Nachtrag

„… eigens vereinbaren, in der Regel durch die sogenannte Staffelmiete. Auch nachträglich können die Parteien eine Erhöhung der Miete durch einen Nachtrag zum Mietvertrag vereinbaren. Für den Mieter sind …“ Weiterlesen

„… aber dann auch der Nachtrag wiederum eigenhändig unterzeichnet werden. Aus Klarstellungsgründen sollte ein derartiger Zusatz auch mit Ort und Datum versehen werden. Aber auch hier gilt, um späteren …“ Weiterlesen

„… in der Rechtsprechung bestätigt, ist die D&O-Versicherung in einem ganz wesentlichen Schutzbereich faktisch wertlos. Nachtrag erforderlich Die Empfehlung der Praxis lautet, sich bei bestehenden …“ Weiterlesen

„… Gewinnanteil In dem vom BSG entschiedenen Fall führte die Klägerin mit ihrem Bruder eine Steuerkanzlei als GbR. In einem Nachtrag zum Gesellschaftsvertrag war vereinbart, dass ein Sozius, der wegen …“ Weiterlesen

„… Regelung zum Home-Office kann aber auch zu einem späteren Zeitpunkt in einem Nachtrag / einer Zusatzvereinbarung zum Arbeitsvertrag getroffen werden. Umgekehrt besteht kein Anspruch eines Arbeitnehmers …“ Weiterlesen

„… stehen wir bundesweit zur Verfügung! Am besten ist es, wenn Sie uns eine kurze Mail schicken; wir melden uns innerhalb 24 bis 48 Stunden. Nachtrag: Wir haben sehr viele Anfragen nach dem Urteil. Das Urteil …“ Weiterlesen

„… einen Teil des Vermögens überschreibt. Änderungen im eigenhändigen Testament sollten grundsätzlich in Form eines Zusatzes persönlich durch den Verfasser durchgeführt werden. Der Nachtrag muss mit einer …“ Weiterlesen

„… . Aber auch hier steckt der Teufel im Detail, wie eine jüngere BGH-Entscheidung (Urteil vom 26. April 2018 – VII ZR 81/17) illustriert: Für einen solchen Nachtrag ist es erforderlich, dass er auf …“ Weiterlesen

„… gegenüber wurden Bedenken wegen der Fugen gemeldet, sowohl schriftlich als auch später mündlich auf der Baustelle. Später wurde zwischen den Parteien ein Nachtrag beauftragt, dass nochmals vom …“ Weiterlesen

„… Bindungszeitraumes kündigen kann. Diese Möglichkeit wollte eine Vermieterin nutzen: Sie bestand auf einen Nachtrag zur Änderung der Indexklausel, der der Mieter zustimmte. Bei der Vereinbarung fehlte jedoch …“ Weiterlesen

„… auf anderen Baustellen einzusetzen. Nach Zuschlagserteilung musste die Auftragnehmerin eine Stahlgleitwand anmieten. Die Auftragnehmerin forderte in einem Nachtrag den Ersatz von nach Vertragspreisen …“ Weiterlesen

„… damit einhergehenden Risiken erschwert. Daraus folgt eine grundsätzliche Ungeeignetheit und Unangemessenheit der Finanzinstrumente für Privatanleger. Nachtrag: Die obersten Finanzbehörden des Bundes und …“ Weiterlesen

„… Leistung darüber streiten, ob sie als Nachtrag zu bezahlen ist, kann der AN sich nicht über die Geschäftsführung ohne Auftrag retten. Wenn er trotz des Streits über die Vergütungspflicht die Arbeiten …“ Weiterlesen

„… hinausgeht . Ausweislich der Nr. 2 der Vereinbarung zwischen Treuhänder und Beklagten … vom 27.06./07.07.2005 mit Nachtrag vom 08.04.2014 stimmen sich der unabhängige Treuhänder und die Beklagte auch …“ Weiterlesen

„Der nach hiesigen Informationen (Stand des Beitrages: 24.07.2018) durch drei Gesellschafter durch Gesellschaftsvertrag vom 02.06.2017 (Nachtrag v. 19.06.2017) gegründeten Invia GmbH mit Sitz in Wien …“ Weiterlesen

„Einem Urteil des BGH nach wird der „Spiegel“ nicht dazu verpflichtet, eine im Vorfeld verfasste Richtigstellung zu einer legitimen Verdachtsberichterstattung abzugeben. Ein Nachtrag müsse zwar auch …“ Weiterlesen

„… Unfallzeugen beschreibt. Danach wird unterhalb dieser Spalte die Gesamtanzahl der gesetzten Kreuze eingetragen (um einen Nachtrag zu verhindern) und eine gemeinsame Unfallskizze am unteren Rand angebracht …“ Weiterlesen

„… angehoben und ein Nachtrag für die Typengenehmigung wurde fällig. Die höheren Steuern wolle VW ausgleichen. Offen ist, wer die erhöhten Spritkosten zahlen soll. „Es ist ganz offensichtlich, dass …“ Weiterlesen

„… danach noch konkreter. Sinnvoll ist es, schon zu Lebzeiten eine Vollmacht auszustellen und alle Passwörter zu sammeln. Nachtrag zu Facebook: Im Internet wird darüber informiert, wie man noch zu …“ Weiterlesen

„… Textform anordnen, die der Architekt/Ingenieur dann auszuführen hat. Bei Änderungen, die zur Erreichung des vereinbarten Werkerfolgs notwendig sind, geht das BGB nunmehr davon aus, dass ein Nachtrag grds …“ Weiterlesen

„… zusätzliche Zeitverzögerungen von sechs Monaten. Der Vorjahresreport 2009 führt keinerlei Begründungen für die Zeitverzögerungen an. Diese Information wurde auch nicht im Nachtrag Nr. 2 nach § 11 …“ Weiterlesen

„… : Nachbesserung oder Nachtrag des Fehlenden), den Austausch der Sache, eine Preisminderung oder die Wandlung fordern. Allerdings muss der Käufer eine Reihenfolge einhalten. Zunächst kann er nur die Verbesserung …“ Weiterlesen

„… Vertrag einbezogen. Ein Nachtrag zum Vertrag enthielt unter anderem folgende Regelung: „ Den Parteien ist bekannt, dass dieser Mietvertrag, der eine Laufzeit von mehr als einem Jahr hat, der Schriftform …“ Weiterlesen

„… 358/16 – mit dem Verweis auf das BGH-Urteil vom 01.10.1984 – II ZR 158/84. Die Gesamtstruktur ist zu sehen und auszulegen. Nachtrag: In der Entscheidung OLG München, Endurteil v. 21.02.2018 – 20 U 3751 …“ Weiterlesen

„… personenbezogener Daten durch die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Nachtrag: Siehe auch dazu das BMF-Schreiben v. 1.5.2018 – IV A 3 – S 0030/16/10004 – 21, DOK 2018/0342748 – DSGVO Art. 12 – 14“ Weiterlesen