab. Vorgeworfen werden Verstöße gegen das Urheberrecht durch ein illegales …
Dieselskandal: Widerruf von Autokrediten und Leasingverträgen
Dieselskandal: Widerruf von Autokrediten und Leasingverträgen
| 22.03.2018 von Rechtsanwalt Werner Dillerup
Im Rahmen der Bearbeitung von Fällen zum Thema „Dieselskandal“ ergab sich, dass auch bei Verbraucherdarlehen und hier speziell bei Autokrediten die Kunden nicht ordnungsgemäß über das Widerrufsrecht aufgeklärt worden sind. Wir haben in …
Pflichtverteidiger im Strafverfahren
Pflichtverteidiger im Strafverfahren
| 15.07.2020 von Rechtsanwalt Andreas Lange
Wer von einem Strafverfahren betroffen ist, benötigt eine wirksame Verteidigung. In vielen Fällen geht das Gesetz (§140 StPO) davon aus, dass der Beschuldigte das nicht allein kann, sondern die Mitwirkung eines Verteidigers notwendig ist. …
Unfall – Was nun?
Unfall – Was nun?
| 30.01.2018 von Rechtsanwalt Matthias Stelzner
Als erstes sollten Sie alle für die Schadensabwicklung notwendigen Informationen und Beweise am Unfallort sichern: Fotografieren Sie den Unfallort und die beteiligten Fahrzeuge. Machen Sie neben Übersichtsfotos auch Detailfotos von den …
Online-Portal zur Fahrerbewertung datenschutzrechtlich unzulässig
Online-Portal zur Fahrerbewertung datenschutzrechtlich unzulässig
| 26.10.2017 von Rechtsanwalt Tobias Friedrich
Die Kanzlei mit Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht Tobias Friedrich aus Stuttgart informiert: Das Internetportal „www.fahrerbewertung.de“ ist in seiner derzeitigen Ausgestaltung datenschutzrechtlich unzulässig. Dies hat heute …
Kein Schadenersatz für Kirchenmusiker
Kein Schadenersatz für Kirchenmusiker
| 27.10.2017 von Rechtsanwalt Tobias Friedrich
Die Kanzlei mit Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht Tobias Friedrich aus Stuttgart informiert: Der Kläger war seit 1983 bei einer katholischen Kirchengemeinde als Chorleiter und Organist in Vollzeit beschäftigt. Die Gemeinde …
Beschluss zur Weitergabe von Fahrzeugdaten an örtliche Zulassungsbehörde
Beschluss zur Weitergabe von Fahrzeugdaten an örtliche Zulassungsbehörde
| 01.11.2017 von Rechtsanwalt Tobias Friedrich
Die Kanzlei mit Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht Tobias Friedrich aus Stuttgart informiert: Der Versuch einer Fahrzeughalterin, dem Kraftfahrtbundesamt (KBA) die Unterrichtung der örtlichen Zulassungsbehörde über die …
Gebühren für lebensmittelrechtliche Regelkontrollen weitgehend rechtmäßig
Gebühren für lebensmittelrechtliche Regelkontrollen weitgehend rechtmäßig
| 07.11.2017 von Rechtsanwalt Tobias Friedrich
Die Kanzlei mit Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht Tobias Friedrich aus Stuttgart informiert: Der 13. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts hat in acht Berufungsverfahren (Az. 13 LC 146/16, 13 LC 210/16, 13 LC …
Ausreiten mit Pferd und Hund – Tierhalterhaftung
Ausreiten mit Pferd und Hund – Tierhalterhaftung
| 28.06.2019 von Rechtsanwältin Jasmin Lisa Himmelsbach , geb. Cramer
Hunde und Pferde kommen ja bekanntlich gut miteinander klar und diese finden sich auch in jedem Stall. Viele Pferdeleute sind beim Ausritt in Begleitung ihres Hundes unterwegs oder man trifft auf dem Feldweg oder im Wald auch Hundebesitzer. …
Wie viel Abfindung steht mir zu?
