Rechtstipps zu "Pflichtmitgliedschaft"

„… Dienstleistungen (z.B. Beratung, Mining als Dienstleistung) umsatzsteuerliche Fragen aufwerfen. IHK-Mitgliedschaft: Eine Pflichtmitgliedschaft bei der Industrie- und Handelskammer (IHK) kann die Folge …“ Weiterlesen

„… der Beschäftigte zunächst durch Gesetz Mitglied einer berufsständischen Versorgungseinrichtung sein. Zugleich muss kraft Gesetz eine Pflichtmitgliedschaft in der jeweiligen berufsständischen Kammer bestehen …“ Weiterlesen

„… des Ruhenszeitraums kein Versicherungsschutz in der gesetzlichen Krankenversicherung. Eine begrenzte Absicherung wird aber dadurch erreicht, dass § 19 Abs. 2 SGB V den Krankenversicherungsschutz Versicherungspflichtiger auf einen Monat nach dem Ende der Pflichtmitgliedschaft erstreckt.“ Weiterlesen

„… und deren Pflichtmitgliedschaft oder die Familienversicherung aufgrund bestimmter Umstände endet. Sie können sich dann freiwillig in der gesetzlichen Krankenversicherung weiterversichern. Zum Beispiel …“ Weiterlesen

„Grundsätzlich gibt es drei Möglichkeiten, gesetzlich krankenversichert zu sein. In Betracht kommen eine Pflichtmitgliedschaft, eine Familienversicherung oder eine freiwillige Mitgliedschaft …“ Weiterlesen

„… "). Pflichtmitgliedschaft in der Deutschen Rentenversicherung für mind. 5 Jahre unmittelbar vor Antragstellung. Sie haben mindestens 3 Jahre Beiträge an die gesetzliche Renten­versicherung gezahlt. In § 116 …“ Weiterlesen

„… - Umsatzsteuerausweis (außer Kleinunternehmer) - nahezu kein Haftungsausschluss möglich - Pflichtangaben, unternehmensbezogene Angaben - Ggf. Pflichtmitgliedschaft in Handelskammer - Ggf. Pflichtversicherungen …“ Weiterlesen

„… Haftungsausschluss möglich - Pflichtangaben, unternehmensbezogene Angaben - Ggf. Pflichtmitgliedschaft in Handelskammer - Ggf. Pflichtversicherungen - kein Widerrufsrecht nötig - Haftungsausschluss …“ Weiterlesen

„… Sachverhalt (= Pflichtmitgliedschaft in einer berufsständischen Versorgungseinrichtung und Pflichtmitgliedschaft in einer berufsständischen Kammer) auch weiterhin vorliegt; (…)“ Ergänzungen des Experten …“ Weiterlesen

„… bei Gewährleistung - Widerrufsrecht vorgeschrieben - Umsatzsteuerausweis (außer Kleinunternehmer) - nahezu kein Haftungsausschluss möglich - Pflichtangaben, wie z. B. Aufsichtsbehörde - Ggf. Pflichtmitgliedschaft …“ Weiterlesen

„… . Die Pflichtmitgliedschaft besteht für Unternehmer, Land- und Forstwirtschaft, Wein-, Obst-, Gemüse- und Gartenbau, Teichwirtschaft und Fischzucht und deren landwirtschaftlichen Betrieb. Nicht getrennt …“ Weiterlesen

„… Umsatzsteuerausweis (außer Kleinunternehmer) nahezu kein Haftungsausschluss möglich Pflichtangaben, wie z. B. Aufsichtsbehörde ggf. Pflichtmitgliedschaft in Handelskammer ggf. Pflichtversicherungen …“ Weiterlesen

„… Umsatzsteuerausweis (außer Kleinunternehmer) nahezu kein Haftungsausschluss möglich Pflichtangaben, wie z.B. Aufsichtsbehörde ggf. Pflichtmitgliedschaft in Handelskammer ggf. Pflichtversicherungen kein …“ Weiterlesen

„… . Pflichtmitgliedschaft in Handelskammer - Ggf. Pflichtversicherungen - kein Widerrufsrecht nötig - Haftungsausschluss möglich Ab wann ein Verkäufer nicht mehr rein privat auftritt, sondern bereits …“ Weiterlesen

„… Haftungsausschluss möglich - Pflichtangaben, unternehmensbezogene Angaben - ggf. Pflichtmitgliedschaft in Handelskammer - ggf. Pflichtversicherungen - kein Widerrufsrecht nötig - Haftungsausschluss …“ Weiterlesen

„… (außer Kleinunternehmer) - nahezu kein Haftungsausschluss möglich - Pflichtangaben, wie z.B. Aufsichtsbehörde - Ggf. Pflichtmitgliedschaft in Handelskammer - Ggf. Pflichtversicherungen - kein …“ Weiterlesen

„… - Umsatzsteuerausweis (außer Kleinunternehmer) - nahezu kein Haftungsausschluss möglich - Pflichtangaben, wie z.B. Aufsichtsbehörde - Ggf. Pflichtmitgliedschaft in Handelskammer - Ggf. Pflichtversicherungen …“ Weiterlesen

„… Umsatzsteuerausweis (außer Kleinunternehmer) nahezu kein Haftungsausschluss möglich Pflichtangaben, wie z. B. Aufsichtsbehörde ggf. Pflichtmitgliedschaft in Handelskammer ggf. Pflichtversicherungen kein …“ Weiterlesen

„… im Sinne des Gesetzes gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) gewertet werden. Es besteht in bestimmten Branchen beim Führen eines Handwerksbetriebes bzw. handwerksähnlichen Gewerbes eine Pflichtmitgliedschaft …“ Weiterlesen

„… , entfällt dann auch die Pflichtmitgliedschaft in der Beschäftigtenversicherung. Es tritt dann zwar die sog. Auffangpflichtversicherung ein. Dies ist eine Pflichtmitgliedschaft für diejenigen, die keine …“ Weiterlesen

„… abgeschlossenen Beteiligungsvereinbarungen sind privatrechtlicher, nicht hoheitlicher Natur. Es besteht auch keine Pflichtmitgliedschaft bei der VBL. Die Zusatzversorgung der VBL erfolgt in Form …“ Weiterlesen

„… Pflichtmitgliedschaft für jeden baugewerblichen Betrieb besteht. D. h., selbst dann, wenn man nicht dem Tarifvertrag beigetreten ist, findet der VTV-Bau gleichwohl auf jeden baugewerblichen Betrieb innerhalb …“ Weiterlesen

„… die Beschäftigung" erfolgt. Für unseren Beispielsfall heißt das: Die Pflichtmitgliedschaft kraft Gesetzes einer Innenarchitektin ergibt sich aus § 12 BauKaG NRW i. V. m. § 4 BauKaG. Mit Eintragung …“ Weiterlesen

„… Rechtslage viele Selbstständige der Pflichtmitgliedschaft in der gesetzlichen Rentenversicherung unterliegen. Es kommt daher vor, dass Unternehmer mit erheblichen Beitragsnachforderungen konfrontiert werden …“ Weiterlesen