Rechtstipps zu "Patentschutz"

„… Markenregistrierung über das Madrider System ist daher nicht möglich. Patentschutz : Patente müssen ebenfalls beim INPI angemeldet werden. Brasilien gewährt eine maximale Schutzdauer von 20 Jahren ab …“ Weiterlesen

„… -relevanten Märkten wie Frankreich, Großbritannien oder den Niederlanden ist der Patentschutz von hoher Bedeutung. Ein DPMA-Patent bietet lediglich Schutz in Deutschland, was den Durchsetzungsbereich …“ Weiterlesen

„… . Sind Sie Künstler und wollen Ihre Urheberrechte schützen? Ich helfe Ihnen gerne auf dem Gebiet des Urheberrechts und allen weiteren Fragestellungen (Design-, Marken, Patentschutz) weiter. Besuchen Sie auch gerne die Internetpräsenz meiner Kanzlei unter www.lissermann-law.de .“ Weiterlesen

„… sind. 2. Zentralisierter Antragsprozess Das EPA bietet einen zentralisierten und optimierten Antragsprozess. Durch die Einreichung eines einzigen Antrags in einer Sprache können Sie Patentschutz …“ Weiterlesen

„… Wettbewerbsvorteile zu sichern. Markenrecht und Patentschutz Markenrecht : Schutz von Unternehmensnamen, Logos und anderen Kennzeichen durch Eintragung beim Markenamt. Markenschutz ermöglicht es, gegen …“ Weiterlesen

„… ) geschützt werden. Der Markenschutz gewährt exklusive Nutzungsrechte und schützt vor Nachahmung. Patentschutz : Patente schützen technische Erfindungen und gewähren dem Erfinder exklusive …“ Weiterlesen

„… von der EU. Das macht die Sache in einigen Punkten komplizierter, hat aber auch nennenswerte Vorteile: über das Europäische Patentamt kann man auch Patentschutz etwa in der Schweiz oder in der Türkei …“ Weiterlesen

„… wiederfindet (z.B. Website, App, Flyern oder Visitenkarten). Wenn Sie sich mit einer technischen Erfindung als Gründer oder Gründerin selbständig machen möchten, ist außerdem ein Patentschutz wichtig …“ Weiterlesen

„… der Zugang zu einem effektiven Patentschutz erleichtert wird, wird die Innovationsdynamik in Europa insgesamt gestärkt, was langfristig zu wirtschaftlichem Wachstum und Wohlstand führen kann. Es ist jedoch …“ Weiterlesen

„… auf einheitliche Wirkung stellen, um einheitlichen Patentschutz in aktuell 17 Mitgliedsstaaten des Einheitspatentabkommens zu erhalten. Aktuell sind dies die folgenden Staaten: Belgien, Bulgarien, Dänemark …“ Weiterlesen

„… hinaus können die Anmelder mit einer erheblichen Kostenersparnis rechnen, für den Fall, dass in mehreren ratifizierenden Ländern Patentschutz begehrt wird. Auswirkungen wird das Einheitspatent erst …“ Weiterlesen

Eine Patentanmeldung sichert einen Anmeldetag, den man 12 Monate lang für eine Nachanmeldung nutzen kann. Das ist garantiert, auch wenn man keine Gebühren bezahlt. Erste Anmeldung und Nachanmeldung Je … Weiterlesen

„Eine Geheimhaltungsvereinbarung könnte viel günstiger sein als ein Patentschutz – aber klappt das in der Praxis? Und ist ein Patentschutz wirklich so teuer? Geheimhaltungsvereinbarung Eine neue …“ Weiterlesen

„… aus, dass es nach der Verkehrsauffassung keineswegs zu den Pflichten eines Verkäufers gehöre, eine technische Konstruktion in allen Einzelheiten darauf hin zu untersuchen, ob diese unter Patentschutz stünde und ob …“ Weiterlesen

„… Patent- und Markenamt (DPMA) erteilt. Für europäische Patente ist das Europäische Patentamt (EPA) zuständig. Nach einer Offenlegung hat das Patent einen vorläufigen Patentschutz. Im Rahmen …“ Weiterlesen

„… zu implementieren. Ein weiterer Aspekt des angegriffenen Softwarepatents ist das Server-seitige Erstellen von Websites, wie es nunmehr in vielen Anwendungen Standard ist. Der Patentschutz war daher …“ Weiterlesen

„… über den Stand der Technik, hat aber noch sehr lange Zeit, um seine Anmeldung an die weiteren Entwicklungen des Produkts anzupassen. Anmelder, die an einem möglichst schnellen Patentschutz …“ Weiterlesen

„… beispielsweise dann dem Patentschutz zugänglich ist, falls es ein konkretes technisches Problem mit technischen Mitteln löst. Voraussetzung für die Patentierung von Software ist also zuerst einmal …“ Weiterlesen

„… verwendete Online-Shopsystem für Bestellungen war entgegen der gesetzlichen Vorgabe nur in englischer Sprache gestaltet. Irreführende Werbung mit wissenschaftlicher Studie und Patentschutz Das Landgericht …“ Weiterlesen

„… . Patentschutzes. Hier erhalten Sie einen kleinen Überblick über das Patenrecht und welche Möglichkeiten es Ihnen bietet. Was ist ein Patent? Ein Patent ist ein gewerbliches vom Deutschen Patent …“ Weiterlesen

„… Leistungen schließt das PatG jedoch von vornherein explizit vom Patentschutz aus. Hierzu gehören z. B. wissenschaftliche Theorien, Entdeckungen, mathematische Methoden, ästhetische Formschöpfungen …“ Weiterlesen

„… in das Land des Patentschutzes eine Patentverletzung darstellt. Komplizierter wird es, wenn die patentverletzende Ware über ebenfalls im Ausland angesiedelte Zwischenhändler importiert wird. Auch dann gilt …“ Weiterlesen

„… Verfahren nicht nur wie bisher dem Patentschutz sondern auch dem kostengünstigeren und schnell eintragbaren Gebrauchsmusterschutz zugänglich gemacht.“ Weiterlesen

„… ist dies dahingehend zu lesen, dass Software als solche nicht patentierbar ist. Dass Software für sich gesehen (unstreitig) eine Erfindung auf dem Gebiet der Technik darstellt, soll also nicht ausreichen. Patentschutz …“ Weiterlesen