Wie viel Abfindung steht mir zu?
| 08.03.2019 von Rechtsanwalt Adrian Dinkl
In der Arbeitswelt lässt das Wort „Abfindung“ viele Arbeitnehmerherzen höher schlagen. Dass ein Anspruch auf Zahlung einer Abfindung besteht, wird von ihnen leider irrtümlicherweise angenommen. Dieser Artikel widmet sich dem Thema, ob und …
Coronavirus und das Infektionsschutzgesetz
Coronavirus und das Infektionsschutzgesetz
| 08.05.2020 von Rechtsanwalt Adrian Dinkl
Wir wollen Ihnen einen Überblick zu strafrechtlichen Risiken im Zusammenhang mit dem Coronavirus geben. Was droht denn bei Verstößen gegen das Infektionsschutzgesetz (IfSG)? Welche strafrechtlichen Risiken bestehen? Welches Verhalten wird …
Ansprüche beim Gebrauchtwagenkauf 2022
Ansprüche beim Gebrauchtwagenkauf 2022
| 07.04.2022 von Rechtsanwalt JUDr. Andreas Paus
Die Chancen, Ansprüche bei Auftreten von Mängeln als privater Käufer durchzusetzen oder diese als Verkäufer abzuwehren, hängen maßgeblich davon ab, ob der PKW von privat oder von einem Händler erworben wurde, und mit welchem Inhalt der …
Verkehrsunfall und "Schmerzensgeld" - kein Selbstläufer
Verkehrsunfall und "Schmerzensgeld" - kein Selbstläufer
05.04.2023 von Rechtsanwalt JUDr. Andreas Paus
Da wird man unverschuldet in einen Verkehrsunfall verwickelt, nicht nur das eigene Auto, sondern auch die Gesundheit nimmt Schaden, und dann bekommt man als Sahnehäubchen noch den Aufwand mit der Schadenregulierung aufgedrückt. Hinsichtlich …
Grundsatzentscheidung des EuGH vom 26.03.2020 zum Widerruf von Darlehensverträgen!
Grundsatzentscheidung des EuGH vom 26.03.2020 zum Widerruf von Darlehensverträgen!
| 03.04.2020 von Rechtsanwalt Tobias Neumeier
Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg hebt im Rahmen einer der wichtigsten Entscheidungen zum Verbraucherkreditrecht die bankenfreundliche Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes auf und widersetzt sich damit dem aktuell in der BRD …
Air Berlin in der Insolvenz – Was können Sie im Falle einer Kündigung tun?
Air Berlin in der Insolvenz – Was können Sie im Falle einer Kündigung tun?
| 01.11.2017 von Rechtsanwalt Johannes Meyer
Nach dem Bekanntwerden der Insolvenz der Fluggesellschaft Air Berlin am 15. August 2017, welche nun teilweise von einer Tochtergesellschaft der Lufthansa übernommen werden soll, sehen sich ca. 6.500 Beschäftigte mit dem Problem der …
Eine Abdichtung muss abdichten
Eine Abdichtung muss abdichten
| 22.03.2019 von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
Wird der Auftragnehmer mit einer Abdichtung der Terrasse eines Wohnhauses beauftragt, schuldet er die Herbeiführung eines Zustands, der ausschließt, dass (Regen-)Wasser über die Terrasse oder durch sie durch in das Gebäude eindringt. Die …
Verbraucherbauvertrag
Verbraucherbauvertrag
| 09.04.2019 von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
Das neue Baurecht hat einen neuen Vertrag entwickelt, den das Bürgerliche Gesetzbuch so vorher noch nicht kannte: den sog. Verbraucherbauvertrag. Nach der gesetzlichen Definition im neuen § 650i BGB ist ein Verbraucherbauvertrag ein …
Coronavirus und Mietrecht – was gilt nun?
Coronavirus und Mietrecht – was gilt nun?
| 18.03.2020 von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
Das Coronavirus breitet sich weiter in Deutschland aus und bereitet auch gewerblichen Mietern zunehmend Sorgen. Gewerbemieter beklagen schon jetzt signifikante Umsatzeinbußen. Geschäfte, die nicht zur täglichen Versorgung der Bevölkerung …
2 Behandlungsfehler und dennoch kein Schmerzensgeld? Der Beweis im Arzthaftungsrecht!
2 Behandlungsfehler und dennoch kein Schmerzensgeld? Der Beweis im Arzthaftungsrecht!
| 04.05.2017 von Rechtsanwältin Dr. Margit Böhme
Die meisten Patienten meinen, dass sie Schmerzensgeld erhalten, wenn sie beweisen können, dass der Arzt einen Fehler gemacht hat. Dies ist nur teilweise richtig. Der Patient muss zwar beweisen, dass der Arzt einen Fehler gemacht hat; Er …
Kosten im Scheidungsverfahren
Kosten im Scheidungsverfahren
| 16.08.2019 von Rechts- und Fachanwältin Ulrike Wendler
Die Kosten eines Scheidungsverfahrens ergeben sich, wie in vielen Rechtsstreitigkeiten, nach dem Verfahrenswert. Der Verfahrenswert für die Scheidung entspricht in der Regel dem 3-fachen Monatsnettoeinkommen beider Ehepartner. Es können, …