Zur Navigation springen Zum Inhalt springen Zum Footer springen

Patentrecht - Strategie - die strategische Komponente im Rahmen von Schutzrechtsanmeldungen

(30)

Für viele mittelständische Unternehmen ist das Patentrecht ein wesentlicher Baustein für den wirtschaftlichen Erfolg. Durch Innovationen und fortschreitende Entwicklungen werden einerseits die alltäglichen Dinge des Lebens erleichtert, anderseits auch durch Unternehmen viel Geld verdient. Ein häufig vernachlässigtes Thema im Rahmen von Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen ist die strategische Vorgehensweise hinsichtlich der Auswahl der entscheidenden Kriterien bei der Verfolgung von gewerblichen Schutzrechten.

Zu diesen Kriterien gehören beispielsweise die zeitliche Optimierung der Anmeldung, die Auswahl der Bestimmungsstaaten, die Art der Schutzrechtsanmeldung aber auch die konkrete einzelfallbezogene Konkurrentenanalyse. Durch die genaue Analyse der Konkurrenz sowie die Überwachung ganzer Marktsegmente können zukünftige Trends erkannt und ebenfalls wirtschaftlich verwertet werden.

Das Patent einerseits dient dem Zweck etwaige, Innovationen im Interesse des Erfinders zu schützen. Ziel einer Anmeldung im klassischen Sinne ist die Sicherung der Erfindung und die entsprechende Möglichkeit diese wirtschaftlich zu verwerten.

Anderseits stellt das Patent auch ein Mittel dar, welches dazu dient, etwaige Entwicklungen der Konkurrenz zu hemmen. Eine neuere Tendenz im Rahmen des Patentrechts ist die Vorgehensweise etwaige Anmeldungen vorzunehmen, ohne jene produktbezogen zu realisieren. Tatsächlich stellt die Gegenwart eines Schutzrechts für viele Unternehmen bereits zu einem frühen Stadium die Weiche, ob und wie ein gewisser Themenkomplex verfolgt werden soll.

Durch diese strategische Komponente ist es möglich, mittelbaren Einfluss auf die Tätigkeitsschwerpunkte der Konkurrenz zu nehmen. Die Verfolgung von Erfindung und Ideen ist stets mit erheblichen finanziellen Investitionen behaftet. Gerade im Rahmen kostspieliger Entwicklungen wird häufig aufgrund unklarer Patentsituationen die entsprechende Weiterentwicklung der Konkurrenz gehemmt. Dies ist auf den natürlichen Umstand zurückzuführen, dass sich kaum ein Unternehmer und/oder Geschäftsführer in derartige Unsicherheit mit entsprechenden finanziellen Risiken begibt, wenn der spätere wirtschaftliche Erfolg in Frage steht.

Das Spielfeld diesbezüglich ist noch um zahlreiche Möglichkeiten zu erweitern: Durch die Vornahme etwaiger Anmeldungen können sich beispielsweise Kooperationsmöglichkeiten mit Mitbewerbern erschließen, welche vorher undenkbar waren. Allein die Tatsache, dass ein etwaiges Schutzrecht dem späteren Erfolg im Wege stehen könnte eröffnet die Verhandlungsbereitschaft seitens der Konkurrenz. Durch die qualitative Platzierung von Schutzrechten ergeben sich für Unternehmen somit etliche Handlungsalternativen.

Auf diesem Gebiet blicken wir auf mehrjährige Erfahrungen mit großen Partnern der Wirtschaft zurück und sind der Auffassung Ihnen durch die professionelle Analyse Ihres Unternehmens und Ihres Tätigkeitsfeldes einen strategischen Wettbewerbsvorteil verschaffen zu können. Sofern Sie Interesse an einer diesbezüglichen Beratung haben, würden wir uns freuen, wenn Sie sich mit uns in Verbindung setzen.

Rechtsanwalt Robin Freund, mag. iuris (Düsseldorf)


Rechtstipp vom 27.01.2017
Aktualisiert am 04.03.2017

Sie haben Fragen? Gleich Kontakt aufnehmen!

Rechtstipps zum Thema

Rechtstipps des Autors

Damit Sie wissen, wann Sie im Recht sind

Neue Urteile, hilfreiche Tipps und Kurioses im wöchentlichen anwalt.de-Newsletter.

Damit Sie wissen, wann Sie im Recht sind

Informationen über aktuelle Gesetzesänderungen, neue Urteile, hilfreiche Tipps und Kurioses im wöchentlichen anwalt.de-Newsletter

Ihre E-Mail-Adresse wird nur für den anwalt.de-Newsletter verwendet und nicht an Dritte weitergegeben. Sie können den anwalt.de-Newsletter jederzeit wieder abbestellen.